Unser nächster Netzpolitischer Abend findet am Dienstag, 2. September, wie gewohnt um 20.00 Uhr, in der c-base in Berlin statt. Unser Programm: Jan-Peter Kleinhans – You know nothing, John Snow: Intransparenz bei Datenabfragen durch Sicherheitsbehörden Volker Tripp – Die alternative Digitale Agenda Einlass ist wie immer ab 19 Uhr, los geht’s gegen 20 Uhr, selbstverständlich […]
Heute wird die Bundesregierung mit der Digitalen Agenda ihren netzpolitischen Fahrplan für die laufende Legislaturperiode veröffentlichen. Der Digitale Gesellschaft e.V. stellt dem Papier eine eigene Agenda gegenüber, in der er sieben elementare Herausforderungen in diesem Politikfeld identifiziert und diese vor dem Hintergrund der Pläne der Bundesregierung diskutiert. Der Verein unterbreitet Vorschläge, um die Herausforderungen im […]
Die Digitale Agenda der Bundesregierung spricht zahlreiche Themen an, die seit Langem netzpolitische Problemschwerpunkte darstellen, bislang jedoch ungelöst geblieben sind. Die Antworten der Bundesregierung auf die Herausforderungen des digitalen Wandels bleiben allerdings weit hinter einem umfassenden und nachhaltigen Entwurf einer digitalen Gesellschaft zurück. Dass die Agenda über weite Strecken aus Prüfaufträgen besteht und Lösungsansätze in […]
Wer es gestern nicht zu unserem 27. Netzpolitischen Abend in der c-base geschafft hat, kann sich die dortigen Vorträge auch noch nachträglich vom Sofa aus zu Gemüte führen. Unser Sprecher Markus Beckedahl mit einer Zusammenfassung und Bewertung der geplanten „Digitalen Agenda“ der Bundesregierung. Inhalt von YouTube anzeigen Wenn du hier klickst, kannst du den Inhalt […]
Die Abgeordneten und die Bundesregierung haben sich in die Sommerpause verabschiedet. Dennoch hat sich in den letzten Wochen einiges getan. Ein Leak zur Digitalen Agenda wurde veröffentlicht und die Reglungen zur Störerhaftung sollen reformiert werden. Zudem stand erneut die Datenschutzreform in der EU im Fokus. Nicht zuletzt laufen die Vorbereitungen für die diesjährige „Freiheit statt […]
Unser nächster Netzpolitischer Abend findet am Dienstag, 5. August, wie gewohnt um 20.00 Uhr, in der c-base in Berlin statt. Unser Programm: Renata Avila Pinto – Latin American Surveillance States: Brazil, Mexico, Colombia and Argentina Patrick Riechert – Überwachung, übersichtlich. Markus Beckedahl – Die Digitale Agenda der Bundesregierung im Beta-Schnelltest Einlass ist wie immer ab […]
Schmückt Berlin! Nur noch wenige Wochen bis zur Demo am 30. August! Höchste Zeit also unser Demo-Material unter die Leute zu bringen. Tausende Flyer, Plakate und Aufkleber warten darauf verteilt zu werden! Ob im Alleingang oder mit Freund*innen: Helft mit in Berlin für die Freiheit statt Angst zu mobilisieren! Wir brauchen Euch! Ab jetzt könnt […]
Am 30. August 2014 um 14 Uhr vor dem Brandenburger Tor – FSA-Demonstration – Stoppt den Überwachungswahn! Die grenzenlose Überwachung ist Realität. Die Snowden-Enthüllungen belegen: Geheimdienste und Unternehmen treten unsere Rechte mit Füßen und sind dabei an Dreistigkeit nicht zu überbieten. Sie dringen in die letzten und intimsten Winkel unserer Privatsphäre vor. Mit Verlaub, es […]
Heute wird der Bundestag über einen Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD mit dem Titel “Moderne Netze für ein modernes Land – schnelles Internet für alle” beraten. Im Rahmen der Debatte will die Große Koalition ihre Pläne vorstellen, um Deutschland bis 2018 flächendeckend mit Breitbandzugängen zu versorgen. Wie aus einem vorab bekannt gewordenen Antragsentwurf […]
Dieser Text von Kirsten Fiedler erschien zuerst auf englisch im aktuellen EDRIgram und wurde unter der Lizenz CC-BY 3.0 veröffentlicht. Übersetzung von Alexander Sander. Innenminister Thomas de Maizière hat am 30. Juni angekündigt, Vorschläge zu unterbreiten, um die europäische Datenschutzreform voranzubringen. Der Digitale Gesellschaft e.V. und der europäische Dachverband EDRi begrüßen diese “Initiative”, hatte doch […]