Liebe Freundinnen und Freunde der Digitalen Gesellschaft, der Jahresbeginn war auch bei uns geprägt von viel organisatorischer Arbeit. So haben wir jetzt die Mittelherkunft und Mittelverwendung 2019 veröffentlichen können und für das Spendenportal Betterplace gibt es eine kurze Zusammenfassung unserer Aktivitäten im letzten Jahr. Einen ausführlichen Jahresbericht 2020 haben wir für die Open Society Foundation […]
Schlagwort-Archive: Urheberrecht
„Das Europäische Parlament hat heute für eine weitreichende Abschaffung von Geoblocking bei Streaming-Abos gestimmt. Dies ist ein richtiger, aber keinesfalls ausreichender Schritt zur europaweiten Abschaffung von Geoblocking. Um digitale Grenzen zwischen den Mitgliedstaaten effektiv, nachhaltig und datenschutzfreundlich zu beseitigen, muss das Urheberrecht in der EU umfassend reformiert werden.“, erklärt Alexander Sander, Hauptgeschäftsführer des Vereins Digitale […]
Die geplante EU-Verordnung zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten ist ein erster richtiger, aber keineswegs ausreichender Schritt zur europaweiten Abschaffung des Geoblockings. Um digitale Grenzen zwischen den Mitgliedstaaten effektiv, nachhaltig und datenschutzfreundlich zu beseitigen, muss das Urheberrecht in der EU umfassend und konsequent harmonisiert werden. Wer schon einmal versucht hat, im europäischen Ausland Online-Dienste für Videos, […]
Die Einigung im Streit zwischen YouTube und GEMA setzt zwar den ärgerlichen Sperrtafeln ein Ende, wirft jedoch zugleich zahlreiche neue Fragen auf. Die Antworten auf diese Fragen dürfen nicht dem Verhandlungsgeschick einzelner Unternehmen überlassen werden. Vielmehr bedarf es einer zeitgemäßen und weitsichtigen Gestaltungsentscheidung des Gesetzgebers. Mit der Kombination aus einer pauschalen Vergütungspflicht und einer Erweiterung […]
„Wir freuen uns über dieses wegweisende Urteil. Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Kunstfreiheit deutlich gestärkt und überkommene Hindernisse für die kulturelle Fortentwicklung aus dem Weg geräumt. Endlich gibt es auch beim Recht des Tonträgerherstellers eine zeitgemäße Bagatellregelung nach dem Vorbild des US-amerikanischen Fair Use-Prinzips. Vor allem junge Künstler und Hobbymusiker, für die Sampling und ganz […]
Gegenwärtig führt die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation durch, um den Rechtsrahmen „zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums“ (IPRED) zu evaluieren. 2004 wurde die aktuelle Richtlinie auf den Weg gebracht, um Produktpiraterie zu bekämpfen. Nun soll sie auf ihre Effektivität sowie Angemessenheit überprüft werden. Die Konsultation soll die Meinungen verschiedener Akteur*innen zu IPRED einholen und […]
„Das Urheberrecht darf keine Hürde für die kulturelle Teilhabe von blinden, seh- und lesebehinderten Menschen darstellen. Wir begrüßen die heute vom Europäischen Parlaments verabschiedete Resolution zum Vertrag von Marrakesch. Wir fordern die im Ministerrat vertretenen Mitgliedstaaten, insbesondere Deutschland und das Großbritannien, dazu auf, die jahrelangen Verschleppungstaktiken um den Ratifizierungsprozess umgehend zu beenden.“, erklärt Alexander Sander, Geschäftsführer des […]
In gleich zwei Fällen hat der Bundesgerichtshof gestern entschieden, dass es zulässig sei, Telekommunikationsunternehmen zur Sperrung bestimmter Webseiten zu verpflichten. Mit diesem grundsätzlichen Ja zu Netzsperren betritt das Gericht Neuland. Leider liegen die Urteile noch nicht im Volltext vor. Bislang gibt es nur eine kurze Pressemitteilung, die mehr Fragen aufwirft als sie beantwortet. Daher bleibt […]
Es kommt wohl nicht allzu häufig vor, dass bei einer Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht Musik eingespielt wird. Am heutigen Mittwoch machte der Erste Senat des höchsten deutschen Gerichts jedoch eine Ausnahme. Hintergrund: Ein 13 Jahre dauernder Rechtsstreit Wie kam es dazu? Seit nunmehr 13 Jahren läuft ein Rechtsstreit um die Verwendung einer zwei Sekunden langen Rhythmussequenz […]
Parallel zur Vorstellung der Digitalen Agenda der Bundesregierung vor genau einem Jahr veröffentlichte der Digitale Gesellschaft e.V. eine alternative Digitale Agenda. Darin identifizierten wir sieben elementare netzpolitische Herausforderungen, erörterten diese vor dem Hintergrund der Regierungsagenda und unterbreiteten Vorschläge für menschen- und verbraucherrechtsfreundliche Lösungen. Anlässlich des einjährigen Bestehens der Digitalen Agenda wenden wir uns erneut den […]