Täglicher Archiv: ratspräsidentschaft

Newsletter Januar 2021

Liebe Freundinnen und Freunde der Digitalen Gesellschaft, ein schönes neues Jahr wünscht auch die DigiGes! Zum Ende eines ereignisreichen und dem kaum weniger turbulenten Start in ein neues Jahr bringen wir Euch einen kleinen Rückblick auf den rC3 zwischen den Jahren, ein Ausblick ins neue Jahr und natürlich die Videos zum letzten Netzpolitischen Abend. Wir […]

DigiGes @ rC3: Rückblick auf die deutsche Ratspräsidentschaft

Für die Netzgemeinde bedeutet „zwischen den Jahren“ normalerweise: Zeit für den Chaos Communication Congress. Das ist das vom CCC organisierte, grösste Hackertreffen Europas. Wie für so ziemlich jede Veranstaltung dieses Jahr wird es stattdessen adäquaten Ersatz online geben: Die Remote Chaos Experience oder kurz rC3. Als DigiGes dürfen wir da natürlich nicht fehlen und präsentieren […]

Privacy Shield: Zivilgesellschaftliche Koalition fordert erhebliche Nachbesserungen

Anlässlich des heutigen Treffens zwischen der EU-Justizkommissarin Vĕra Jourová und zivilgesellschaftlichen Gruppen in New York haben wir uns gemeinsam mit fast zwei Dutzend weiteren Organisationen in einem offenen Brief an verschiedene Vertreter der EU gewandt und weitreichende Nachbesserungen des sogenannten „Privacy Shield“ gefordert. Die Regelung soll künftig das „Safe Harbor“ Arrangement, welches der Europäische Gerichtshof (EuGH) […]

Netzneutralität: Bundesregierung muss Farbe bekennen

„Die Bundesregierung muss nun Farbe bekennen. Um die Netzneutralität endlich umfassend gesetzlich zu verankern, muss sie sich den Forderungen des EU-Parlaments anschließen und den Plänen der italienischen Ratspräsidentschaft mit Nachdruck entgegentreten.“, fordert Alexander Sander, Geschäftsführer des Vereins Digitale Gesellschaft. Das Europäische Parlament hat heute dem Vorhaben der italienischen Ratspräsidentschaft zur Netzneutralität mit deutlichen Worten eine […]