Liebe Interessierte und Freund*innen der Digitalen Gesellschaft, es ist mal wieder höchste Zeit für einen Newsletter, denn auch wenn das Jahr noch nicht ganz um ist, haben wir doch einiges zu berichten und auch ein paar Ankündigungen für die letzten zwei Monate des Jahres. Und es gilt mehr denn je: Zivilgesellschaft wirkt! Aber nur mit […]
Allgemein, Datenschutz (DSGVO), ePrivacy, Europäische Union, Offener Brief
PM: Europäische Zivilgesellschaft warnt vor Aushöhlung digitaler Rechte
13
Nov.
Nov.
Berlin, 13. November 2025: Heute haben 128 zivilgesellschaftliche Organisationen einen offenen Brief an die EU-Kommission gesandt, in dem sie vor den Gefahren warnen, die von den anstehenden Deregulierungsplänen der Europäischen Union ausgehen. Das englische Original mit einer Liste aller unterzeichnenden Organisationen findet sich hier und hier (PDF). Die deutsche Übersetzung hier und hier (PDF). Die […]
Allgemein, Datenschutz (DSGVO), ePrivacy, Europäische Union, Offener Brief
Offener Brief: Die EU muss die hart erkämpften Schutzmaßnahmen für digitale Menschenrechte aufrechterhalten
13
Nov.
Nov.
Wir haben heute gemeinsam mit zahlreichen anderen Organisationen einen offenen Brief an die EU-Kommission gesandt und veröffentlichen hier eine deutsche Übersetzung. Das englische Original mit einer Liste aller unterzeichnenden Organisationen findet sich hier und hier (PDF). Wir, 128 zivilgesellschaftliche Organisationen und Gewerkschaften, möchten mit diesem Schreiben unsere tiefe Besorgnis über die bevorstehenden Vorschläge zum EU-Digital-Omnibus […]
12
Nov.
Nov.
Nach ausführlicher Abwägung haben wir als Digitale Gesellschaft uns entschieden, den „Code of Conduct Demokratische KI“ mitzuzeichnen, welcher vom Verein D64 initiiert wurde. Bereits im Frühjahr haben wir uns an einem Workshop zu dem Projekt beteiligt und unsere Perspektive eingebracht. In diesem Blogartikel wollen wir erklären, worum es in dem Code of Conduct geht, was […]
21
Okt.
Okt.
Der #NPA151 wird wieder mal ein Themenabend. Gemeinsam mit netzpolitik.org informieren wir Euch über den aktuellen Stand der Pressefreiheit. Moderiert wird der Abend dementsprechend auch von Anna Biselli, Co-Chefrateurin der Nachrichten-Website. „Vor zehn Jahren wurde die Redaktion von netzpolitik.org das Ziel eines Angriffs auf die Pressefreiheit. Wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente zettelte der damalige Chef […]
15
Okt.
Okt.
Am Freitag, 17.10.2025 stimmt der Bundesrat über die „Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen“ ab. [1] Die Verordnung sieht vor, dass nach Änderung im Rahmen des Selbstbestimmungsgesetzes (SBGG) der alte Vorname und Geschlechtseintrag einer Person weiter im behördlichen Datensatz erfasst und unter allen Behörden geteilt werden […]
09
Okt.
Okt.
Heute, am 9. Oktober 2025 haben wir gemeinsam mit weiteren Organisationen aus dem Bündnis „Chatkontrolle Stoppen!“ dem Bundesinnenministerium mehr als 320.000 Unterschriften von Menschen übergeben, die sich eindeutig und klar gegen die Chatkontrolle positionieren. Die Unterschriftenaktion haben wir erst am Montag, den 6. Oktober gemeinsam mit Campact gestartet. Innerhalb von drei Tagen kamen nunmehr fast […]
Allgemein, Chatkontrolle, Presse
Pressemitteilung: Chatkontrolle – Die Digitale Gesellschaft sucht das Faxgerät des Digitalministeriums
04
Okt.
Okt.
Die Digitale Gesellschaft hat angesichts der aktuellen Diskussionen in der Bundesregierung dazu aufgerufen, das Faxgerät des Digitalministeriums zu finden. Hintergrund ist die Kontroverse um die Chatkontrolle – also der Plan der EU-Kommission, Anbieter von Messengerdiensten wie WhatsApp oder Signal zur Überwachung privater Nachrichten zu verpflichten. Der Digitalminister ist bislang auffällig unbeteiligt bei dem Thema, [1] […]
02
Okt.
Okt.
Im Rat der EU steht eine Abstimmung zur Chatkontrolle kurz bevor. Dabei kommt es entscheidend auf die Position der Bundesregierung an. Wir zeigen dir wie du jetzt dafür sorgen kannst, die Chatkontrolle aufzuhalten. Die Lage ist ernst: Am 14. Oktober soll im Rat der EU über die Chatkontrolle abgestimmt werden. Der Vorsitz in dem Gremium, […]
30
Sep.
Sep.
Es ist soweit! Der 150. (in Worten einhundertfünfzigste!) Abend mit Vorträgen zur aktuellen Lage der Digitalpolitik, zur Arbeit an Gesetzesentwürfen, Projektvorstellungen, Panels und inzwischen hunderten von Expert_innen, Aktiviste_innen und Gleichgesinnten findet am 7. Oktober auf der c-base statt. Wie immer ab 20h vor Ort oder ab 20:15h im Peertube-Stream c-tube.c-base.org. Wir freuen uns besonders, dass […]