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Newsletter November

Liebe Freunde, liebe Freundinnen,

auch der Monat November war von vielen notwendigen Arbeiten nicht zuletzt in der Verwaltung geprägt. Neben den laufenden Projekten haben wir auch inhaltlich die aktuellen Entwicklungen begleitet.
Ende November haben wir einen Spendenaufruf veröffentlicht. Im BSI Projekt „Institutionalisierung des gesellschaftlichen Dialogs“ standen die nächsten workshops an und müssen die nächsten Meilensteine vorbereitet werden. Unser Projekt „Sicher und bewusst im Netz“ an der Weddinger Grundschule haben wir Anfang Dezember beendet. Nächstes Jahr werden wir das Projekt voraussichtlich weiterhin betreiben. Und selbstverständlich hat unser 78. Netzpolitischer Abend auf der c-base stattgefunden.

1. Spendenaufruf 2018 und Mitgliederversammlung
2. Projekt mit dem BSI
3. Schulprojekt an der Schule im Wedding
4. Vortrag auf der cilip-Tagung
5. Netzpolitischer Abend
6. Videos vom letzten Netzpolitischen Abend

1. Spendenaufruf 2018: Dranbleiben!

In unserem Spendenaufruf berichten wir von unserer Arbeit und begründen unsere Perspektive. Wir bleiben auf Ihre und Eure Unterstützung angewiesen und wollen noch unabhängiger von Projektgeldern werden. Dafür brauchen wir mehr Fördermitglieder, regelmäßige Spenden und Menschen, die für unsere Arbeit werben, indem sie unsere Artikel, Stellungnahmen und Kommentare verbreiten.

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Auf unserer Mitgliederversammlung haben wir über unsere Arbeit berichtet und über mögliche zukünftige Schwerpunkte diskutiert. Die Arbeitsberichte (der von 2018 wird bald folgen) und die Finanzberichte sind veröffentlicht unter: https://digitalegesellschaft.de/uber-uns/transparenz/

2. Projekt mit dem BSI

Seit Ende 2016 entwickelt die Digiges gemeinsam mit nexus – Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung – und im Auftrag des BSI das Projekt „Smart und Sicher im Netz“ bzw „Institutionalisierung des gesellschaftlichen Dialogs“. Das Projekt hat sich zum Ziel gesetzt, den gesellschaftlichen Dialog zum Thema „Cyber-Sicherheit“ mit Akteurinnen und Akteuren aus Staat, Wirtschaft, Wissenschaft und besonders der Zivilgesellschaft zu institutionalisieren. Ende November hat der workshop zu Fragen der Gestaltung eines institutionellen Gremiums zur Institutionalisierung des gesellschaftlichen Dialogs mit verschiedenen Experten stattgefunden. Vorher hatte im BSI ein interner Strategieworkshop zum Thema stattgefunden. Die „Denkwerkstatt“, die Anfang nächsten Jahres mit den verschiedenen Stakeholdergruppen stattfinden wird, muss vorbereitet werden.

3. Schulprojekt an der Weddinger Schule

Unser Projket an der Albert Gutzmann Schule zur Einführung in den Umgang mit Computern und Smartphones haben wir Anfang Dezember abgeschlossen. Auf unserer Projektseite werden wir noch Wahrnehmungen der Schüler*innen veröffentlichen. Diese erhalten ein Zertifikat über ihre Teilnahme.

4. Jubiläumskonferenz 40 Jahre cilip: Innere Sicherheit und Soziale Bewegungen

Eine der beiden Keynotes am Freitag Abend hat Elke Steven (Digiges) zum Thema „Bürgerrechte in Bewegung: Die Demokratie auf der Straße verteidigen“ gehalten. Die Vorträge und Diskussionen können bei cilip gehört oder heuntergeladen werden.

5. Netzpolitischer Abend

Der nächste Netzpolitische Abend findet erst am Dienstag, 05.02.2019 statt, wie gewohnt um 20:00 Uhr in der c-base in Berlin.

Programm:
In Kürze unter https://digitalegesellschaft.de/portfolio-items/netzpolitischer-abend/ zu finden.

Organisatorisches:
Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin.
Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20:00 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.

Hashtag:
Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa079 Gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen, wenn Ihr nicht vor Ort sein könnt.

6. Videos vom Netzpolitischen Abend

Am 04. Dezember fand unser 78. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen unter euch, die nicht dabei sein konnten, gibt es die Videos hier zum nachschauen.

Benjamin Bergemann (Vorstand) berichtet kurz über die aktuelle Arbeit der Digiges. Er macht außerdem auf den neuen Spendenaufruf aufmerksam.

Für Reporter ohne Grenzen leitet Tilman Clauß das Projekt „Empowering Journalists in the Digital Field“. Durch dieses Projekt bekommen die Stipendiat*innen praktisches Wissen darüber vermittelt, wie sie sich in ihrer journalistischen Arbeit besser gegen Gefahren aus dem digitalen Raum wie Überwachungen oder Hacker*innenangriffe schützen können. Gemeinsam mit einer von ihnen, Joëlle-Marie Declercq, stellt Tilman Clauß das Projekt vor.

In einem Interview mit Volker Grassmuck spricht Ivan Zassoursky (Leiter der Abteilung Neue Medien und Kommunikationstheorie an der Staatlichen Universität Moskau) über „Die digitale Öffentlichkeit in RU und ihre Unzufriedenheit“.

Dirk Engling stellt die News zum 35. Chaos Communication Congress vor und geht genauer darauf ein.

75. Netzpolitischer Abend

Einmal im Monat bringt der Digitale Gesellschaft e.V. netzpolitisch Interessierte und Aktive in der c-base in Berlin zusammen. In kurzen Vorträgen stellen interessante Menschen spannende Themen, Projekte, Initiativen und Kampagnen aus der Weite des Politikfeldes Netzpolitik vor. Die inhaltliche Bandbreite ist ebenso hoch wie der Praxisbezug, weshalb die Veranstaltung sowohl bei netzpolitischen Einsteigern als auch bei Erfahrenen beliebt ist. Im Anschluss gibt es die Möglichkeit, andere Aktive kennenzulernen und bei Mate oder Bier ins Gespräch zu kommen. Die Netzpolitischen Abende finden an jedem ersten Dienstag im Monat ab 20 Uhr statt. Der Eintritt ist frei.

Den nächsten Netzpolitischen Abend gibt’s am Dienstag, den 04. September, wie immer ab 20 Uhr in der c-base.

Programm:

Aktuelles aus der Digiges, Elke Steven, Geschäftsführerin

Dr. Ulf Buermeyer, Vorsitzender, und Dr. Bijan Moini, juristischer Mitarbeiter der GFF stellen die Verfassungsbeschwerde gegen den grundgesetzwidrigen Einsatz von Staatstrojanern vor.

Hinweise auf weitere Aktionen und Konferenzen: . #FIfFKon18: Brave New World, Gestaltungsfreiheiten und Machtmuster soziotechnischer Systeme, 28. bis 30. September 2018 in Berlin und Tagung der Gesellschaft für Informatik: Digital Development Debates 2018: Germany, a digitally less developed country? von Stefan Ullrich

Ingo Dachwitz moderiert den Abend und referiert über die bevorstehende „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz am 21.September in Berlin.

Organisatorisches:
Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.

Hashtag:
Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa075  gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen, wenn ihr nicht vor Ort sein könnt.

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Rückblick
Am 7. August fand unser 74. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es die Videos hier zum Nachschauen.

In Berlin findet dieses Jahr vom 26. September bis 3. Oktober 2018 zum ersten Mal die Privacy Week Berlin statt. Patty, Maximilian und Markus haben die Veranstaltung in den letzten Wochen mitgeplant und stellen unter anderem die Hintergründe, das Programm und die Website vor.
Mehr dazu findet ihr unter: https://2018.privacyweek.berlin/

Die EU-Kommission will den Zugang zu Inhaltsdaten, Verkehrsdaten und Bestandsdaten mit einer Verordnung für sogenannte „elektronische Beweismittel“ vereinfachen. Die Justizbehörde eines Mitgliedstaats soll nach den ersten Entwürfen eine Herausgabeanordnung erlassen können, der innerhalb von zehn Tagen entsprochen werden muss. Im „Notfall“ verkürzt sich die Frist auf sechs Stunden. Matthias Monroy referiert hier beim Netzpolitischen Abend über diese „E-evidence“ Verordnung und beleuchtet außerdem den Zusammenhang mit dem amerikanischen „Cloud-Act“.

Am 9. und 10. August 2018 findet die Anhörung für das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsgesetz statt. Nach der Verabschiedung des Bayerischen Polizeigesetzes wollen immer mehr Länder nachziehen, so neben Nordrhein-Westfalen auch Niedersachsen. Marie Bröckling, die zum NPOG eine Stellungnahme verfasst hat, gab beim Netzpolitischen Abend einen Überblick über das NPOG und die gegenwärtigen Entwicklungen in den Polizeigesetzen.

Alle anderen Videos unserer Netzpolitischen Abende findet Ihr auf unserem Youtube-Channel.

 

Newsletter Juli

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

in diesem heißen Juli standen bei uns die Löschberichte durch das NetzDG im Vordergrund. Dazu haben wir eine Stellungnahme verfasst und ein Interview gegeben. Außerdem haben wir unser Informationsportal zur Datenschutzgrundverordnung in englisch übersetzt. Das Projekt „Deine Daten Deine Rechte“ werden wir auch beim Tag der Offenen Tür der Bundesregierung und -ministerien im BMJV vorstellen. Anfang September findet auch eine Veranstaltung zu E-Government und Digital Citizenship in Europa in Dortmund unter unserer Beteiligung statt.

1. Stellungnahme zum NetzDG
2. Englische Übersetzungen unseres Informationsportals zur DSGVO
3. Tag der offenen Tür der Bundesregierung und -ministerien
4. Veranstaltung zu „E-Government und Digital Citizenship in Europa“ im Rahmen der Europa-Projektwochen des Europe Direct Dortmund
5. Netzpolitischer Abend
6. DigiGes in den Medien

1. Stellungnahme zum NetzDG

In einem breiten Bündnis hat sich die „Digitale Gesellschaft“ im April 2017 mit der „Deklaration für Meinungsfreiheit“ (https://deklaration-fuer-meinungsfreiheit.de/) gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz engagiert. Jetzt legen die drei größten in Deutschland vertretenen sozialen Netzwerke gemäß NetzDG erstmals Löschberichte vor. Damit liegen erste konkrete Zahlen zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben und erste Tendenzen zu den Folgen durch die Gesetzesanwendung vor.
Mehr dazu findet Ihr unter: https://digitalegesellschaft.de/2018/07/das-netzwerkdurchsetzungsgesetz-netzdg-gefaehrdet-die-meinungsfreiheit/

2. Englische Übersetzungen unseres Informationsportals

Im Juli haben wir die Texte unseres Informationsportals Deine Daten Deine Rechte in die englische Sprache übersetzt und somit das Projekt auch für Englischsprachige zugänglich gemacht. Ebenfalls haben alle Videos englische Untertitel.
Die Englische Website findet ihr unter: https://yourdata-yourrights.eu/

3. Tag der offenen Tür der Bundesregierung und -ministerien

Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung und -ministerien informieren wir am 25. und 26. August, jeweils 10.00-18.00 Uhr, im Bundesministerium für Wirtschaft und Verbraucherschutz an einem Infotisch über das Projekt „Deine Daten Deine Rechte“ und über die Arbeit der Digiges. Am Sonntag, wird in diesem Kontext um 12:30 Uhr ein Infotalk mit Benjamin Bergemann stattfinden. Insgesamt findet man beim Tag der offenen Tür ein vielfältiges Informationsangebot sowie ein buntes Bühnen- und Mitmachprogramm.
Die Website zum Tag der Offenen Tür findet ihr hier: https://www.bmjv.de/WebS/TdoT/DE/Home/home_node.html

4. Veranstaltung zu „E-Government und Digital Citizenship in Europa“ im Rahmen der Europa-Projektwochen des Europe Direct Dortmund

Das Europe Direct Informationszentrum Dortmund organisiert Veranstaltungen und Projekte über Europa und die EU im Ruhrgebiet und hält über europapolitische Geschehnisse auf dem Laufenden. Das geschieht durch die Website, den Newsletter, soziale Medien oder Veranstaltungsprogramme. Im Rahmen der Europa-Projektwochen des EDIC Dortmund findet am Montag, 03.09.2018, 17:00 Uhr im Rathaus Dortmund eine Veranstaltung zu E-government und digital Citizenship mit Beteiligung der Bürgerrechtsorganisation Digitale Gesellschaft statt.
Die EDIC Dortmund Website findet ihr hier: http://www.europe-direct-dortmund.de/
Die Facebook und Twitter Accounts findet ihr hier: https://www.facebook.com/Europazentrum und hier: https://twitter.com/EdicDo
Die Veranstaltung ist hier zu finden: http://www.europe-direct-dortmund.de/event/egovernment-digital-citizenship/

5. Netzpolitischer Abend

Der nächste Netzpolitische Abend findet statt am Dienstag, 04.09.2018, wie gewohnt um 20:00 Uhr in der c-base in Berlin.

Programm
In Kürze unter https://digitalegesellschaft.de/portfolio-items/netzpolitischer-abend/ zu finden.

Organisatorisches
Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20:00 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.

Hashtag
Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa075. Gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen,wenn Ihr nicht vor Ort sein könnt.

6. Videos vom letzten Netzpolitischen Abend 

Am 07. August fand unser 74. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es die Videos hier zum Nachschauen.

Rückblick
Am 7. August fand unser 74. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es die Videos hier zum Nachschauen.

In Berlin findet dieses Jahr vom 26. September bis 3. Oktober 2018 zum ersten Mal die Privacy Week Berlin statt. Patty, Maximilian und Markus haben die Veranstaltung in den letzten Wochen mitgeplant und stellen unter anderem die Hintergründe, das Programm und die Website vor.
Mehr dazu findet ihr unter: https://2018.privacyweek.berlin/

Die EU-Kommission will den Zugang zu Inhaltsdaten, Verkehrsdaten und Bestandsdaten mit einer Verordnung für sogenannte „elektronische Beweismittel“ vereinfachen. Die Justizbehörde eines Mitgliedstaats soll nach den ersten Entwürfen eine Herausgabeanordnung erlassen können, der innerhalb von zehn Tagen entsprochen werden muss. Im „Notfall“ verkürzt sich die Frist auf sechs Stunden. Matthias Monroy referiert hier beim Netzpolitischen Abend über diese „E-evidence“ Verordnung und beleuchtet außerdem den Zusammenhang mit dem amerikanischen „Cloud-Act“.

Am 9. und 10. August 2018 findet die Anhörung für das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsgesetz statt. Nach der Verabschiedung des Bayerischen Polizeigesetzes wollen immer mehr Länder nachziehen, so neben Nordrhein-Westfalen auch Niedersachsen. Marie Bröckling, die zum NPOG eine Stellungnahme verfasst hat, gab beim Netzpolitischen Abend einen Überblick über das NPOG und die gegenwärtigen Entwicklungen in den Polizeigesetzen.

Alle anderen Videos unserer Netzpolitischen Abende findet Ihr auf unserem Youtube-Channel.

7. DigiGes in den Medien

Zum NetzDG

Deutschlandfunk – Soziale Netzwerke Viele Beschwerden wenig Transparenz
https://www.deutschlandfunk.de/soziale-netzwerke-viele-beschwerden-wenig-transparenz.2907.de.html?dram:article_id=424200

Netzpolitik.org – Facebook löscht vor allem nach eigenen Regeln statt nach dem NetzDG
https://netzpolitik.org/2018/facebook-loescht-vor-allem-nach-eigenen-regeln-statt-nach-dem-netzdg/

Verbände
http://www.verbaende.com/news.php?m=123489

ZDF – Bilanz NetzDG
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/bilanz-netzdg-100.html

Computerbase – Facebook NetzDG Berichte
https://www.computerbase.de/2018-07/facebook-netzdg-netzdg-berichte/

Uwe Hiksch bloggt

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) gefährdet die Meinungsfreiheit

fisch und fleisch

https://www.fischundfleisch.com/matt-elger/facebook-oder-blog-meinungsfreiheit-im-netz-ade-48733

Datenschutzgrundverordnung

Lokalkompass – E-Government und digital Citizenship
https://www.lokalkompass.de/dortmund-city/politik/e-government-und-digital-citizenship-in-europa-d937929.html

CCC

t3n – Chaos Computer Club – Aus dem Dunstkreis des CCC hervorgegangenen sind Organisationen wie der Verein Digitalcourage, das Portal netzpolitik.org, die Konferenz Republica, die Digitale Gesellschaft e. V.
https://t3n.de/magazin/chaos-computer-club-246437/

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Der Kampf für digitale Grundrechte ist nicht umsonst – Die Digitale Gesellschaft bleibt auf Spenden angewiesen und freut sich über Fördermitglieder.

IBAN: DE88 4306 0967 1125 0128 00
BIC: GENODEM1GLS (44789 Bochum)

oder: https://digitalegesellschaft.de/unterstuetzen/ und https://digitalegesellschaft.de/wp-content/uploads/2012/11/Antrag-auf-F%C3%B6rdermitgliedschaft.pdf

 

74. Netzpolitischer Abend – Videos zum Nachschauen

Monatliches Treffen der digitalen Zivilgesellschaft in Berlin. Read More…

74. Netzpolitischer Abend

Einmal im Monat bringt der Digitale Gesellschaft e.V. netzpolitisch Interessierte und Aktive in der c-base in Berlin zusammen. In kurzen Vorträgen stellen interessante Menschen spannende Themen, Projekte, Initiativen und Kampagnen aus der Weite des Politikfeldes Netzpolitik vor. Die inhaltliche Bandbreite ist ebenso hoch wie der Praxisbezug, weshalb die Veranstaltung sowohl bei netzpolitischen Einsteigern als auch bei Erfahrenen beliebt ist. Im Anschluss gibt es die Möglichkeit, andere Aktive kennenzulernen und bei Mate oder Bier ins Gespräch zu kommen. Die Netzpolitischen Abende finden an jedem ersten Dienstag im Monat ab 20 Uhr statt. Der Eintritt ist frei.

Den nächsten Netzpolitischen Abend gibt’s am Dienstag, den 07. August, wie immer ab 20 Uhr in der c-base.

Programm:

Benjamin Bergemann berichtet Aktuelles aus dem gemeinnützigen Verein Digitale Gesellschaft

Patty Luzina, Maximilian Böhme + Markus stellen die Privacy Week Berlin vor, an der sich auch die Digitale Gesellschaft beteiligt.

Matthias Monroy referiert über „Elektronische Beweismittel“. Die EU-Kommission will die Herausgabe von Inhaltsdaten, Verkehrsdaten und
Bestandsdaten durch die Internetdienstleister erleichtern.

Marie Bröckling berichtet zur Welle der neuen Polizeigesetze (Bayern, NRW, Sachsen, Niedersachsen).

Organisatorisches:
Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.

Hashtag:
Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa074– gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen, wenn ihr nicht vor Ort sein könnt.

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Rückblick:

Am 03. Juli fand unser 73. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es die Videos hier zum Nachschauen.

Im Mai teilte der Bundesnachrichtendienst mit, den illegalen Betrieb der sogenannten VerAS-Datenbank eingestellt zu haben. In dieser Datenbank verknüpft der Auslandsgeheimdienst Telefonie-Metadaten aus seiner strategischen Überwachung und bildet somit Netzwerke ab. Ende 2017 hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig jedoch entschieden, dass dem BND dafür die Rechtsgrundlage fehle. Im konkreten Fall hatte die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) dagegen geklagt und Recht bekommen. Der BND durfte die Daten der Organisation nicht mehr verarbeiten. Mit Hilfe einer Online-Aktion sorgte ROG jedoch dafür, dass binnen weniger Tage über 2000 Anträge auf VerAS-Löschung beim BND eingingen – und der Dienst den illegalen Betrieb gänzlich beendete. In seinem Vortrag erläutert ROG-Referent Daniel Moßbrucker die Strategie hinter dem Fall und erzählt, warum gerade eine Journalistenorganisation dieses Projekt angegangen ist.
Mehr dazu unter: https://www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/bnd-beendet-illegale-datenverarbeitung/

Selbst eine Datenschützer kann es heutzutage passieren, dass er sich in einer Umkleidekabine durch Überwachungskameras nackt abfilmen lässt. Denn wer rechnet schon damit, dass Unternehmen meinen, Menschen nackt abzufilmen sei normal? Katharina Nocun nahm diesen Vorfall zum Anlass, um sich einmal genauer anzuschauen, welche Datenspur sie in den letzten Jahren hinterlassen hat. Für ihr Buch „Die Daten, die ich rief“ (Lübbe 2018) hat sie versucht sich ein Bild davon zu machen, wer eigentlich was über sie weiß. Dafür hat sie unter anderem gefragt, was Amazon über ihr Klickverhalten weiß und in welchen Datenbanken der Polizei sie einen Eintrag hat.
Weitere Infos gibt es hier: https://www.luebbe.de/bastei-luebbe/buecher/politik-und-gesellschaft/die-daten-die-ich-rief/id_6549526

Alle anderen Videos unserer Netzpolitischen Abende findet Ihr auf unserem Youtube-Channel.

 

Newsletter Juni

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
im Juni stand die Upload-Filter Regelung im Zentrum unserer politischen Arbeit. Dazu haben wir mit Blogbeiträgen und in einem Offenen Brief – gemeinsam mit vielen weiteren (europäischen) Organisationen – unsere Meinung zur Geltung gebracht. Heute haben wir einen vorläufigen Erfolg errungen: das Europäische Parlament hat dem Mandat des JURI-Ausschusses widersprochen. Es bleibt weiterhin viel zu tun.
Außerdem haben wir uns in einem Offenen Brief zur Vorratsdatenspeicherung geäußert.
Aktuell suchen wir ein/e politische Referent/in mit juristischem Sachverstand (Advocacy Manager/in): https://digitalegesellschaft.de/uber-uns/jobs-und-praktika/ (bitte verbreiten!)
Die Digiges bleibt angewiesen auf eure ideelle und materielle Unterstützung.

1. Auch Meinungsfreiheit stirbt Schritt für Schritt
2. Vorratsdatenspeicherung: Kommission muss offenen Bruch des Europarechts endlich beenden
3. Für die Freiheit, Informationen ohne Überwachung auszutauschen
4. Wir suchen: politische Referent/in mit juristischem Sachverstand
5. In digitaler Gesellschaft
6. Netzpolitischer Abend
7. DigiGes in den Medien

1. Auch Meinungsfreiheit stirbt Schritt für Schritt
Der  #SaveYourInternet Tag (12. Juni) ist Anlass, erneut an die geplante Gefährdung der Meinungsfreiheit zu erinnern. Im Februar 2018 hat ein  Bündnis aus Wirtschaftsverbänden, Bürgerrechtsorganisationen und  digitaler Zivilgesellschaft in einem offenen Brief die Forderung gestellt, die Europäische Upload-Filter-Regelung zu verhindern. Plattformen, die Inhalte Dritter speichern, sollen verpflichtet werden, „vermeintliche  Urheberrechtsverletzungen mittels eines sogenannten Upload-Filters zu  unterbinden, bevor die Inhalte auf die Plattform hochgeladen werden. Am 20.Juni fand die Abstimmung im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (JURI-Ausschuss) statt.
Unseren Blogbeitrag findet ihr unter:
https://digitalegesellschaft.de/2018/06/auch-meinungsfreiheit-stirbt-schritt-fuer-schritt/

2. Vorratsdatenspeicherung: Kommission muss offenen Bruch des Europarechts endlich beenden
Am 25. Juni haben sich über 60 Unterzeichner*innen, darunter neben zivilgesellschaftlichen Organisationen und Netzwerken auch zahlreiche Wissenschaftler*innen und Aktivist*innen aus ganz Europa, in einem offenen Brief bei der Europäischen Kommission beschwert.  Mit der Aktion ruft das Bündnis die Kommission dazu auf, endlich  konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um einen seit Jahren fortdauernden Verstoß gegen EU-Grundrechte zu beenden.
Die Aktionsseite des Bündnisses findet ihr hier:
http://stopdataretention.eu/
Den offenen Brief im Wortlaut finden ihr hier (.pdf):
http://stopdataretention.eu/stop_data_retention_open_letter.pdf
Unseren Blogbeitrag findet ihr hier:
https://digitalegesellschaft.de/2018/06/vds-offener-brief/

3. Für die Freiheit, Informationen ohne Überwachung auszutauschen
Am 5. Juli 2018 sollten die Abgeordneten des  Europaparlaments darüber entscheiden, welchen Stellenwert sie dem  Urheberrecht im Verhältnis zu Meinungsfreiheit und demokratischen  Grundrechten einräumen wollen. Mit mehr als 145 europäischen Organisationen aus den Bürger- und  Menschenrechtsbewegungen, mit Journalist*innen, Vertreter*innen aus Bibliotheken und Forschungsinstitutionen und vielen anderen fordern wir die Abgeordneten in einem offenen Brief  auf, gegen die Artikel 11 und 13 der EU_Urheber*innenrechtsreform zu  stimmen. Bereits Anfang dieses Jahres (27.2.2018) haben wir uns in einem Offenen  Brief an die Mitglieder des Europäischen Parlaments gewandt: Europäische Upload-Filter-Regelung verhindern
Mehr Infos dazu unter:
https://digitalegesellschaft.de/2018/07/fuer-die-freiheit-informationen-ohne-ueberwachung-auszutauschen/
Den Offenen Brief findet ihr unter:
https://digitalegesellschaft.de/wp-content/uploads/2018/02/OffenerBrief_UploadFilter_Voss.pdf

4.  Wir suchen: politische Referent/in mit juristischem Sachverstand (Advocacy Manager/in)
Der Digitale Gesellschaft e.V. sucht zum nächstmöglien Zeitpunkt eine/n politische/n Referent/in (Advocacy Manager/in) für 32h pro Woche und zunächst befristet für ein Jahr.
Die Stelle umfasst unter anderem folgende Aufgaben: Formulierung politischer Positionspapiere, Stellungnahmen und Analysen und die Beobachtung des netzpolitischen Geschehens in Deutschland und der EU.
Zur Wahrnehmung dieser Aufgaben erwarten wir von den Bewerber/innen außerdem:
ein abgeschlossenes Hochschulstudium, vorzugsweise in den  Rechtswissenschaften,
hervorragende Kenntnisse im Themenbereich Netzpolitik sowie zu Grund- und Verbraucherrechten im digitalen Raum, Überblick über thematisch einschlägige Diskussionen, Prozesse und die Rechtsentwicklung auf Bundes- und Europaebene.
Bewerbungen bitten wir bis einschließlich 03.08.2018 an vorstand@digitalegesellschaft.de zu richten. Die Auswahlgespräche sind für Anfang/Mitte August geplant.
Mehr dazu unter:
https://digitalegesellschaft.de/2018/07/stellenanzeige-advocacy-manager/

5. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM
Zurzeit  geben wir unserem Format auf FluxFM eine kleine Pause. Wenn wir wieder auf Sendung gehen, werden wir alle neuen Folgen vorher auf  unserem  Blog  und auf Twitter ankündigen. Die Mitschnitte werden wir wie  gewohnt  auf  unseren Youtube- und Soundcloud Kanälen hochladen.
Sämtliche Video-Aufzeichnungen findet Ihr hier:
 https://www.youtube.com/embed/11s3cGlWYgk
Sämtliche Audio-Mitschnitte findet Ihr hier:
 https://soundcloud.com/digiges/

6. Netzpolitischer Abend
Der nächste Netzpolitische Abend findet statt am Dienstag, 07.08.2018, wie gewohnt um 20:00 Uhr in der c-base in Berlin.
Programm:
In Kürze unter https://digitalegesellschaft.de/portfolio-items/netzpolitischer-abend/ zu finden.
Organisatorisches:
Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20:00 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.
Hashtag:
Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa074 Gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen, wenn Ihr nicht vor Ort sein könnt.

7. Videos vom letzten Netzpolitischen Abend
Am  03. Juli fand unser 73. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen  unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es die Videos hier  zum Nachschauen.

Im Mai teilte der Bundesnachrichtendienst mit, den illegalen Betrieb der sogenannten VerAS-Datenbank eingestellt zu haben. In dieser Datenbank verknüpft der Auslandsgeheimdienst Telefonie-Metadaten aus seiner strategischen Überwachung und bildet somit Netzwerke ab. Ende 2017 hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig jedoch entschieden, dass dem BND dafür die Rechtsgrundlage fehle. Im konkreten Fall hatte die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) dagegen geklagt und Recht bekommen. Der BND durfte die Daten der Organisation nicht mehr verarbeiten. Mit Hilfe einer Online-Aktion sorgte ROG des weiteren dafür, dass binnen weniger Tage über 2000 Anträge auf VerAS-Löschung beim BND eingingen – und der Dienst den illegalen Betrieb gänzlich   beendete. In seinem Vortrag erläutert ROG-Referent Daniel Moßbrucker  die  Strategie hinter dem Fall und erzählt, warum gerade eine Journalistenorganisation dieses Projekt angegangen ist.
Mehr dazu unter: https://www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/bnd-beendet-illegale-datenverarbeitung/

Das Buch „Die Daten, die ich rief” ist gerade erschienen. Selbst eine* Datenschützer* kann es heutzutage passieren, dass er* sich in einer Umkleidekabine durch Überwachungskameras nackt abfilmen lässt. Denn wer rechnet schon damit, dass Unternehmen meinen, Menschen nackt abzufilmen, sei normal? Katharina Nocun nahm diesen Vorfall zum Anlass,
um sich einmal genauer anzuschauen, welche Datenspur sie in den letzten Jahren hinterlassen hat. Für ihr Buch „Die Daten, die ich rief“ (Lübbe 2018) hat sie versucht sich ein Bild davon zu machen, wer eigentlich was über sie weiß. Dafür hat sie unter anderem gefragt, was Amazon über ihr Klickverhalten weiß und in welchen Datenbanken der Polizei sie einen Eintrag hat.
Weitere Infos gibt es hier: https://www.luebbe.de/bastei-luebbe/buecher/politik-und-gesellschaft/die-daten-die-ich-rief/id_6549526

Ohne Videoaufnahme blieb der informative Vortrag von Marita Wiggerthale (Oxfam). Nachzulesen ist einiges auf den Seiten:
http://www.konzernmacht.de
Plattformpapier:
DE: https://www.oxfam.de/system/files/plattformpapier_initiative_konzernmacht_beschraenken.pdf
EN: https://www.oxfam.de/system/files/plattformpapier_initiative_konzernmacht_beschraenken_englisch.pdf

8. DigiGes in den Medien
Frankfurter Allgemeine – Lost in Datenschutz: Informationsportal zur DSGVO
http://www.fr.de/leben/computer_internet/news/lost-in-datenschutz-informationsportal-zur-dsgvo-a-1520392
t3n – Chaos Computer Club: So tickt der wichtigste Hackerverein Deutschlands
https://t3n.de/magazin/chaos-computer-club-246437/
IT Business – Informationsportal zur DSGVO
https://www.it-business.de/dsgvo-fuer-verbraucher-a-722775/
netzpolitik.org – Bündnis an EU-Kommission: Schluss mit der Vorratsdatenspeicherung
https://netzpolitik.org/2018/buendnis-an-eu-kommission-schluss-mit-der-vorratsdatenspeicherung/

Der Kampf für digitale Grundrechte ist nicht umsonst – Die Digitale Gesellschaft bleibt auf Spenden angewiesen und freut sich über Fördermitglieder.

IBAN: DE88 4306 0967 1125 0128 00
BIC: GENODEM1GLS (44789 Bochum)

oder: https://digitalegesellschaft.de/unterstuetzen/
und
https://digitalegesellschaft.de/wp-content/uploads/2012/11/Antrag-auf-F%C3%B6rdermitgliedschaft.pdf

73. Netzpolitischer Abend – Videos zum Nachschauen

Monatliches Treffen der digitalen Zivilgesellschaft in Berlin. Read More…

73. Netzpolitischer Abend

Einmal im Monat bringt der Digitale Gesellschaft e.V. netzpolitisch Interessierte und Aktive in der c-base in Berlin zusammen. In kurzen Vorträgen stellen interessante Menschen spannende Themen, Projekte, Initiativen und Kampagnen aus der Weite des Politikfeldes Netzpolitik vor. Die inhaltliche Bandbreite ist ebenso hoch wie der Praxisbezug, weshalb die Veranstaltung sowohl bei netzpolitischen Einsteigern als auch bei Erfahrenen beliebt ist. Im Anschluss gibt es die Möglichkeit, andere Aktive kennenzulernen und bei Mate oder Bier ins Gespräch zu kommen. Die Netzpolitischen Abende finden an jedem ersten Dienstag im Monat ab 20 Uhr statt. Der Eintritt ist frei.

Den nächsten Netzpolitischen Abend gibt’s am Dienstag, den 03. Juli, wie immer ab 20 Uhr in der c-base.

Programm:

Daniel Moßbrucker redet über das Ende illegaler Datenverarbeitung durch den BND.

Marita Wiggerthale stellt den Entwurf „Digitale Konzernmacht in den Griff bekommen“ vor.

Katharina Nocun stellt ihr Buch „Die Daten, die ich rief“ vor.

Organisatorisches:
Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.

Hashtag:
Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa073– gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen, wenn ihr nicht vor Ort sein könnt.

00002-langer-atem-marathon-quelle

Rückblick:
Am 05. Juni fand unser 72. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es die Videos hier zum Nachschauen.

Das 2017 gegründete Weizenbaum-Institut für die vernetzte Gesellschaft stellt sich vor und gibt einen ersten Einblick in seine Forschung. In zwanzig interdisziplinären Forschungsgruppen untersucht das Institut die Auswirkungen, Chancen und Risiken des digitalen Wandels. Drei dieser Gruppen – „Demokratie und Digitalisierung“, „Quantifizierung und gesellschaftliche Regulierung“ und „Kritikalität softwarebasierter Systeme“ – skizzieren ihre Forschungsvorhaben. Mehr zum Weizenbaum-Institut gibt es unter: https://vernetzung-und-gesellschaft.de/

 

Gut eine Woche nachdem die neuen EU-Datenschutzregeln wirksam geworden sind, erläutert die kurze Präsentation vom Digitale Gesellschaft e.V., welche Rechte Verbraucher*innen haben und wie sie diese Rechte auch anwenden können. Das Auskunftsrecht, das Recht auf Datenübertragbarkeit, die Pflicht zu datenschutzfreundlichen Voreinstellungen und andere Themen zu den EU-Datenschutzregeln aus Sicht der Verbraucher*innen werden im Infoportal „Deine Daten. Deine Rechte.“ näher beleuchtet, das Julian Jaursch, politischer Referent im Digitale Gesellschaft e.V., ebenfalls vorstellt. Auf https://DeineDatenDeineRechte.de stehen Verbraucher*innen ein Onlinespiel, Erklärvideos, Texte und ein Lexikon zur Verfügung, darüber hinaus gibt es Musterschreiben zur Anwendung der Rechte.

Simon Sonnenberg stellt die heutigen Rahmenbedingungen der Informationsbeschaffung und -aufnahme, die Komplexität der Informationsfülle im Hinblick auf gesellschaftspolitische Themen und die Frage nach der eigenen Reflexivität unter diesen Rahmenbedingungen in den Fokus. Darauf aufbauend stellt er seinen Ansatz beispielhaft vor und leitet in Richtung einer Diskussion über, warum andere Wege der Informationsaufbereitung heute notwendig sind und ob sein Ansatz (affektiv, anschließend transparent und gewissermaßen spielerisch) hierfür zielführend ist.

Mehr unter: https://fakeodernews.de/pages/feed.php   oder auf  Social Media unter: https://www.facebook.com/fakeodernews/, https://www.instagram.com/fakeodernews/ und https://twitter.com/fakeodernews

Alle anderen Videos unserer Netzpolitischen Abende findet Ihr auf unserem Youtube-Channel.

Newsletter Mai

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
im Mai gab es viel Neues. Diesen Monat haben wir endlich unser Informationsprojekt zur Datenschutzgrundverordnung veröffentlicht, welches wir zuvor bei der re:publica am Anfang des Monats vorgestellt hatten. In diesem Monat ist auch der Dokumentarfilm „The Cleaners“ Cyber Content-Moderatoren auf den Philippinen veröffentlicht worden. Zudem haben wir die Bundesweiten Aktionstage für Netzpolitik und Demokratie in einem Blogpost beleuchtet. 

1. Deine Daten Deine Rechte 
2. The Cleaners 
3.  Bundesweiten Aktionstage für Netzpolitik und Demokratie
4. In digitaler Gesellschaft 
5. Netzpolitischer Abend 
6. DigiGes in den Medien 

1. Deine Daten deine Rechte bei der Re:publica und dem Netzfest
Mit den neuen Datenschutzregeln, die ab dem 25. Mai 2018 in der gesamten EU gelten, erhalten Verbraucherinnen und  Verbraucher neue und gestärkte Rechte. Wir haben mit Förderung des Bundesministeriums der Justiz und für  Verbraucherschutz (BMJV) das Informationsportal „Deine Daten. Deine  Rechte.“ entwickelt, das Verbraucherinnen und Verbraucher über ihre  Datenschutzrechte informiert und ihnen deren Anwendung erleichtert. Diesen Mai wurden sämtliche Materialien in vollem Umfang online verfügbar gemacht.

Der Blogbeitrag ist hier zu finden: https://digitalegesellschaft.de/2018/05/infoportal-verbraucherinnen-dsgvo/
Weitere Informationen finden Sie hier:
Infoportal: https://deinedatendeinerechte.de
Online-Spiel „Dataclash“: https://deinedatendeinerechte.de/Spielen/
Texte: https://deinedatendeinerechte.de/Lesen/
Videos: https://deinedatendeinerechte.de/Schauen/
Musterschreiben: https://deinedatendeinerechte.de/Machen/
Lexikon: https://deinedatendeinerechte.de/Lexikon/

2. The Cleaners
Täglich werden auf sozialen Netzwerken Unmengen von Inhalten hochgeladen und gepostet. Vieles davon ist verstörend, enthält Gewaltdarstellungen, Pornographie, Fake News oder Hassbotschaften. Um  diese Inhalte zu entfernen, setzen die Netzwerke nicht etwa eigenes  Personal ein, sondern lagern diese Arbeit an sogenannte Content Moderatoren aus. Der Film „The Cleaners“ begleitet fünf solcher  Moderatoren und zeigt, wie belastend sich der tägliche Umgang mit den  grausamen und abstoßenden Inhalten auf diese Menschen auswirkt. Wir konnten 3 x 2 Freikarten für eine der regulären Vorstellungen verlosen, die bundesweit ab dem Kinostart am 17. Mai stattfinden.
Mehr dazu unter: https://digitalegesellschaft.de/2018/05/the-cleaners-freikarten/

3.  Bundesweite Aktionstage für Netzpolitik und Demokratie
In unserem Blogpost über die bundesweiten Aktionstage für Netzpolitik und Demokratie beleuchten wir Veranstaltungen für Verbraucher*innen die in naher Zukunft stattfinden. Unter anderem finden sich hier Veranstaltungen vom Dokumentarfilm „DEMOCRACY – Im Rausch der Daten und Veranstaltungen der Berliner Landeszentrale für politische Bildung.
Diesen Blogpost findest du hier: https://digitalegesellschaft.de/2018/06/bundesweite-aktionstage-netzpolitik-demokratie-2018/

4. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM
Zurzeit geben wir unserem Format auf FluxFM eine kleine Pause. Wenn wir wieder  auf Sendung gehen, werden wir alle neuen Folgen vorher auf  unserem Blog  und auf Twitter ankündigen. Die Mitschnitte werden wir wie gewohnt  auf  unseren Youtube- und Soundcloud Kanälen hochladen.

Sämtliche Video-Aufzeichnungen findet Ihr hier:

Sämtliche Audio-Mitschnitte findet Ihr hier:                                                                                         https://soundcloud.com/digiges/

4. Netzpolitischer Abend
Der nächste Netzpolitische Abend findet statt am Dienstag, 03.07.2018, wie gewohnt um 20:00 Uhr in der c-base in Berlin.

Programm:
In Kürze unter https://digitalegesellschaft.de/portfolio-items/netzpolitischer-abend/ zu finden.

Organisatorisches:
Ihr   findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20:00 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.

Hashtag:
Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa073 Gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen, wenn Ihr nicht vor Ort sein könnt

Videos vom letzten Netzpolitischen Abend:
Am 05. Juni fand unser 72. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es die Videos hier zum Nachschauen:

Das 2017 gegründete Weizenbaum-Institut für die vernetzte Gesellschaft stellt sich vor und gibt einen ersten Einblick in seine Forschung. In zwanzig interdisziplinären Forschungsgruppen untersucht das Institut die Auswirkungen, Chancen und Risiken des digitalen Wandels. Drei dieser Gruppen – „Demokratie und Digitalisierung“, „Quantifizierung und gesellschaftliche Regulierung“ und „Kritikalität softwarebasierter Systeme“ – skizzieren ihre Forschungsvorhaben. Mehr zum Weizenbaum-Institut gibt es unter: https://vernetzung-und-gesellschaft.de/

Gut eine Woche nachdem die neuen EU-Datenschutzregeln wirksam geworden sind, erläutert die kurze Präsentation vom Digitale Gesellschaft e.V., welche Rechte Verbraucher*innen haben und wie sie diese Rechte auch anwenden können. Das Auskunftsrecht, das Recht auf Datenübertragbarkeit, die Pflicht zu datenschutzfreundlichen Voreinstellungen und andere Themen zu den EU-Datenschutzregeln stellt Julian Jaursch, politischer Referent im Digitale Gesellschaft e.V., vor. Auf https://DeineDatenDeineRechte.de stehen Verbraucher*innen ein Onlinespiel, Erklärvideos, Texte und ein Lexikon zur Verfügung, darüber hinaus gibt es Musterschreiben zur Anwendung der Rechte.

Simon Sonnenberg stellt die heutigen Rahmenbedingungen der Informationsbeschaffung und -aufnahme, die Komplexität der Informationsfülle im Hinblick auf gesellschaftspolitische Themen und die Frage nach der eigenen Reflexivität unter diesen Rahmenbedingungen in den Fokus. Darauf aufbauend stellt er seinen Ansatz beispielhaft vor und leitet in Richtung einer Diskussion darüber, warum andere Wege der Informationsaufbereitung heute notwendig sind und ob sein Ansatz (affektiv, anschließend transparent und gewissermaßen spielerisch) hierfür zielführend ist.

Mehr unter: https://fakeodernews.de/pages/feed.php oder auf  Social Media unter: https://www.facebook.com/fakeodernews/, https://www.instagram.com/fakeodernews/ und

5. DigiGes in den Medien

Netzpolitik – Ab heute speichert die Polizei Reisedaten aller Auslandsflüge
Presseportal – Deine Daten Deine Rechte
Giga  – DSGVO: Was euch die Regelung bring und wo sie versagt 
Frankfurter Allgemeine – Heil für digitale Agenda der Regierung binnen eines Jahres 
Wirtschafts Woche – Neue Datenschutzverordnung für Verbraucher ist das ein Grund zum feiern 
Blick AKtuell – Infoportal für Verbraucher zu EU Datenschutzregeln 
Motherboard Vice – Was bringt die DSGVO wirklich 
Politico – GDPR Survival guide europe privacy data protection general data protection regulation 
Aljazeera – GDPR – european tech firms struggle data protection law 

72. Netzpolitischer Abend – Videos zum Nachschauen

Monatliches Treffen der digitalen Zivilgesellschaft in Berlin. Read More…