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Newsletter Juli

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

in diesem heißen Juli standen bei uns die Löschberichte durch das NetzDG im Vordergrund. Dazu haben wir eine Stellungnahme verfasst und ein Interview gegeben. Außerdem haben wir unser Informationsportal zur Datenschutzgrundverordnung in englisch übersetzt. Das Projekt „Deine Daten Deine Rechte“ werden wir auch beim Tag der Offenen Tür der Bundesregierung und -ministerien im BMJV vorstellen. Anfang September findet auch eine Veranstaltung zu E-Government und Digital Citizenship in Europa in Dortmund unter unserer Beteiligung statt.

1. Stellungnahme zum NetzDG
2. Englische Übersetzungen unseres Informationsportals zur DSGVO
3. Tag der offenen Tür der Bundesregierung und -ministerien
4. Veranstaltung zu „E-Government und Digital Citizenship in Europa“ im Rahmen der Europa-Projektwochen des Europe Direct Dortmund
5. Netzpolitischer Abend
6. DigiGes in den Medien

1. Stellungnahme zum NetzDG

In einem breiten Bündnis hat sich die „Digitale Gesellschaft“ im April 2017 mit der „Deklaration für Meinungsfreiheit“ (https://deklaration-fuer-meinungsfreiheit.de/) gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz engagiert. Jetzt legen die drei größten in Deutschland vertretenen sozialen Netzwerke gemäß NetzDG erstmals Löschberichte vor. Damit liegen erste konkrete Zahlen zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben und erste Tendenzen zu den Folgen durch die Gesetzesanwendung vor.
Mehr dazu findet Ihr unter: https://digitalegesellschaft.de/2018/07/das-netzwerkdurchsetzungsgesetz-netzdg-gefaehrdet-die-meinungsfreiheit/

2. Englische Übersetzungen unseres Informationsportals

Im Juli haben wir die Texte unseres Informationsportals Deine Daten Deine Rechte in die englische Sprache übersetzt und somit das Projekt auch für Englischsprachige zugänglich gemacht. Ebenfalls haben alle Videos englische Untertitel.
Die Englische Website findet ihr unter: https://yourdata-yourrights.eu/

3. Tag der offenen Tür der Bundesregierung und -ministerien

Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung und -ministerien informieren wir am 25. und 26. August, jeweils 10.00-18.00 Uhr, im Bundesministerium für Wirtschaft und Verbraucherschutz an einem Infotisch über das Projekt „Deine Daten Deine Rechte“ und über die Arbeit der Digiges. Am Sonntag, wird in diesem Kontext um 12:30 Uhr ein Infotalk mit Benjamin Bergemann stattfinden. Insgesamt findet man beim Tag der offenen Tür ein vielfältiges Informationsangebot sowie ein buntes Bühnen- und Mitmachprogramm.
Die Website zum Tag der Offenen Tür findet ihr hier: https://www.bmjv.de/WebS/TdoT/DE/Home/home_node.html

4. Veranstaltung zu „E-Government und Digital Citizenship in Europa“ im Rahmen der Europa-Projektwochen des Europe Direct Dortmund

Das Europe Direct Informationszentrum Dortmund organisiert Veranstaltungen und Projekte über Europa und die EU im Ruhrgebiet und hält über europapolitische Geschehnisse auf dem Laufenden. Das geschieht durch die Website, den Newsletter, soziale Medien oder Veranstaltungsprogramme. Im Rahmen der Europa-Projektwochen des EDIC Dortmund findet am Montag, 03.09.2018, 17:00 Uhr im Rathaus Dortmund eine Veranstaltung zu E-government und digital Citizenship mit Beteiligung der Bürgerrechtsorganisation Digitale Gesellschaft statt.
Die EDIC Dortmund Website findet ihr hier: http://www.europe-direct-dortmund.de/
Die Facebook und Twitter Accounts findet ihr hier: https://www.facebook.com/Europazentrum und hier: https://twitter.com/EdicDo
Die Veranstaltung ist hier zu finden: http://www.europe-direct-dortmund.de/event/egovernment-digital-citizenship/

5. Netzpolitischer Abend

Der nächste Netzpolitische Abend findet statt am Dienstag, 04.09.2018, wie gewohnt um 20:00 Uhr in der c-base in Berlin.

Programm
In Kürze unter https://digitalegesellschaft.de/portfolio-items/netzpolitischer-abend/ zu finden.

Organisatorisches
Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20:00 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.

Hashtag
Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa075. Gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen,wenn Ihr nicht vor Ort sein könnt.

6. Videos vom letzten Netzpolitischen Abend 

Am 07. August fand unser 74. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es die Videos hier zum Nachschauen.

Rückblick
Am 7. August fand unser 74. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es die Videos hier zum Nachschauen.

In Berlin findet dieses Jahr vom 26. September bis 3. Oktober 2018 zum ersten Mal die Privacy Week Berlin statt. Patty, Maximilian und Markus haben die Veranstaltung in den letzten Wochen mitgeplant und stellen unter anderem die Hintergründe, das Programm und die Website vor.
Mehr dazu findet ihr unter: https://2018.privacyweek.berlin/

Die EU-Kommission will den Zugang zu Inhaltsdaten, Verkehrsdaten und Bestandsdaten mit einer Verordnung für sogenannte „elektronische Beweismittel“ vereinfachen. Die Justizbehörde eines Mitgliedstaats soll nach den ersten Entwürfen eine Herausgabeanordnung erlassen können, der innerhalb von zehn Tagen entsprochen werden muss. Im „Notfall“ verkürzt sich die Frist auf sechs Stunden. Matthias Monroy referiert hier beim Netzpolitischen Abend über diese „E-evidence“ Verordnung und beleuchtet außerdem den Zusammenhang mit dem amerikanischen „Cloud-Act“.

Am 9. und 10. August 2018 findet die Anhörung für das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsgesetz statt. Nach der Verabschiedung des Bayerischen Polizeigesetzes wollen immer mehr Länder nachziehen, so neben Nordrhein-Westfalen auch Niedersachsen. Marie Bröckling, die zum NPOG eine Stellungnahme verfasst hat, gab beim Netzpolitischen Abend einen Überblick über das NPOG und die gegenwärtigen Entwicklungen in den Polizeigesetzen.

Alle anderen Videos unserer Netzpolitischen Abende findet Ihr auf unserem Youtube-Channel.

7. DigiGes in den Medien

Zum NetzDG

Deutschlandfunk – Soziale Netzwerke Viele Beschwerden wenig Transparenz
https://www.deutschlandfunk.de/soziale-netzwerke-viele-beschwerden-wenig-transparenz.2907.de.html?dram:article_id=424200

Netzpolitik.org – Facebook löscht vor allem nach eigenen Regeln statt nach dem NetzDG
https://netzpolitik.org/2018/facebook-loescht-vor-allem-nach-eigenen-regeln-statt-nach-dem-netzdg/

Verbände
http://www.verbaende.com/news.php?m=123489

ZDF – Bilanz NetzDG
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/bilanz-netzdg-100.html

Computerbase – Facebook NetzDG Berichte
https://www.computerbase.de/2018-07/facebook-netzdg-netzdg-berichte/

Uwe Hiksch bloggt

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) gefährdet die Meinungsfreiheit

fisch und fleisch

https://www.fischundfleisch.com/matt-elger/facebook-oder-blog-meinungsfreiheit-im-netz-ade-48733

Datenschutzgrundverordnung

Lokalkompass – E-Government und digital Citizenship
https://www.lokalkompass.de/dortmund-city/politik/e-government-und-digital-citizenship-in-europa-d937929.html

CCC

t3n – Chaos Computer Club – Aus dem Dunstkreis des CCC hervorgegangenen sind Organisationen wie der Verein Digitalcourage, das Portal netzpolitik.org, die Konferenz Republica, die Digitale Gesellschaft e. V.
https://t3n.de/magazin/chaos-computer-club-246437/

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Der Kampf für digitale Grundrechte ist nicht umsonst – Die Digitale Gesellschaft bleibt auf Spenden angewiesen und freut sich über Fördermitglieder.

IBAN: DE88 4306 0967 1125 0128 00
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oder: https://digitalegesellschaft.de/unterstuetzen/ und https://digitalegesellschaft.de/wp-content/uploads/2012/11/Antrag-auf-F%C3%B6rdermitgliedschaft.pdf

 

Newsletter Juni

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
im Juni stand die Upload-Filter Regelung im Zentrum unserer politischen Arbeit. Dazu haben wir mit Blogbeiträgen und in einem Offenen Brief – gemeinsam mit vielen weiteren (europäischen) Organisationen – unsere Meinung zur Geltung gebracht. Heute haben wir einen vorläufigen Erfolg errungen: das Europäische Parlament hat dem Mandat des JURI-Ausschusses widersprochen. Es bleibt weiterhin viel zu tun.
Außerdem haben wir uns in einem Offenen Brief zur Vorratsdatenspeicherung geäußert.
Aktuell suchen wir ein/e politische Referent/in mit juristischem Sachverstand (Advocacy Manager/in): https://digitalegesellschaft.de/uber-uns/jobs-und-praktika/ (bitte verbreiten!)
Die Digiges bleibt angewiesen auf eure ideelle und materielle Unterstützung.

1. Auch Meinungsfreiheit stirbt Schritt für Schritt
2. Vorratsdatenspeicherung: Kommission muss offenen Bruch des Europarechts endlich beenden
3. Für die Freiheit, Informationen ohne Überwachung auszutauschen
4. Wir suchen: politische Referent/in mit juristischem Sachverstand
5. In digitaler Gesellschaft
6. Netzpolitischer Abend
7. DigiGes in den Medien

1. Auch Meinungsfreiheit stirbt Schritt für Schritt
Der  #SaveYourInternet Tag (12. Juni) ist Anlass, erneut an die geplante Gefährdung der Meinungsfreiheit zu erinnern. Im Februar 2018 hat ein  Bündnis aus Wirtschaftsverbänden, Bürgerrechtsorganisationen und  digitaler Zivilgesellschaft in einem offenen Brief die Forderung gestellt, die Europäische Upload-Filter-Regelung zu verhindern. Plattformen, die Inhalte Dritter speichern, sollen verpflichtet werden, „vermeintliche  Urheberrechtsverletzungen mittels eines sogenannten Upload-Filters zu  unterbinden, bevor die Inhalte auf die Plattform hochgeladen werden. Am 20.Juni fand die Abstimmung im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (JURI-Ausschuss) statt.
Unseren Blogbeitrag findet ihr unter:
https://digitalegesellschaft.de/2018/06/auch-meinungsfreiheit-stirbt-schritt-fuer-schritt/

2. Vorratsdatenspeicherung: Kommission muss offenen Bruch des Europarechts endlich beenden
Am 25. Juni haben sich über 60 Unterzeichner*innen, darunter neben zivilgesellschaftlichen Organisationen und Netzwerken auch zahlreiche Wissenschaftler*innen und Aktivist*innen aus ganz Europa, in einem offenen Brief bei der Europäischen Kommission beschwert.  Mit der Aktion ruft das Bündnis die Kommission dazu auf, endlich  konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um einen seit Jahren fortdauernden Verstoß gegen EU-Grundrechte zu beenden.
Die Aktionsseite des Bündnisses findet ihr hier:
http://stopdataretention.eu/
Den offenen Brief im Wortlaut finden ihr hier (.pdf):
http://stopdataretention.eu/stop_data_retention_open_letter.pdf
Unseren Blogbeitrag findet ihr hier:
https://digitalegesellschaft.de/2018/06/vds-offener-brief/

3. Für die Freiheit, Informationen ohne Überwachung auszutauschen
Am 5. Juli 2018 sollten die Abgeordneten des  Europaparlaments darüber entscheiden, welchen Stellenwert sie dem  Urheberrecht im Verhältnis zu Meinungsfreiheit und demokratischen  Grundrechten einräumen wollen. Mit mehr als 145 europäischen Organisationen aus den Bürger- und  Menschenrechtsbewegungen, mit Journalist*innen, Vertreter*innen aus Bibliotheken und Forschungsinstitutionen und vielen anderen fordern wir die Abgeordneten in einem offenen Brief  auf, gegen die Artikel 11 und 13 der EU_Urheber*innenrechtsreform zu  stimmen. Bereits Anfang dieses Jahres (27.2.2018) haben wir uns in einem Offenen  Brief an die Mitglieder des Europäischen Parlaments gewandt: Europäische Upload-Filter-Regelung verhindern
Mehr Infos dazu unter:
https://digitalegesellschaft.de/2018/07/fuer-die-freiheit-informationen-ohne-ueberwachung-auszutauschen/
Den Offenen Brief findet ihr unter:
https://digitalegesellschaft.de/wp-content/uploads/2018/02/OffenerBrief_UploadFilter_Voss.pdf

4.  Wir suchen: politische Referent/in mit juristischem Sachverstand (Advocacy Manager/in)
Der Digitale Gesellschaft e.V. sucht zum nächstmöglien Zeitpunkt eine/n politische/n Referent/in (Advocacy Manager/in) für 32h pro Woche und zunächst befristet für ein Jahr.
Die Stelle umfasst unter anderem folgende Aufgaben: Formulierung politischer Positionspapiere, Stellungnahmen und Analysen und die Beobachtung des netzpolitischen Geschehens in Deutschland und der EU.
Zur Wahrnehmung dieser Aufgaben erwarten wir von den Bewerber/innen außerdem:
ein abgeschlossenes Hochschulstudium, vorzugsweise in den  Rechtswissenschaften,
hervorragende Kenntnisse im Themenbereich Netzpolitik sowie zu Grund- und Verbraucherrechten im digitalen Raum, Überblick über thematisch einschlägige Diskussionen, Prozesse und die Rechtsentwicklung auf Bundes- und Europaebene.
Bewerbungen bitten wir bis einschließlich 03.08.2018 an vorstand@digitalegesellschaft.de zu richten. Die Auswahlgespräche sind für Anfang/Mitte August geplant.
Mehr dazu unter:
https://digitalegesellschaft.de/2018/07/stellenanzeige-advocacy-manager/

5. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM
Zurzeit  geben wir unserem Format auf FluxFM eine kleine Pause. Wenn wir wieder auf Sendung gehen, werden wir alle neuen Folgen vorher auf  unserem  Blog  und auf Twitter ankündigen. Die Mitschnitte werden wir wie  gewohnt  auf  unseren Youtube- und Soundcloud Kanälen hochladen.
Sämtliche Video-Aufzeichnungen findet Ihr hier:
 https://www.youtube.com/embed/11s3cGlWYgk
Sämtliche Audio-Mitschnitte findet Ihr hier:
 https://soundcloud.com/digiges/

6. Netzpolitischer Abend
Der nächste Netzpolitische Abend findet statt am Dienstag, 07.08.2018, wie gewohnt um 20:00 Uhr in der c-base in Berlin.
Programm:
In Kürze unter https://digitalegesellschaft.de/portfolio-items/netzpolitischer-abend/ zu finden.
Organisatorisches:
Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20:00 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.
Hashtag:
Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa074 Gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen, wenn Ihr nicht vor Ort sein könnt.

7. Videos vom letzten Netzpolitischen Abend
Am  03. Juli fand unser 73. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen  unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es die Videos hier  zum Nachschauen.

Im Mai teilte der Bundesnachrichtendienst mit, den illegalen Betrieb der sogenannten VerAS-Datenbank eingestellt zu haben. In dieser Datenbank verknüpft der Auslandsgeheimdienst Telefonie-Metadaten aus seiner strategischen Überwachung und bildet somit Netzwerke ab. Ende 2017 hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig jedoch entschieden, dass dem BND dafür die Rechtsgrundlage fehle. Im konkreten Fall hatte die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) dagegen geklagt und Recht bekommen. Der BND durfte die Daten der Organisation nicht mehr verarbeiten. Mit Hilfe einer Online-Aktion sorgte ROG des weiteren dafür, dass binnen weniger Tage über 2000 Anträge auf VerAS-Löschung beim BND eingingen – und der Dienst den illegalen Betrieb gänzlich   beendete. In seinem Vortrag erläutert ROG-Referent Daniel Moßbrucker  die  Strategie hinter dem Fall und erzählt, warum gerade eine Journalistenorganisation dieses Projekt angegangen ist.
Mehr dazu unter: https://www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/bnd-beendet-illegale-datenverarbeitung/

Das Buch „Die Daten, die ich rief” ist gerade erschienen. Selbst eine* Datenschützer* kann es heutzutage passieren, dass er* sich in einer Umkleidekabine durch Überwachungskameras nackt abfilmen lässt. Denn wer rechnet schon damit, dass Unternehmen meinen, Menschen nackt abzufilmen, sei normal? Katharina Nocun nahm diesen Vorfall zum Anlass,
um sich einmal genauer anzuschauen, welche Datenspur sie in den letzten Jahren hinterlassen hat. Für ihr Buch „Die Daten, die ich rief“ (Lübbe 2018) hat sie versucht sich ein Bild davon zu machen, wer eigentlich was über sie weiß. Dafür hat sie unter anderem gefragt, was Amazon über ihr Klickverhalten weiß und in welchen Datenbanken der Polizei sie einen Eintrag hat.
Weitere Infos gibt es hier: https://www.luebbe.de/bastei-luebbe/buecher/politik-und-gesellschaft/die-daten-die-ich-rief/id_6549526

Ohne Videoaufnahme blieb der informative Vortrag von Marita Wiggerthale (Oxfam). Nachzulesen ist einiges auf den Seiten:
http://www.konzernmacht.de
Plattformpapier:
DE: https://www.oxfam.de/system/files/plattformpapier_initiative_konzernmacht_beschraenken.pdf
EN: https://www.oxfam.de/system/files/plattformpapier_initiative_konzernmacht_beschraenken_englisch.pdf

8. DigiGes in den Medien
Frankfurter Allgemeine – Lost in Datenschutz: Informationsportal zur DSGVO
http://www.fr.de/leben/computer_internet/news/lost-in-datenschutz-informationsportal-zur-dsgvo-a-1520392
t3n – Chaos Computer Club: So tickt der wichtigste Hackerverein Deutschlands
https://t3n.de/magazin/chaos-computer-club-246437/
IT Business – Informationsportal zur DSGVO
https://www.it-business.de/dsgvo-fuer-verbraucher-a-722775/
netzpolitik.org – Bündnis an EU-Kommission: Schluss mit der Vorratsdatenspeicherung
https://netzpolitik.org/2018/buendnis-an-eu-kommission-schluss-mit-der-vorratsdatenspeicherung/

Der Kampf für digitale Grundrechte ist nicht umsonst – Die Digitale Gesellschaft bleibt auf Spenden angewiesen und freut sich über Fördermitglieder.

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und
https://digitalegesellschaft.de/wp-content/uploads/2012/11/Antrag-auf-F%C3%B6rdermitgliedschaft.pdf

Newsletter Mai

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
im Mai gab es viel Neues. Diesen Monat haben wir endlich unser Informationsprojekt zur Datenschutzgrundverordnung veröffentlicht, welches wir zuvor bei der re:publica am Anfang des Monats vorgestellt hatten. In diesem Monat ist auch der Dokumentarfilm „The Cleaners“ Cyber Content-Moderatoren auf den Philippinen veröffentlicht worden. Zudem haben wir die Bundesweiten Aktionstage für Netzpolitik und Demokratie in einem Blogpost beleuchtet. 

1. Deine Daten Deine Rechte 
2. The Cleaners 
3.  Bundesweiten Aktionstage für Netzpolitik und Demokratie
4. In digitaler Gesellschaft 
5. Netzpolitischer Abend 
6. DigiGes in den Medien 

1. Deine Daten deine Rechte bei der Re:publica und dem Netzfest
Mit den neuen Datenschutzregeln, die ab dem 25. Mai 2018 in der gesamten EU gelten, erhalten Verbraucherinnen und  Verbraucher neue und gestärkte Rechte. Wir haben mit Förderung des Bundesministeriums der Justiz und für  Verbraucherschutz (BMJV) das Informationsportal „Deine Daten. Deine  Rechte.“ entwickelt, das Verbraucherinnen und Verbraucher über ihre  Datenschutzrechte informiert und ihnen deren Anwendung erleichtert. Diesen Mai wurden sämtliche Materialien in vollem Umfang online verfügbar gemacht.

Der Blogbeitrag ist hier zu finden: https://digitalegesellschaft.de/2018/05/infoportal-verbraucherinnen-dsgvo/
Weitere Informationen finden Sie hier:
Infoportal: https://deinedatendeinerechte.de
Online-Spiel „Dataclash“: https://deinedatendeinerechte.de/Spielen/
Texte: https://deinedatendeinerechte.de/Lesen/
Videos: https://deinedatendeinerechte.de/Schauen/
Musterschreiben: https://deinedatendeinerechte.de/Machen/
Lexikon: https://deinedatendeinerechte.de/Lexikon/

2. The Cleaners
Täglich werden auf sozialen Netzwerken Unmengen von Inhalten hochgeladen und gepostet. Vieles davon ist verstörend, enthält Gewaltdarstellungen, Pornographie, Fake News oder Hassbotschaften. Um  diese Inhalte zu entfernen, setzen die Netzwerke nicht etwa eigenes  Personal ein, sondern lagern diese Arbeit an sogenannte Content Moderatoren aus. Der Film „The Cleaners“ begleitet fünf solcher  Moderatoren und zeigt, wie belastend sich der tägliche Umgang mit den  grausamen und abstoßenden Inhalten auf diese Menschen auswirkt. Wir konnten 3 x 2 Freikarten für eine der regulären Vorstellungen verlosen, die bundesweit ab dem Kinostart am 17. Mai stattfinden.
Mehr dazu unter: https://digitalegesellschaft.de/2018/05/the-cleaners-freikarten/

3.  Bundesweite Aktionstage für Netzpolitik und Demokratie
In unserem Blogpost über die bundesweiten Aktionstage für Netzpolitik und Demokratie beleuchten wir Veranstaltungen für Verbraucher*innen die in naher Zukunft stattfinden. Unter anderem finden sich hier Veranstaltungen vom Dokumentarfilm „DEMOCRACY – Im Rausch der Daten und Veranstaltungen der Berliner Landeszentrale für politische Bildung.
Diesen Blogpost findest du hier: https://digitalegesellschaft.de/2018/06/bundesweite-aktionstage-netzpolitik-demokratie-2018/

4. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM
Zurzeit geben wir unserem Format auf FluxFM eine kleine Pause. Wenn wir wieder  auf Sendung gehen, werden wir alle neuen Folgen vorher auf  unserem Blog  und auf Twitter ankündigen. Die Mitschnitte werden wir wie gewohnt  auf  unseren Youtube- und Soundcloud Kanälen hochladen.

Sämtliche Video-Aufzeichnungen findet Ihr hier:

Sämtliche Audio-Mitschnitte findet Ihr hier:                                                                                         https://soundcloud.com/digiges/

4. Netzpolitischer Abend
Der nächste Netzpolitische Abend findet statt am Dienstag, 03.07.2018, wie gewohnt um 20:00 Uhr in der c-base in Berlin.

Programm:
In Kürze unter https://digitalegesellschaft.de/portfolio-items/netzpolitischer-abend/ zu finden.

Organisatorisches:
Ihr   findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20:00 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.

Hashtag:
Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa073 Gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen, wenn Ihr nicht vor Ort sein könnt

Videos vom letzten Netzpolitischen Abend:
Am 05. Juni fand unser 72. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es die Videos hier zum Nachschauen:

Das 2017 gegründete Weizenbaum-Institut für die vernetzte Gesellschaft stellt sich vor und gibt einen ersten Einblick in seine Forschung. In zwanzig interdisziplinären Forschungsgruppen untersucht das Institut die Auswirkungen, Chancen und Risiken des digitalen Wandels. Drei dieser Gruppen – „Demokratie und Digitalisierung“, „Quantifizierung und gesellschaftliche Regulierung“ und „Kritikalität softwarebasierter Systeme“ – skizzieren ihre Forschungsvorhaben. Mehr zum Weizenbaum-Institut gibt es unter: https://vernetzung-und-gesellschaft.de/

Gut eine Woche nachdem die neuen EU-Datenschutzregeln wirksam geworden sind, erläutert die kurze Präsentation vom Digitale Gesellschaft e.V., welche Rechte Verbraucher*innen haben und wie sie diese Rechte auch anwenden können. Das Auskunftsrecht, das Recht auf Datenübertragbarkeit, die Pflicht zu datenschutzfreundlichen Voreinstellungen und andere Themen zu den EU-Datenschutzregeln stellt Julian Jaursch, politischer Referent im Digitale Gesellschaft e.V., vor. Auf https://DeineDatenDeineRechte.de stehen Verbraucher*innen ein Onlinespiel, Erklärvideos, Texte und ein Lexikon zur Verfügung, darüber hinaus gibt es Musterschreiben zur Anwendung der Rechte.

Simon Sonnenberg stellt die heutigen Rahmenbedingungen der Informationsbeschaffung und -aufnahme, die Komplexität der Informationsfülle im Hinblick auf gesellschaftspolitische Themen und die Frage nach der eigenen Reflexivität unter diesen Rahmenbedingungen in den Fokus. Darauf aufbauend stellt er seinen Ansatz beispielhaft vor und leitet in Richtung einer Diskussion darüber, warum andere Wege der Informationsaufbereitung heute notwendig sind und ob sein Ansatz (affektiv, anschließend transparent und gewissermaßen spielerisch) hierfür zielführend ist.

Mehr unter: https://fakeodernews.de/pages/feed.php oder auf  Social Media unter: https://www.facebook.com/fakeodernews/, https://www.instagram.com/fakeodernews/ und

5. DigiGes in den Medien

Netzpolitik – Ab heute speichert die Polizei Reisedaten aller Auslandsflüge
Presseportal – Deine Daten Deine Rechte
Giga  – DSGVO: Was euch die Regelung bring und wo sie versagt 
Frankfurter Allgemeine – Heil für digitale Agenda der Regierung binnen eines Jahres 
Wirtschafts Woche – Neue Datenschutzverordnung für Verbraucher ist das ein Grund zum feiern 
Blick AKtuell – Infoportal für Verbraucher zu EU Datenschutzregeln 
Motherboard Vice – Was bringt die DSGVO wirklich 
Politico – GDPR Survival guide europe privacy data protection general data protection regulation 
Aljazeera – GDPR – european tech firms struggle data protection law 

Perspektiven auf die Digitalisierung – Netzpolitischer Abend

Liebe Bezieher*innen von Informationen über die Arbeit der Digitalen Gesellschaft,
Liebe Freunde und Freundinnen,

Vorab eine Bemerkung zum Datenschutz: Ihr seid und Sie sind nicht zufällig auf der Liste für diesen Newsletter, mit dem wir über die Arbeit der Digitalen Gesellschaft informieren. Normalerweise haben Sie sich selbst eingetragen und diesen Eintrag noch einmal bestätigt. Fördermitglieder sind möglicherweise eingetragen worden. Selbstverständlich kann man sich von der Liste abmelden und konnte dies auch schon immer tun. Am Ende der Nachricht und hier gibt es den entsprechenden Link. Dass allen ihre Betroffenenrechte zustehen, steht auch für uns außer Frage.

Gerne kann der Newsletter weitergeleitet werden!

Perspektiven auf die Digitalisierung

Nach der Pause im Mai ist es endlich wieder soweit. Am Dienstag, 5. Juni 2018 um 20:00 Uhr, findet der Netzpolitische Abend der Digitalen Gesellschaft in der c-base in Berlin statt. Wiedereinmal geht es um grundlegende Fragen zur Digitalisierung im Hinblick auf Grundrechte und Demokratie.

Das Weizenbaum-Institut stellt sich vor und gibt Einblicke in zentrale Forschungsprojekte. Aufgabe des Instituts ist es, den grundlegenden Wandel der Gesellschaft im Zuge der Digitalisierung zu untersuchen und Fragen nach der Teilhabe und der demokratischen Selbstbestimmung in der vernetzten Gesellschaft zu stellen. „Demokratie und Digitalisierung“, „Quantifizierung und gesellschaftliche Regulierung“ und „Kritikalität softwarebasierter Systeme“ sind die Themen, die sieben Forscher kurz vorstellen.

Ein weiterer Gast ist Simon Sonnenberg, zum Thema „Informationskompetenz und bewusste Selbstverantwortung“. Er hat ein „Social Startup“ in Augsburg initiiert, das als Antwort auf die veränderten Rahmenbedingungen der Informationsbeschaffung und -aufnahme, neue Möglichkeiten der Informationsaufbereitung in dem Spiel Fake oder News? erprobt.

Aus der Arbeit der Digitalen Gesellschaft wird Julian Jaursch das neue Informationsportal Deine Daten Deine Rechte vorstellen. Die neue Datenschutzgrundverordnung eröffnet allen Möglichkeiten, die Kontrolle über die eigenen Daten in Teilen zurückzugewinnen. Auch hier erleichtert ein Spiel den Zugang zu manchen Fragen.

Elke Steven ist neue Geschäftsführerin der Digitalen Gesellschaft und wird sich zu Beginn kurz vorstellen und im Anschluss für Nachfragen und Gespräche zur Verfügung stehen.

Im Anschluss gibt es die Möglichkeit, einander kennenzulernen und ins Gespräch zu kommen. Die Netzpolitischen Abende finden jeden ersten Dienstag im Monat ab 20 Uhr statt.

Organisatorisches:
Die c-base ist in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist ab 19:15 Uhr, unter http://c-base.org kann der Stream verfolgt werden. Der Eintritt ist frei.

Hashtag:
Der Hashtag für diesen Abend ist #npa072

gez. Elke Steven

Die Digitale Gesellschaft bleibt auf Spenden angewiesen und freut sich über Fördermitglieder.

IBAN: DE88 4306 0967 1125 0128 00
BIC: GENODEM1GLS (44789 Bochum)

oder: https://digitalegesellschaft.de/unterstuetzen/

Newsletter März

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
im März haben wir uns mit zahlreichen anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammengeschlossen und einen Offenen Brief zur ePrivacy-Reform formuliert. Wir haben auch eine Special Edition des Netzpolitischen Abends zum Thema Dateneigentum gemacht. In den Medien haben wir uns zum Facebook-Skandal und Staatstrojanern geäußert.

1. Die ePrivacy-Reform
2. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM
3. Netzpolitischer Abend
4. Videos vom 71. Netzpolitischen Abend
5. DigiGes in den Medien

1. Die ePrivacy Reform
Die ePrivacy-Verordnung soll die bislang geltende EU-Richtlinie ersetzen und den Datenschutz bei der Verwendung von elektronischen Kommunikationsdiensten EU-weit einheitlich regeln. Wir haben uns daher gemeinsam mit zahlreichen anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen aus ganz Europa in einem offenen Brief an den Ministerrat gewandt und eine zügige Verabschiedung der ePrivacy-Verordnung gefordert.
Den Offenen Brief findet ihr unter: https://digitalegesellschaft.de/2018/03/offener-brief-eprivacy/

2. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM
Zurzeit geben wir unserem Format auf FluxFM eine kleine Pause. Wenn wir wieder auf Sendung gehen, werden wir alle neuen Folgen vorher auf unserem Blog und auf Twitter ankündigen. Die Mitschnitte werden wir wie gewohnt auf unseren Youtube- und Soundcloud Kanälen hochladen.

Sämtliche Video-Aufzeichnungen findet Ihr hier:
https://www.youtube.com/embed/11s3cGlWYgk

Sämtliche Audio-Mitschnitte findet Ihr hier:
https://soundcloud.com/digiges/

3. Netzpolitischer Abend
Der Netzpolitische Abend im Mai fällt feiertagsbedingt und wegen der re:publica leider aus. Den nächsten Netzpolitischen Abend gibt’s am Dienstag, den 05. Juni, wie immer ab 20 Uhr in der c-base.

Programm:
In Kürze unter https://digitalegesellschaft.de/portfolio-items/netzpolitischer-abend/ zu finden.

Organisatorisches:
Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20:00 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.

Hashtag:
Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa072 Gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen, wenn Ihr nicht vor Ort sein könnt.

4. Videos vom 71. Netzpolitischen Abend
Am 03. April fand unser 71. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es hier die Videos zum Nachschauen:

Walter Palmetshofer @vavoida von der Open Knowledge Foundation Deutschland stellt eine Kurzstudie über den Wert der persönlichen Daten vor und präsentiert das Konzept „Mydata“ als Diskussionsgrundlage für den möglichen zukünftigen Umgang mit persönlichen Daten. Die Links zur vorgestellten Studie und seine Slides findet ihr in diesem Pad.

Nicola Jentzsch von der Stiftung Neue Verantwortung stellt in ihrem Vortrag ihre Studie: „Dateneigentum – Eine gute Idee für die Datenökonomie?“ vor. Von ihrem Vortrag gibt es leider keine Aufnahme.

Jan Schallaböck erläutert in seinem Vortrag „Meine Daten gehören mir, oder? Ein Beitrag zur Debatte um das Dateneigentum“ die juristische Dimension des Dateneigentums. Er erläutert, warum ein Dateneigentum sowohl rechtsdogmatisch als auch mit Blick auf die Machtverhältnisse im Datenschutz eine schlechte Idee für die Betroffenen ist. Zugleich zeigt Jan jedoch, dass die Eigentumsperspektive dabei helfen kann, einige Probleme des Datenschutzes, wenn auch nicht zu lösen, zumindest besser zu verstehen.

Alle anderen Videos unserer Netzpolitischen Abende findet Ihr auf unserem Youtube-Channel.

5. DigiGes in den Medien
Die Freiheit bleibt vollkommen auf der Strecke – Novo Argumente für den Fortschritt
https://www.novo-argumente.com/artikel/die_freiheit_bleibt_vollkommen_auf_der_strecke

Regulierung und Kontrolle finden nicht statt – Deutschlandfunkkultur
http://www.deutschlandfunkkultur.de/netzexperte-spielkamp-zum-facebook-datenskandal-regulierung.1008.de.html?dram:article_id=413694

Nach Facebook-Skandal: Die Opferrolle soll nicht mehr funktionieren – Computerbase
https://www.computerbase.de/2018-03/facebook-skandal-barley-opferrolle/

Digitale Gesellschaft: Mit Daten zum neuen Reichtum?
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Digitale-Gesellschaft-Mit-Daten-zum-neuen-Reichtum-4010767.html

Tagesschau.de: tagesthemen 05.04.2018 22:15 Uhr                                                                       https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tt-5909.html

Newsletter Januar

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

zum neuen Jahr haben wir uns größtenteils mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), der EU-Datenschutzgrundverordnung und den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD beschäftigt.

1. Koalitionsvertrag
2. Netzwerkdurchsetzungsgesetz
3. Datenschutz-Projekt
4. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM
5. Video vom 69. Netzpolitischen Abend
6. Video vom 68. Netzpolitischen Abend
7. DigiGes in den Medien
8. DigiGes sucht einen neuen Geschäftsführer

1. Koalitionsvertrag
Am vergangenen Mittwoch haben CDU, CSU und SPD den Koalitionsvertrag für eine mögliche kommende Bundesregierung in Berlin vorgestellt.
Wir haben ihn uns einmal genauer angesehen. Statement und Analyse findet Ihr hier.

2. Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Am 1. Januar ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft getreten. Es richtet sich gegen Hate-Speech und strafrechtlich relevante Inhalte in den Sozialen Netzwerken. Demnach sollen entsprechende Posts innerhalb von 24 Stunden bzw. einer bestimmten Frist von der Plattform gelöscht werden. Worum es bei dem Gesetz genau geht und welche Konsequenzen sich daraus ergeben, erzählen Julian Jaursch beim Hessischen Rundfunk und Volker Tripp bei FluxFM .

Hr-Info – Podcast Julian Jaursch
http://www.hr-inforadio.de/podcast/netzwelt/podcast-episode-19774.html (13:45)

Flux FM – Podcast Volker Tripp
https://www.fluxfm.de/pussy-riot-kuenstlerin-mascha-alechina-eine-woche-netzgesetz-wir-haben-es-satt-demo-morningshow-am-nachmittag/

3. Datenschutz-Projekt
Wenig bekannt, aber vor allem in diesem Jahr mit besonderer Bedeutung: Am 28. Januar fand der Europäische Datenschutztag statt und er stand in diesem Jahr ganz im Zeichen der EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Jahrelang wurde an dieser Reform gearbeitet und bald ist es soweit: Ab 25. Mai 2018 gelten EU-weit neue und verstärkte Datenschutzrechte. Der Digitale Gesellschaft e.V. hat das Gesetzesvorhaben intensiv begleitet und wir werden nun, zum Start der Reform, ein Informationsprojekt umsetzen. Das Angebot „Deine Daten. Deine Rechte.“, gefördert vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, erläutert Verbraucher*innen die neuen Rechte. Mehr noch: Das Projekt möchte die Menschen dazu befähigen und ermuntern, ihre Rechte auch tatsächlich wahrzunehmen. Weitere Informationen folgen ab dem Frühjahr 2018 – genau passend zum Start der DS-GVO.

4. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM
Zurzeit geben wir unserem Format auf FluxFM eine kleine Pause. Wenn wir wieder auf Sendung gehen, werden wir alle neuen Folgen vorher auf unserem Blog und auf Twitter ankündigen. Die Mitschnitte werden wir wie gewohnt auf unseren Youtube- und Soundcloud Kanälen hochladen.

Sämtliche Video-Aufzeichnungen findet Ihr hier:
https://www.youtube.com/embed/11s3cGlWYgk

Sämtliche Audio-Mitschnitte findet Ihr hier:
https://soundcloud.com/digiges/

5. Videos vom 69. Netzpolitischen Abend (Februar)
Am Dienstag, 06.02.2018, fand unser Netzpolitischer Abend in seiner Februar-Ausgabe in der c-base statt. Hier gibt es nochmal alle Vorträge zum Nachschauen.

Der nächste Netzpolitische Abend findet am Dienstag, 06.03.2018 statt.

Wie bereits oben erwähnt, gelten bald EU-weit neue und verstärkte Datenschutzrechte für alle Verbraucher*innen: Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wird am 25. Mai 2018 wirksam. Der Digitale Gesellschaft e.V. hat das Gesetzesvorhaben seit Jahren begleitet und nun, zum Start der Reform, setzen wir ein Informationsprojekt für Verbraucher*innen um. „Deine Daten. Deine Rechte.“ stellt interaktiv und verständlich die neuen Regeln der DS-GVO vor.

Julian Jaursch, politischer Referent im Digitale Gesellschaft e.V., erläutert in einem kurzen Vortrag zunächst die Grundbegrifflichkeiten der DS-GVO und stellt dann die Eckdaten des Projekts vor.

Constanze Kurz berichtet über den Staatstrojaner in Hessen und im Bund. In Hessen stand eine Anhörung im Innenausschuss an, zu der diverse netzpolitische Experten Stellungnahmen einreichen.

6. Videos vom 68. Netzpolitischen Abend (Januar)
Wer sich die Januar-Ausgabe des Netzpolitischen Abends nochmal ansehen möchte, kann dies hier tun:

Um einen neuen Vorstand des Digitale Gesellschaft e.V zu bestimmen, fanden Ende 2017 Neuwahlen statt. Gewählt wurden Volker Grassmuck, Rüdiger Weis und Benjamin Bergemann. Sie begannen das neue Jahr damit, sich zu den anstehenden Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD zu äußern. Auf dem 68. Netzpolitischen Abend stellten sie daher zehn Handlungsempfehlungen für die Netzpolitik der möglichen Bundesregierung vor.

Julia Krüger führte auf dem 68. Netzpolitischen Abend in die Diskussion über die Regulierung von Algorithmen ein. Sie kritisiert dabei vor allem, dass die Diskussion weitgehend getrennt vom Thema Datenschutz geführt wird.

Alle anderen Videos unserer Netzpolitischen Abende findet Ihr auf unserem Youtube-Channel.

7. DigiGes in den Medien

Online/Print:

Germany Ban Social Media From Hosting ‘Offensive Content’
https://baermktg.com/germany-ban-social-media-from-hosting-offensive-content/

Egypt Independent – Volker Tripp
http://www.egyptindependent.com/germany-implements-new-internet-hate-speech-crackdown/

Radio:

NetzDG: Was ist es und warum ist es umstritten?
http://www.hr-inforadio.de/programm/das-thema/netz-dg-was-ist-es-und-warum-ist-es-umstritten,netzdg-104.html

Hr-Info – Podcast Julian Jaursch
http://www.hr-inforadio.de/podcast/netzwelt/podcast-episode-19774.html (13:45)

8. DigiGes sucht einen neuen Geschäftsführer
Der Digitale Gesellschaft e.V. sucht ab sofort eine/n neue/n Geschäftsführer/in. Die Stellenausschreibung findet Ihr hier.

Newsletter Dezember

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

der Dezember war bei uns größtenteils durch die Abschaffung der Netzneutralität in den USA geprägt. Wir haben durch Interviews und Berichte Aufmerksamkeit auf die Auswirkungen vor Ort, aber auch in Europa, gelenkt. Zudem haben wir uns mit dem Thema Bitcoins befasst. Ende 2017 wurde ein neuer Vorstand für den Digitale Gesellschaft e.V gewählt. Dieser besteht nun aus Volker Grassmuck, Benjamin Bergemann und Rüdiger Weis.

1. Netzneutralität in den USA
2. Bitcoin
3. Der neue DigiGes Vorstand
4.„In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM
5. Netzpolitischer Abend
6. Video vom letzten und vorletzen Netzpolitischen Abend
7. DigiGes in den Medien

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1. Netzneutralität in den USA

Am 14.12.2017 wurde aufgrund einer Entscheidung der Federal Communications Commission, kurz FCC, die Netzneutralität in den USA abgeschafft. Worum es dabei genau geht und welche Auswirkungen die Änderungen haben, erklären Alexander Sander bei ntv und Julian Jaursch bei Deutsche Welle am 15.12.2017.

 

2. Bitcoin

Die Bitcoin-Währung wurde im Dezember immer berühmter. Sogar ein Erpresser forderte in jenem Monat angeblich 10 Millionen Euro in Bitcoin als Lösegeld. Wie die Währung funktioniert erklärt Volker Tripp in den n24-Narichten vom 06.12.2017.

 

3.Der neue DigiGes-Vorstand

Um einen neuen Vorstand des Digitale Gesellschaft e.V zu bestimmen, gab es Ende 2017 Neuwahlen. Der Vorstand besteht nun aus Volker Grassmuck, Rüdiger Weis und Benjamin Bergemann. Mehr Informationen zum neuen Vorstand findet ihr hier: https://digitalegesellschaft.de/uber-uns/mitglieder/

 

4. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM

Nach über 100 Sendungen zum netzpolitischen Thema der Woche pausiert unsere Reihe „In digitaler Gesellschaft“ beim Berliner Radiosender FluxFM zurzeit. In kurzen Gesprächen erläutern wir in diesem Format aktuelle Entwicklungen im Feld der Netzpolitik. Das Themenspektrum reicht von tagespolitischen Ereignissen auf lokaler sowie globaler Ebene bis hin zu längerfristigen Projekten, welche wir als DigiGes kritisch begleiten.

Die vorerst letzten beiden Ausgaben aus dem Dezember behandeln folgende Themen:
Backdoor-Debatte: Tausendmal geführt… (Folge 100)

Quo vadis Überwachung? VDS zwischen GroKo, KoKo & Neuwahlen (Folge 101)

Sämtliche Video-Aufzeichnungen findet Ihr hier:
https://www.youtube.com/embed/11s3cGlWYgk

Sämtliche Audio-Mitschnitte findet Ihr hier:
https://soundcloud.com/digiges/

 

5. Netzpolitischer Abend

Der nächste Netzpolitische Abend findet statt am Dienstag, 06.02.2018, wie gewohnt um 20:00 Uhr in der c-base in Berlin.

Programm:
In Kürze unter https://digitalegesellschaft.de/portfolio-items/netzpolitischer-abend/ zu finden.

Organisatorisches:
Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20:00 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.

Hashtag:
Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa069. Gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen, wenn Ihr nicht vor Ort sein könnt.

 

6. Videos vom letzten und vorletzten Netzpolitischen Abend 

Am 05.12.2017 fand unser 67. Netzpolitischer Abend zum Thema Smart City statt. Für diejenigen unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es hier die Videos zum Nachschauen:

Leon Kaiser ist studentischer Mitarbeiter bei netzpolitik.org. In seinem Vortrag setzt er sich mit der Frage auseinander, wie Smart Cities demokratisch gestaltet werden können. Dabei beleuchtet er insbesondere die Themenfelder Forschung, Entwicklung, Umgang mit Daten und destruktive Geschäftsmodelle. Im Zuge seiner Untersuchung des Konzepts der Smart City vergleicht er außerdem das erfolgreiche Modell der Stadt Darmstadt mit dem gescheiterten Modell Berlins.

Walter Palmetshofer von der Open Knowledge Foundation Deutschland erörtert, wie die Städte der Zukunft nachhaltig entwickelt werden können. Welche Chancen Smart Cities gerade für die Stadtbevölkerung bieten und welche Risiken und Herausforderungen Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wirtschaft bei der Gestaltung der zugrundeliegenden Technologien und Prozesse gemeinsam meistern müssen, zeigt Walter in seinem kurzweiligen Vortrag auf.

Grundlage des Vortrages von Katalin Gennburg ist die Studie „Die smarte Stadt neu denken. Wie urbane Technologien demokratisiert werden können“, die Francesca Bria und Evgeny Morozov im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung erstellt haben. Sie warnt davor, dass sich Städte beim Aufbau smarter Infrastruktur in die Abhängigkeit digitaler Wirtschaftsriesen begeben und in der Folge die lebendige Stadtgesellschaft und das demokratische Gemeinwesen auf der Strecke bleiben könnten.

Annette Mühlberg von der Gewerkschaft ver.di befasst sich in ihrem Talk mit dem Themenfeld Infrastrukur und Smart Cities. Sie zeigt auf, welche Visionen und Chancen, aber auch Risiken und Anforderungen in diesem Zusammenhang bestehen. Anhand aktueller Beispiele für die Zustände in Smart Cities analysiert sie, welche Faktoren die Struktur einer Stadt bestimmen sollten.

 

Am 02.01.2018 fand unser 68. Netzpolitischer Abend statt. Er fiel dieses Mal etwas kürzer aus und war eher ein kleiner Neujahrsempfang nach dem intensiven 34C3 in Leipzig. Für diejenigen unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es hier die Videos zum Nachschauen:

Um einen neuen Vorstand des Digitale Gesellschaft e.V zu bestimmen, gab es Ende 2017 Neuwahlen. Der Vorstand besteht nun aus Volker Grassmuck, Rüdiger Weis und Benjamin Bergemann. Sie beginnen das neue Jahr damit, sich zu den anstehenden Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD zu äußern. Auf dem 68. Netzpolitischen Abend stellen sie daher zehn Handlungsempfehlungen für die Netzpolitik der möglichen Koalition vor.

Julia führte auf dem 68. Netzpolitischen Abend in die Diskussion über die Regulierung von Algorithmen ein. Sie kritisiert, dass die Diskussion weitgehend getrennt geführt wird, von der Datenschutzdiskussion, obwohl hier, vor allem in der EU-Datenschutzgrundverordnung, vielfach ähnliche Aspekte verhandelt werden.

Vom 02. bis 04.05.2018 findet die re:publica in Berlin statt. Sie ist die größte Konferenz zu den Themen Digitalisierung und Gesellschaft in Europa. Sandra Mamitzsch gibt beim 68. Netzpolitischen Abend den Last Call for Participaton und lädt dazu ein, bei der diesjährigen re:publica entweder als Speaker oder Besucher teilzunehmen.Mehr dazu findet ihr unter: https://re-publica.com/de/news/call-participation-gestaltet-eure-rp18

Alle anderen Videos unserer Netzpolitischen Abendende findet Ihr auf unserem Youtube-Channel.

7. DigiGes in den Medien

TV:

DHL-Erpresser fordert 10 Mio Euro in Bitcoin
https://www.welt.de/vermischtes/video171313701/DHL-Erpresser-fordert-angeblich-10-Millionen-Euro-in-Bitcoin.html

VOX Narchichten: USA schaffen Netzneutralität ab
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/wirtschaft/USA-schaffen-Netzneutralitaet-ab-article20186388.html

DW News: Net neutrality in the US / Netzneutralität in den US
https://www.youtube.com/watch?v=4E4mIb0enEY

Online/Print:

CSO Online: German government wants backdoors for spying added to cars, computers, IoT devices
https://www.csoonline.com/article/3239767/security/german-government-wants-backdoors-for-spying-added-to-cars-computers-iot-devices.html

Süddeutsche: Auch in Deutschland ist die Netzneutralität durchlöchert
http://www.sueddeutsche.de/digital/netzneutralitaet-in-deutschland-auch-in-deutschland-ist-die-netzneutralitaet-durchloechert-1.3791748

Newsletter November

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

im November haben wir uns mit vielen verschiedenen Themen beschäftigt. Zum einen haben wir uns mit Fake News, Hate-Speech und dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) auseinandergesetzt und unseren Standpunkt im Rahmen zweier Podiumsdiskussionen zum Ausdruck gebracht. Außerdem haben wir an einem Fachgespräch im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur ePrivacy-Verordnung teilgenommen und u.a. die bevorstehende Streichung der Vorschriften zur Netzneutralität in den USA in unserem FluxFM Podcast aufgegriffen. Zudem haben wir in einem SOS-Kinderdorf einen Workshop zum Thema Sicherheit und Respekt im Netz durchgeführt.

1. Podiumsdiskussion zu Fake News in der Carl von Ossietsky-Universität
2. Fachgespräch zur ePrivacy-Verordnung im BMWi
3. SOS-Kinderdorf
4. Podiumsdiskussion zu Hassrede, NetzDG und Fake News beim Freiräume-Kongress
5. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM
6. Netzpolitischer Abend
7. Video vom letzten Netzpolitischen Abend

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1. Podiumsdiskussion zu Fake News in Carl von Ossietsky-Universität
Am 2. November fand in der Carl vom Ossietsky-Universität Oldenburg eine Podiumsdiskussion zum Thema Fake News statt. Seit dem 1. Oktober 2017 ist das sogenannte NetzDG in Kraft. Die Vorschriften sollen dafür sorgen, dass soziale Netzwerke härter gegen strafbare Inhalte auf ihren Plattformen vorgehen. Beschweren sich Nutzerinnen und Nutzer über solche Inhalte, so sollen die Betreiber „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ binnen 24 Stunden, andere rechtswidrige Inhalte binnen 7 Tagen nach Eingang einer Beschwerde löschen. Verstöße gegen diese Pflichten können mit Bußgeldern zwischen 500.000 und 5 Millionen Euro geahndet werden. Für Bußgeldverfahren und für zivilgerichtliche Verfahren sollen die Anbieter außerdem einen Zustellungsbevollmächtigten in Deutschland benennen. Über die Auswirkungen des NetzDG haben wir mit Lars Reckermann (NWZ Chefredaktion), Frederik Richter (Correctiv e.V.) und Dr. Stefanie Averbeck-Lietz (Uni Bremen) diskutiert. Zudem haben wir uns auch mit der Frage befasst, ob es sich bei Fake News tatsächlich um ein neues Phänomen handelt und ob es neuer Wege für den Umgang mit ihnen bedarf.

Mehr zu der Podiumsdiskussion findest du hier:
https://asta-oldenburg.de/event/podiumsdiskussion-fake-news/

Unsere Blogbeiträge zu dem Thema befinden sich hier:
https://digitalegesellschaft.de/2017/03/vorstoss-gefaehrdet-meinungsfreiheit/
https://digitalegesellschaft.de/2016/12/was-hilft-gegen-propagandaluegen/
https://digitalegesellschaft.de/2017/05/mailen-fuer-meinungsfreiheit/

2. Fachgespräch zur ePrivacy-Verordnung im BMWi
Am 21. November haben wir an einem durch das BMWi ausgerichteten Fachgespräch zur ePrivacy-Verordnung mit Wirtschaftsvertretern, Verbraucherschützern und Bürgerrechtsorganisationen teilgenommen. Bei der Verordnung steht der Schutz personenbezogener Daten im Rahmen der elektronischen Kommunikation im Fokus. Wie weit dieser Schutz gehen soll, ist umstritten: Vertreter aus der Wirtschaft warnen vor dem Zusammenbruch digitaler Geschäftsmodelle, einem Zeitungssterben und nicht weniger als dem Untergang der Demokratie. Demgegenüber kritisieren Daten- und Verbraucherschützer das aktuell uferlose Tracking und die weitreichende kommerzielle Überwachung der Nutzerinnen und Nutzer und bestehen deshalb auf strengen Restriktionen. Das EU-Parlament hat bereits eine erfreulich verbraucherfreundliche Fassung der Verordnung verabschiedet. Eigentlich soll die ePrivacy-Verordnung im Mai 2018 parallel zur europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft treten. Damit dies geschehen kann, muss allerdings auch der EU-Ministerrat noch in diesem Jahr seine Position beschließen und sobald wie möglich in die Trilog-Verhandlungen mit dem Parlament und der EU-Kommission eintreten. Äußerungen von Vertretern des BMWi im Rahmen des Fachgesprächs zufolge ist es jedoch unwahrscheinlich, dass dieses Ziel tatsächlich erreicht werden wird. Vielmehr wird die ePrivacy-Verordnung nach Einschätzung des Ministeriums nicht vor dem Jahr 2019 in Kraft treten können.

Unsere Blogbeiträge findest du hier:
https://digitalegesellschaft.de/2017/10/eprivacy-ep-abstimmung/
https://digitalegesellschaft.de/2016/12/analyse-entwurf-eprivacy-verordnung/
https://digitalegesellschaft.de/2017/10/epriv-meps-call/

3. Workshop im SOS-Kinderdorf
Im Rahmen unseres Projekts „Dein Netz“ haben wir im November ein SOS-Kinderdorf besucht, um den Kindern in einem Workshop Tipps und Kenntnisse zu einer sicheren und verantwortungsvollen Nutzung sozialer Netzwerke zu vermitteln. „Dein Netz“ ist ein Teil unserer Initiative “Sicher und bewusst im Netz”, welche wir in Kooperation mit dem Quartiersmanagement Pankstraße (Berlin Wedding) durchführen. Wir wollen junge Menschen fit machen für einen selbstbestimmten, respektvollen und sicheren Umgang mit digitaler Kommunikation.
Mehr Infos dazu unter: http://dein-netz.org/workshop-beim-sos-kinderdorf-berlin/

4. Podiumsdiskussion zu Hassrede, NetzDG und Fake News beim Freiräume-Kongress
Ende November haben wir eine weitere Podiumsdiskussion zum Komplex „Hassrede, NetzDG und Fake News“ bestritten. Ausgehend vom NetzDG diskutierten wir mit der Publizistin Dr. Liane Bednarz, dem Rechtsanwalt Chan-jo Jun und dem Novo-Geschäftsführer Alexander Horn auf dem Freiräume-Kongress über Gefahren für die Meinungsfreiheit im Netz und über Alternativen bei der Bekämpfung von Hass und Hetze in sozialen Netzwerken. Dabei traten wir dafür ein, Medien- und Sozialkompetenz zu fördern, rechtsstaatliche Prinzipien zu stärken und die Justiz fit für die Strafverfolgung in der digitalen Welt zu machen. Außerdem warnten wir davor, diese Aufgaben auf die Plattformbetreiber, also Wirtschaftsunternehmen, auszulagern und auf diese Weise die Privatisierung der Rechtsdurchsetzung voranzutreiben.

5. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM

Seit Januar 2016 berichten wir in der Reihe „In digitaler Gesellschaft“ beim Berliner Radiosender FluxFM über das netzpolitische Thema der Woche. In kurzen Gesprächen erläutern wir aktuelle Entwicklungen im Feld der Netzpolitik. Das Themenspektrum reicht von tagespolitischen Ereignissen auf lokaler sowie globaler Ebene bis hin zu längerfristigen Projekten, welche wir als DigiGes kritisch begleiten. Als gemeinnütziger Verein, der sich für Grundrechte und Verbraucherschutz im digitalen Raum einsetzt, möchten wir auch aufzeigen, warum und inwiefern die angesprochenen Themen uns alle betreffen und welchen Beitrag jede einzelne Person zum Erhalt und zur Fortentwicklung einer freien und offenen digitalen Gesellschaft leisten kann.

Die Sendung könnt Ihr Euch jeden Mittwoch um 16:10 Uhr live bei 100,6 FluxFM anhören.
Diesen Monat haben wir über die folgenden Themen gesprochen:

Jamaika-Koalition: Stand der Sondierung (Folge 95) 

Recht auf Vergessen werden: Weltweite Löschung? (Folge 96)

Zwischen EU & Jamaika: Wie gehts weiter mit dem NetzDG? (Folge 97)

Session Replay: Verfolgt auf Klick und Tipp (Folge 98)

Alle Daten sind gleich? Netzneutralität in USA vor dem Aus (Folge 99)

Sämtliche Video-Aufzeichnungen findet Ihr hier:

Sämtliche Audio-Mitschnitte findet Ihr hier:
https://soundcloud.com/digiges/

Über das nahende Ende der Netzneutralität in den USA haben wir übrigens auch im Hessischen Rundfunk gesprochen, nachzuhören unter: http://www.hr-inforadio.de/podcast/netzwelt/podcast-episode-17672.html.

6. Netzpolitischer Abend
Der nächste Netzpolitische Abend findet statt am Dienstag, 05. Dezember, wie gewohnt um 20:00 Uhr in der http://c-base.org in Berlin.

Programm:

Leon Kaiser, netzpolitik.org
Anforderungen an eine demokratische Smart City

Annette Mühlberg, ver.di
Gemeinwohl und demokratische IT-Infrastruktur

Walter Palmetshofer, Open Knowledge Foundation Deutschland
“Mei Stadt is ned deppat” – zivilgesellschaftliche Initiativen auf kommunaler Ebene

Katalin Gennburg, MdA Fraktion DIE LINKE,
Sprecherin für Smart City Ein Blick auf die Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung «Die smarte Stadt neu denken. Wie urbane Technologien demokratisiert werden können» von Francesca Bria und Evgeny Morozov

Organisatorisches:
Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20:00 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.

Hashtag:
Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa067 – gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen, wenn Ihr nicht vor Ort sein könnt.

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7. Videos vom letzten Netzpolitischen Abend
Am 07. November fand unser 66. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es hier die Videos zum Nachschauen:

Benjamin befasst sich hier mit der Einwilligung im Datenschutz, welche die Verarbeitung der auf sich selbst bezogenen Daten kontrolliert. Er klärt, wieso die Einwilligung zu kritisieren ist, beispielsweise, dass die Einwilligung nicht einer freien Willensäußerung entspricht und sie sprachlich schwer zu verstehen ist. Folgend bringt er seine Definition vom Einwilligungsparadox zum Ausdruck, die darauf basiert, dass die Einwilligung trotz der Kritikpunkte eine prominente Rolle im Datenschutz spielt.

Knut Perseke arbeitet für die Open Knowledge Foundation, welche sich für Offene Daten und Transparenz einsetzt. Er beschäftigt sich hauptsächlich mit der Datenschule: Ein Bildungsprogramm zum Thema Daten und Technologien mit dem Ziel, die Digitale Alphabetisierung voranzubringen. HIerbei wollen sie Wissensaufbau unterstützen und Debatten schärfen.Das Projekt offenesparlament.de basiert auf der Fragestellung, über was im Bundestag eigentlich debattiert wird. Die Open Knowledge Foundation hat dazu ein Tool entwickelt, um über einfache Filter die Protokolle des Bundestags zu durchsuchen. Mehr unter: https://offenesparlament.de

Matthias Heeder hat dieses Jahr mit seiner Frau den Film „Pre-Crime“ herasusgebracht, der von der Systemgesteurerten Verbrecherprävention handelt. Diese Methode wird „Predictive Policing“ genannt. HIerbei wird prognostiziert, wann und wo ein Verbrecher zuschlägt, indem ein Polizeicomputer dafür mit persönlichen Informationen, die wir täglich freiwillig im Internet preisgeben, gefüttert wird. In Chicago, London oder München arbeitet die Polizei längst mit der Analyse von Big Data – die beiden Regisseure Monika Hielscher und Matthias Heeder sind für ihren Dokumentarfilm um die halbe Welt gereist und haben Menschen getroffen, die jeden Tag mit der Technologie zu tun haben bzw. sie weiterentwickeln. Sie sprachen unter anderem auch mit Menschen, die Opfer von „Predictive Policing“ wurden. Matthias erzählt hier über seine eigenen Erfahrungen und Herausforderungen, die ihm während des Filmens begegnet sind. Mehr Infos zu dem Film unter: http://precrime-film.de

Gero stellt das IGF (Internet Governance Forum) vor und thematisiert dessen Besonderheiten, welche beispielsweise darin bestehen, dass dem IGF viele unterschiedliche, einflussreiche Stakeholder angehören. Er kündigt die Veranstaltung des IGF am 15. November an, die eine Voranmeldung vorraussetzt und diverse Panels umfasst. Anschließend stellt er die beiden Pre-Events vor, unter anderem eine Debatte zwischen Markus Beckedahl und Wolfgang Kleinwächter. Zuletzt lädt er noch zu der Power Shifts Veranstaltung in der Konrad-Adenauer-Stiftung von Irads international ein. https://www.intgovforum.org/

 

Janik Besendorf stellt das Aktionsbündnis Endstation gegen Gesichtserkennung am Berliner Bahnhof Südkreuz vor. Er lädt zum Aktionstag am 27. November im Bahnhof Südkreuz ein, der aus einer Kundgebung, diversen Ständen und kreativen Protest Möglichkeiten zum Pilotprojekt „Sicherheitsbahnhof Südkreuz“ besteht. Die Aktivisten vom Aktionsbündnis Endstation finden das Pilotprojekt unwissenschaftlich und glauben, dass es nur zur Legitimation von Überwachungsmaßnahmen dient. Für mehr Infos könnt ihr ihre Website https://endstation.jetzt/ besuchen.

Alle anderen Videos unserer Netzpolitischen Abendende findet Ihr auf unserem Youtube-Channel.

Newsletter Oktober

Liebe Freunde, Liebe Freundinnen,

im Oktober haben uns die Sondierungsgespräche als auch die Abstimmung im EU-Parlament über die ePrivacy Reform beschäftigt. In Europa diskutierte man über die Vorratsdatenspeicherung, die Do-not-track-Funktion der Browsereinstellung und die Geodatensammlung. In den Sondierungsgesprächen wurde erstmals deutlich, wohin die Reise beim Thema Netzpolitik bei einer Jamaika-Koalition gehen könnte.

Wir haben in 10 netzpolitischen Sachbereichen verschiedene Handlungsempfehlungen für die künftige Regierungskoalition zusammengestellt, die aus unserer Sicht Eingang in eine Koalitionsvereinbarung finden müssen, um in der kommenden Legislaturperiode eine grundrechts- und verbraucherfreundliche Netzpolitik zu gewährleisten.

1. ePrivacy: Europäisches Parlament stimmt gegen Ausverkauf des Datenschutzes
2. Sondierungsverhandlungen: 10 netzpolitische Handlungsempfehlungen für die künftige Regierungskoalition
3. Bonner Dialog für Cybersicherheit
4. Der Digitale Gesellschaft e.V. sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein/e Geschäftsführer
5. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM
6. Netzpolitischer Abend
7. Video vom letzten Netzpolitischen Abend
8. DigiGes in den Medien

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1. ePrivacy: Europäisches Parlament stimmt gegen Ausverkauf des Datenschutzes
Mit einer klaren Mehrheit von 318 zu 280 Stimmen hat das Plenum des Europäischen Parlaments für die Beschlussempfehlung des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres zur ePrivacy-Reform votiert. Der Ausschuss hatte sich zuvor unter anderem dafür ausgesprochen, den Schutz vor Tracking online und offline zu stärken und die Verarbeitung von Daten, die bei der Nutzung von Kommunikationsdiensten anfallen, strikt von der Einwilligung der Betroffenen abhängig zu machen. Außerdem empfahl der Ausschuss, datenschutzfreundliche Voreinstellungen bei Browsern und Endgeräten verpflichtend zu machen und ein Recht auf Verschlüsselung einzuführen.
Die Verhandlungsführer des Parlaments wurden auf Grundlage des Abstimmungsergebnisses am 26. Oktober mit dem Ministerrat und der Kommission in den Trilog-Prozess eintreten.

Unser Blogbeitrag befindet sich hier:

Unsere Podcast beim 65. Netzpolitischen Abend findet ihr hier:

Unser Videopodcast „ePrivacy-Richtlinie: Ringen um Privatsphäre geht in die nächste Runde“ dazu auf FluxFM:

2. Sondierungsverhandlungen: 10 netzpolitische Handlungsempfehlungen für die künftige Regierungskoalition

Am 26. Oktober haben die Sondierungsverhandlungen zwischen Union, FDP und Grünen zum Themenfeld Digitalisierung begonnen. Zu diesem Anlass haben wir in 10 netzpolitischen Sachbereichen verschiedene Handlungsempfehlungen für die künftige Regierungskoalition zusammengestellt, die aus unserer Sicht Eingang in eine Koalitionsvereinbarung finden müssen, um in der kommenden Legislaturperiode eine grundrechts- und verbraucherfreundliche Netzpolitik zu gewährleisten. Hier thematisieren wir außerdem, dass Anlasslose Massenüberwachung beenden werden sollte und Urheberrecht zeitgemäß liberalisiert werden soll.

Unseren Podcast dazu bei Flux FM findet ihr hier:
https://www.youtube.com/watch?v=vaUWcqJn8sA

Weitere Informationen dazu findet ihr unter:
https://digitalegesellschaft.de/2017/10/sondierung-handlungsempfehlungen/

3. Bonner Dialog für Cybersicherheit

Auf dem 10. Bonner Dialog für Cybersicherheit wurde unter anderem einen Rückblick auf die Bundestagswahl 2017 geworfen und diskutiert, welchen Beitrag Cybersicherheit zum Schutz freier Demokratien leisten kann. Neben der Information wurde auch genug Zeit für das Netzwerken eingeplant. Hier fand auch eine Podiums-Publikums-Diskussion u.a. mit unserem Geschäftsführer Alexander Sander und Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) statt.

Weitere Informationen findet ihr hier:
https://www.fkie.fraunhofer.de/de/Veranstaltungen/bdcs.html

4. Der Digitale Gesellschaft e.V. sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein/e Geschäftsführer/in

Die Stelle umfasst

  • die Koordination der Vereinsarbeit und die Einbeziehung der Mitglieder,
  • die Entwicklung und Umsetzung strategischer Ziele, Leitlinien und Kampagnen des Vereins,
  • die Vertretung des Vereins gegenüber Medien, Geldgebern und Stakeholdern sowie in Gremien und auf Veranstaltungen,
  • die Planung des Vereinsbudgets,
  • die Erarbeitung von Förderanträgen,
  • das Management von Projekten des Vereins,
  • und die Personalführung.

Der oder die Geschäftsführer/in arbeitet dabei grundsätzlich den Mitgliedern sowie im Tagesgeschäft dem Vorstand des Vereins zu.

Von Bewerberinnen und Bewerbern wird einschlägige Berufserfahrung insbesondere im Bereich politischer Nichtregierungsorganisationen, im Verbraucherschutz, in der Öffentlichkeitsarbeit und/oder politischen Institutionen erwartet. Bewerber/innen sollten außerdem Expertise im Bereich Netzpolitik sowie zu Grund- und Freiheitsrechten im digitalen Raum mitbringen und sich mit Europapolitik auskennen. Ein abgeschlossenes Studium, vorzugsweise im Bereich der Rechts-, Wirtschafts-, Politik-, Sozial- oder Kommunikationswissenschaften ist von Vorteil. Sehr gute Englischkenntnisse in Wort und Schrift werden vorausgesetzt.

Der Digitale Gesellschaft e.V. hat sich der gerechten und demokratischen Teilhabe aller Menschen am digitalen und vernetzten Zeitalter verschrieben. Er vertritt die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der Bürgerinnen und Bürger. Zu seinen Zielen gehören die Förderung von Verbraucherberatung und Verbraucherschutz, die Förderung des demokratischen Staatswesens im digitalen Zeitalter, die Förderung von Bildung, Wissenschaft und Forschung, insbesondere auf den Gebieten Informatik, Kommunikationswissenschaften sowie Demokratie und Recht. Er ist selbstlos tätig und hat seinen Sitz in Berlin. Der Digitale Gesellschaft e.V. ist Mitglied im Zusammenschluss europäischer Nutzerorganisationen European Digital Rights (EDRi).

Wir bieten eine Stelle im Umfang von 38 Stunden/Woche in einem angenehmen Umfeld im politischen Berlin, das viel Gestaltungsspielraum und Raum für Engagement und Weiterentwicklung bietet. Das Gehalt orientiert sich an TöVD Bund E 13 / 1. Die Stelle ist schnellstmöglich zu besetzen.

Bewerbungen bitten wir bis einschließlich 19.11.17 an vorstand@digitalegesellschaft.de zu richten.

5. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM

Seit Januar 2016 berichten wir in der Reihe „In digitaler Gesellschaft“ beim Berliner Radiosender FluxFM über das netzpolitische Thema der Woche. In kurzen Gesprächen erläutern wir aktuelle Entwicklungen im Feld der Netzpolitik. Das Themenspektrum reicht von tagespolitischen Ereignissen auf lokaler sowie globaler Ebene bis hin zu längerfristigen Projekten, welche wir als DigiGes kritisch begleiten. Als gemeinnütziger Verein, der sich für Grundrechte und Verbraucherschutz im digitalen Raum einsetzt, möchten wir auch aufzeigen, warum und inwiefern die angesprochenen Themen uns alle betreffen und welchen Beitrag jede einzelne Person zum Erhalt und zur Fortentwicklung einer freien und offenen digitalen Gesellschaft leisten kann.

Die Sendung könnt Ihr Euch jeden Mittwoch um 16:10 Uhr live bei 100,6 FluxFM anhören.
Diesen Monat haben wir über die folgenden Themen gesprochen:

ePrivacy-Richtlinie: Ringen um Privatsphäre geht in die nächste Runde (Folge 91)

Entscheidung zu Stream0n: Netzneutralität kaputt? (Folge 92)

Offene Netze: Wie offen ist offen? (Folge 93)

Privacy Shield: Datenschutzgarantien auf dem Prüfstand (Folge 94)

Sämtliche Video-Aufzeichnungen findet Ihr hier:

Sämtliche Audio-Mitschnitte findet Ihr hier:
https://soundcloud.com/digiges/

6. Netzpolitischer Abend
Der nächste Netzpolitische Abend findet statt am Dienstag, 03. Oktober, wie gewohnt um 20:00 Uhr in der http://c-base.org in Berlin.

Programm:

Benjamin Bergemann: – Das Einwilligungsparadox im Datenschutz

Knut Perseke: – offenesparlament.de

Matthias Heeder: – Über seine Arbeit an der Doku „Pre-Crime“

Organisatorisches:
Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20:00 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.

Hashtag:
Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa066 – gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen, wenn Ihr nicht vor Ort sein könnt.

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7. Video vom letzten Netzpolitischen Abend
Am 03.Oktober fand unser 65. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es hier die Videos zum Nachschauen:

Sven Scharioth ist Projektleiter des Marktwächters Digitale Welt (DMW) im Verbraucherzentrale Bundesverband – kurz vzbv. Seit Juni 2015 verantwortet er den Aufbau eines Frühwarnsystems aus allen 16 Verbraucherzentralen zur systematischen Beobachtung des digitalen Marktes aus Verbrauchersicht. Dabei koordiniert er unter anderem die Zusammenarbeit mit fünf Schwerpunkt-Verbraucherzentralen, die mit kleinen Teams jeweils ein Marktsegment betreuen. Die Verbraucherzentralen der Länder und deren Bundesverband (vzbv) beobachten im Marktwächter-Projekt die Digitale Welt und fahnden systematisch nach Problemen der Verbraucher. Wie sie arbeiten, welche Erkenntnisse sie bisher gewonnen haben und welche Untersuchungen sie noch planen, stellt der Projektleiter Sven Scharioth in seinem Vortrag vor.

Tomas Rudl hat bereits für diverse Provider gearbeitet und Politikwissenschaft studiert. Seine journalistische Ausbildung erhielt er im Heise-Verlag, wo er für die Mac & i, c’t und Heise Online schrieb. Er redet hier über den Ausbau der Breitbandnetzte in Europa. Dabei thematisiert er unter anderem die Rahmenbedingungen für das Regulierungsumfeld der Telekommunikationsmärkte. Außerdem berichtet er über die Erfahrungen und Fehler, die zu dem Thema bereits in der USA stattgefunden haben, und schließt daraus, wie es mit dem Breitbandausbau in Europa in den nächsten Jahren aussehen wird, sprich wie viel Glasfaser es geben wird.

Alexander Sander arbeitet als Geschäftsführer beim Digitale Gesellschaft e.V.. In seinem Vortrag erörtert er die Streitpunkte in der ePrivacy-Reform, beispielsweise die Vorratsdatenspeicherung in Europa, die Do-not-track-Funktion der Browsereinstellung und Geodatensammelung.

Frank Rieger ist Hacker, Autor, Internetaktivist und einer der Sprecher des Chaos Computer Clubs (CCC). Er stellt hier den 34C3 vor, welcher dieses Jahr zum ersten Mal in Leipzig stattfindet. Vom 27. bis 30 Dezember 2017 findet mit dem 34. Chaos Communication Congress (34C3) die jährliche Fachkonferenz und Hackerparty des Chaos Computer Clubs statt. Der Kongress beschäftigt sich in zahlreichen Vorträgen und Workshops mit Themen rund um Informationstechnologie, Computersicherheit, der Make-Szene, dem kritisch-schöpferischen Umgang mit Technologie und deren Auswirkungen auf die Gesellschaft.

8. DigiGes in den Medien

DigiGes in Print- und Onlinemedien:

Focus
Diebstahl und Manipulation von Daten vorbeugen: Tage der Cybersicherheit in Bonn
http://www.focus.de/regional/bonn/stadt-bonn-meldung-vom-16-10-2017_id_7722273.html

Insider-IT
EU: „Privacy Shield funktioniert“
http://www.inside-it.ch/articles/49090

Computer Base
E-Privacy-Verordnung: EU-Parlament votiert für Tracking-Schutz
https://www.computerbase.de/2017-10/e-privacy-verordnung-eu-parlament-tracking-schutz/

upr.org
With Huge Fines, German Law Pushes Social Networks To Delete Abusive Posts
http://upr.org/post/huge-fines-german-law-pushes-social-networks-delete-abusive-posts

BR24
Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Es müssen Hass und Fake News gelöscht werden
https://www.youtube.com/watch?v=3OcepXmA4WY

Newsletter September

Liebe Freunde, Liebe Freundinnen,

der regnerische September wurde vorwiedend von der Bundestagswahl (#BTW17) geprägt. So wurde der Digital-O-Mat, welcher so wie der Wahl-O-Mat funktionert, beispielsweise in unserem Podcast bei Flux FM und bei unserem Netzpolitischen Abend thematisiert. Die Bundestagswahl hat auch einen Skandal mit sich gebracht, und zwar die Manipulation der Wahlsoftware. Der Chaos Computer Club hat sich mit dem Thema auseinander gesetzt und einen Bericht über die Fehler der Software verfasst.

Wir haben im September die Relevanz von Open Source und Freier Software thematisiert und mit 31 anderen Organisationen einen Offenen Brief verfasst.

1. Mängel bei Wahlsoftware – Wie sicher ist die #BTW17?
2. Public Money? Public Code
3. Projekt: „Digitale Gesellschaft: smart & sicher“
4. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM
5. Netzpolitischer Abend
6. Video vom letzten Netzpolitischen Abend
7. DigiGes in den Medien

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1.Mängel bei Wahlsoftware – Wie sicher ist die #BTW17?
Die Bundestagswahl 2017 hätte durch eine fehlerhafte Software manipuliert werden können. Diese Software ist dafür zuständig, die Wahlergebnsisse der Wähler mit Hilfe einer Datenbank an den Bundeswahlleiter zu übermitteln. Ein Informatikstudent konnte durch die im Internet freigegebenen Informationen Zugang zur Software bekommen und somit nachvollziehen, wie diese arbeitet. Dabei hat er festgestellt, dass bei der Datenübermittlung der Wahlergebnisse nicht geprüft wird, ob die übermittelten Daten aus einer vertrauenswürdigen Quelle stammen. Daraufhin hat der Chaos Computer Club einen Bericht über die Fehler der PC-Wahl Software geschrieben und ihn veröffentlicht. Nach drei fehlgeschlagenen Versuchen der Softwarehersteller die Fehler zu beheben, hat der CCC selber einen Code verfasst und veröffentlicht, der die Sicherheitslücken beseitigt. Auch die Behörden haben reagiert: Zur Sicherheit werden die Ergebnisse vor der Veröffentlichung auch analog überprüft. Das Ergebnis der Wahl soll so vor Manipulationen geschützt werden.

Unser Videopodcast „Mängel bei Wahlsoftware – Wie sicher ist die #BTW17?“ dazu auf FluxFM:

2. Public Money? Public Code

31 Organisationen haben einen offenen Brief verfasst, in dem sie bei der Beschaffung von eigens für die öffentliche Hand entwickelter Software fordern, diese unter einer Freie-Software- und Open-Source-Lizenz zu veröffentlichen. Sowohl einzelne Personen als auch Organisationen sind dazu aufgerufen, den offenen Brief zu unterzeichnen.

Unser Blogbeitrag:
Unseren Blogbeitrag findet ihr hier: https://digitalegesellschaft.de/2017/09/pmpc-kampagne/
Den Offenen Brief findet ihr hier: https://publiccode.eu/de/openletter/
Den Aufruf zur Aktion findet ihr hier: https://publiccode.eu/de/#action
Die Kampagnen Website ist diese: https://publiccode.eu/de/

3. Projekt „Digitale Gesellschaft: smart & sicher“

In dem Projekt SuSi soll das Thema Cyber Sicherheit in der Informationsgesellschaft vorallem mit der Zivilgesellschaft diskutiert werden. Die Ergebnisse der Erhebungen und die
gemeinsam herausgearbeiteten Impulse wurden am 7. September 2017 der Öffentlichkeit vorgestellt.

Mehr Informationen zum Projekt gibt es hier: https://www.bsi.bund.de/DE/Themen/DigitaleGesellschaft/Digitale_Gesellschaft/SuSI/susi_node.html

4. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM

Seit Januar 2016 berichten wir in der Reihe „In digitaler Gesellschaft“ beim Berliner Radiosender FluxFM über das netzpolitische Thema der Woche. In kurzen Gesprächen erläutern wir aktuelle Entwicklungen im Feld der Netzpolitik. Das Themenspektrum reicht von tagespolitischen Ereignissen auf lokaler sowie globaler Ebene bis hin zu längerfristigen Projekten, welche wir als DigiGes kritisch begleiten. Als gemeinnütziger Verein, der sich für Grundrechte und Verbraucherschutz im digitalen Raum einsetzt, möchten wir auch aufzeigen, warum und inwiefern die angesprochenen Themen uns alle betreffen und welchen Beitrag jede einzelne Person zum Erhalt und zur Fortentwicklung einer freien und offenen digitalen Gesellschaft leisten kann.

Die Sendung könnt Ihr Euch jeden Mittwoch um 16:10 Uhr live bei 100,6 FluxFM anhören.
Diesen Monat haben wir über die folgenden Themen gesprochen:

Wer will was? Netzpolitishce Positionen zur Bundestagswahl (Folge 86)

Verbunddateien: Viele Köche verderen den Brei (Folge 87)

Youtube-mp3.org down: Anfang vom Ende der Privatkopie? (Folge 88)

Mängel bei Wahlsoftware: Wie sicher ist #BTW17? (Folge 89)

Sämtliche Video-Aufzeichnungen findet Ihr hier:

Sämtliche Audio-Mitschnitte findet Ihr hier:
https://soundcloud.com/digiges/

5. Netzpolitischer Abend
Der nächste Netzpolitische Abend findet statt am Dienstag, 03. Oktober, wie gewohnt um 20:00 Uhr in der http://c-base.org in Berlin.

Programm:

Sven Scharioth: – Arbeitsweise und Erkenntnisse des Marktwächters Digitale Welt

Tomas Rudl – Glasfaser in ganz Europa: Zeit für neue Monopole?

Alexander Sander: – ePrivacy-Reform – Zeit für Aktion!

Frank Rieger – 34C3: Call for Participation

Organisatorisches:
Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20:00 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.

Hashtag:
Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa065 – gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen, wenn Ihr nicht vor Ort sein könnt.

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6. Video vom letzten Netzpolitischen Abend
Am 05.September fand unser 64. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es hier die Videos zum Nachschauen:

John Weizmann arbeitet bei Wikimedia und ist Referent für Politik und Recht. Er stellt den Digital-O-Mat vor welcher von der Koalition Freies Wissen gebaut wurde. Dieser dient als interaktives Tool für Wählerinnen und Wähler und funktioniert als „Wahl-O-Mat für digitale Themen“. John Weizmann berichtet über die Entstehung des Digital-O-Mat, die Vor-und Nachteile und die Kommunikation mit den Parteien.

Peggy Sylopp ist eine Künstlerin und Informatikerin, die sich für die freie Zugänglichkeit offener Technologien engagiert. Im Mai 2017 interviewte Peggy Sylopp in Brasilien Leute aus Organisationen, die mit selbstverwalteten Netzwerken arbeiten, u.a. einer feministischen Organisation und Bauern aus dem Amazonasgebiet. In diesem Talk stellt Peggy Sylopp die Organisationen vor und berichtet über ihre Arbeit vor Ort.

Elisa Lindinger arbeitet bei der Open Knowledge Foundation und stellt deren Prototype Fund vor. Der Prototype Fund unterstützt Softwareentwickler*innen, Hacker*innen und Kreative dabei, ihre Ideen vom Konzept bis zur ersten Demo zu entwickeln. Mit einer Förderung von bis zu 47.500€ könnt Ihr sechs Monate lang Code schreiben und Open-Source-Prototypen entwickeln. Gefördert werden Projekte in den Bereichen Civic Tech, Data Literacy, Datensicherheit und Software-Infrastruktur.

Am 16.9. wird international ein Software Freedom Day gefeiert. Ein Event das jedes Jahr statt findet, aber die letzten Jahre in Berlin in einem relativ kleinen Kreis in der Berliner Linux User Group (Belug) gefeiert wurde. Daniel Guagnin stelt die Veransltung und das Programm vor.

7. DigiGes in den Medien

DigiGes in Print- und Onlinemedien:

heise.de
Vorratsdatenspeicherung
https://www.heise.de/tp/features/Netzfragen-zur-Bundestagswahl-Vorratsdatenspeicherung-ist-einfach-von-Grund-auf-abzulehnen-3822625.html

zeit.de
Vom Breitband-Weihnachtsmann zum Neulandminister (#BTW17 )
http://www.zeit.de/digital/internet/2017-08/bundestagswahl-netzpolitik-wahlprogramme-vergleich/

Computerbase
Digital-O-Mat
https://www.computerbase.de/2017-08/bundestagswahl-2017-wahl-o-mat/

morgenpost.de
Privatsphäre im Job
https://www.morgenpost.de/wirtschaft/article211831653/Privatsphaere-auch-im-Job.html

politik-digital.de
Predictive Policing – Dein Freund und Hellseher?!
http://politik-digital.de/news/predictive-policing-in-deutschland-153215/

Computerbase
Digital-O-Mat
https://www.computerbase.de/2017-08/bundestagswahl-2017-wahl-o-mat