In gleich zwei Fällen hat der Bundesgerichtshof gestern entschieden, dass es zulässig sei, Telekommunikationsunternehmen zur Sperrung bestimmter Webseiten zu verpflichten. Mit diesem grundsätzlichen Ja zu Netzsperren betritt das Gericht Neuland. Leider liegen die Urteile noch nicht im Volltext vor. Bislang gibt es nur eine kurze Pressemitteilung, die mehr Fragen aufwirft als sie beantwortet. Daher bleibt […]
Schlagwort-Archive: Tonträgerhersteller
Es kommt wohl nicht allzu häufig vor, dass bei einer Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht Musik eingespielt wird. Am heutigen Mittwoch machte der Erste Senat des höchsten deutschen Gerichts jedoch eine Ausnahme. Hintergrund: Ein 13 Jahre dauernder Rechtsstreit Wie kam es dazu? Seit nunmehr 13 Jahren läuft ein Rechtsstreit um die Verwendung einer zwei Sekunden langen Rhythmussequenz […]
Der Digitale Gesellschaft e.V. hat beim Bundesverfassungsgericht eine Stellungnahme (.pdf) zu einer Verfassungsbeschwerde abgegeben, bei der das Gericht über die Zulässigkeit des Samplings, von Juristen auch „elektronisches Kopieren“ genannt, zu entscheiden hat. Im Kern geht es in dem Verfahren um die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen es erlaubt ist, kleinste Tonausschnitte aus einer fremden Tonaufnahme […]