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Ein Jahr Digitale Agenda: Kaum Fortschritt, viel Stillstand und verheerende Rückschritte

Parallel zur Vorstellung der Digitalen Agenda der Bundesregierung vor genau einem Jahr veröffentlichte der Digitale Gesellschaft e.V. eine alternative Digitale Agenda. Darin identifizierten wir sieben elementare netzpolitische Herausforderungen, erörterten diese vor dem Hintergrund der Regierungsagenda und unterbreiteten Vorschläge für menschen- und verbraucherrechtsfreundliche Lösungen. Anlässlich des einjährigen Bestehens der Digitalen Agenda wenden wir uns erneut den […]

Digitale Agenda des Digitale Gesellschaft e.V.

Die Digitale Agenda der Bundesregierung spricht zahlreiche Themen an, die seit Langem netzpolitische Problemschwerpunkte darstellen, bislang jedoch ungelöst geblieben sind. Die Antworten der Bundesregierung auf die Herausforderungen des digitalen Wandels bleiben allerdings weit hinter einem umfassenden und nachhaltigen Entwurf einer digitalen Gesellschaft zurück. Dass die Agenda über weite Strecken aus Prüfaufträgen besteht und Lösungsansätze in […]

Netzneutralität: FCC-Vorschlag wirft Schlaglicht auf Debatte in Europa

Im Zuge der zurzeit auch in den Vereinigten Staaten kontrovers geführten Debatte um die Netzneutralität hat der Vorsitzende des US-Telekommunikationsregulierers FCC, Tom Wheeler, heute einen Entwurf der Vorschriften vorgestellt, die künftig für die Tätigkeit von Internetprovidern in den USA gelten sollen. Die Unternehmen dürfen danach bezahlte Überholspuren, auch Spezialdienste oder priorisierte Dienste genannt, anbieten, solange […]