Kategorie Archiv: Urheberrecht

Offener Brief an EU-Kommission: das Uploadfilter-Problem ist noch nicht gelöst

Der Stakeholder-Dialog zu Artikel 17 – den berüchtigten Uploadfiltern – der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie geht zu Ende. Nach Abschluss der Konsultation der EU-Kommission zu den „möglichen Elementen für die Leitlinien“, die sie den EU-Mitgliedsstaaten vor Ende des Jahres für die Umsetzung von Artikel 17 geben soll, wenden sich nun 27 zivilgesellschaftliche Organisationen aus ganz Europa in […]

10 Jahre Urheberrecht und Uploadfilter

Von Volker Grassmuck Urheberrecht war in Zeiten analoger Medien selbst innerhalb der Juristerei ein Exotenfach. Dann änderten Computer und Internet alles. Jetzt kann jeder Werke schaffen und weltweit verbreiten. Das ist ein gewaltiger Fortschritt in der Demokratisierung der Meinungsfreiheit und der Vielfalt der Stimmen, die wir wahrnehmen können. Es wirft aber auch die etablierten Regeln […]

Auch die am wenigsten schädlichen Uploadfilter stellen einen Dammbruch dar.

Stellungnahme der Digitalen Gesellschaft e.V. im Rahmen der Konsultation des BMJV zum Diskussionsentwurf für ein Zweites Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts, 31.07.2020 ‚Eine Verpflichtung zum Einsatz von Uploadfiltern lehnen wir ab.‘ Das hatten die deutschen Regierungsparteien in ihrem Koalitionsvertrag erklärt. Letztlich haben sie ihr in der EU-Urheberrechts-Richtlinie zugestimmt, dazu […]

Was sind Uploadfilter? Neue Broschüre der Digitalen Gesellschaft klärt auf

Uploadfilter werden uns auf absehbare Zeit beschäftigen. Die Digitale Gesellschaft (DigGes) möchte mit einer heute veröffentlichten Broschüre eine nützliche, kritische und zugängliche Grundlage dafür anbieten. Uploadfilter gegen Urheberrechtsverstöße, kinderpornografische und terroristische Inhalte, Schlepperkriminalität, Hasskriminalität, Hassrede, Fake News und gegen das, was die Hausregeln der Social-Media-Plattformen verbieten, ziehen in immer mehr öffentliche Räume des Internet ein […]

Geplantes Leistungsschutzrecht wird Totgeburt

Die netzpolitische Organisation Digitale Gesellschaft e.V. fordert die ersatzlose Streichung des Presseleistungsschutzrechts und den Verzicht auf eine Wiedereinführung der Verlegerbeteiligung im Zuge der Umsetzung der europäischen Urheberrechtsrichtlinie von 2019. Außerdem fordert sie die Bundesregierung auf, Ihrer Erklärung Taten folgen zu lassen, dass die Umsetzung der Richtlinie darauf zielen soll „’Uploadfilter‘ nach Möglichkeit zu verhindern, die […]

Stellungnahme zum Ersten Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts

Bezug nehmend auf unsere Stellungnahme im Rahmen der Konsultation des BMJV zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2019/790 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt (DSM-RL) vom 06.09.2019 [1] nehmen wir zum vorgelegten Diskussionsentwurf wie folgt Stellung. Die Bestimmungen der DSM-RL werden nach Artikel 26 DSM-RL erst zum 7. Juni 2021 wirksam. Der Diskussionsentwurf […]

Offener Brief: Mehr Transparenz in der Copyright-Debatte

Die Europäische Kommission muss bei der Erstellung von Leitlinien für die Umsetzung der neuen Urheberrechtsrichtlinie auf vollkommene Transparenz achten, denn es geht um nichts Geringeres als den Schutz der Grundrechte. Die Digitale Gesellschaft e.V. und mehr als 40 weitere Organisationen für Grundrechte und digitale Rechte, die Wissenschaftsgemeinschaft und Nutzerverbände haben sich am 14. Januar 2020 […]

Pressemitteilung: Uploadfilter verhindern – Artikel 17 neu verhandeln!

Die Digitale Gesellschaft e.V. sieht keine Möglichkeiten, Artikel 17 der europäischen Urheberrechtsrichtlinie ohne Uploadfilter umzusetzen. Sie fordert deshalb, dass die Bundesregierung sich für eine Änderung der Richtlinie auf EU-Ebene einsetzt. Die Bundesregierung selbst hatte das schließlich in einer Protokollnotiz zur Verabschiedung der Richtlinie in Aussicht gestellt. Dies geht aus einer Stellungnahme hervor, die die netzpolitische […]

Stellungnahme zur Umsetzung der Urheberrechtsreform

Stellungnahme als pdf An das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Berlin, den 06.09.19 Die Digitale Gesellschaft e.V. ist ein gemeinnütziger Verein, der sich seit seiner Gründung im Jahr 2010 für Grundrechte und Verbraucherschutz im digitalen Raum einsetzt. Zum Erhalt und zur Fortentwicklung einer offenen digitalen Gesellschaft engagiert sich der Verein gegen den Rückbau von […]

Pressemitteilung: Artikel 17 der EU-Urheberrechtsrichtlinie muss neu verhandelt werden, um Uploadfilter zu verhindern

Die netzpolitische Organisation Digitale Gesellschaft e.V. bezweifelt, dass die im April 2019 beschlossene EU-Urheberrechtsrichtlinie wie von der Bundesregierung versprochen ohne eine Verpflichtung, Uploadfilter einzuführen, umgesetzt werden kann. Die Digitale Gesellschaft fordert deshalb, Artikel 17 der Richtlinie auf europäischer Ebene zu ändern. Dies geht aus einer Stellungnahme an den Landtag Schleswig-Holstein hervor. Dort soll über einen […]