Täglicher Archiv: Snowden

Snowden im Kino: Freikarten zu gewinnen

Ab Donnerstag läuft Oliver Stones Film SNOWDEN in deutschen Kinos. Bei uns könnt ihr Freikarten gewinnen. Was trieb Edward Snowden dazu, geheime NSA-Dokumente zu veröffentlichen und der Welt die Augen für die globale Überwachungsmaschinerie zu öffnen? War ihm bewusst, welch hohen Preis er dafür würde zahlen müssen? Regisseur Oliver Stone bringt das Leben des Whistleblowers […]

Black Box BND: Was der NSA-Untersuchungsausschuss ans Licht bringt

Durch die jüngsten Veröffentlichungen im Magazin Der Spiegel sind neue Details über die anlasslose geheimdienstliche Massenüberwachung sowie die Kooperation deutscher Dienste mit der NSA öffentlich geworden. Die Auswirkungen auf den Untersuchungsausschuss werden gering bleiben, geben Opposition und Zivilgesellschaft aber neue Ansätze, um selbst aktiv zu werden. Dank Edward Snowden erscheinen seit mittlerweile mehr als einem […]

Veröffentlichung der Snowden-Dokumente: Die Zeit für Auslüchte ist vorbei

Ergänzend zu dem in seiner aktuellen Ausgabe erschienenen “Deutschland Dossier” über die Spähaktivitäten der NSA in der Bundesrepublik und die Kooperation des BND hat Der Spiegel heute die zugrundeliegenden Dokumente aus dem Snowden-Fundus veröffentlicht. Vor diesem Hintergrund appelliert der Digitale Gesellschaft e.V. an Generalbundesanwalt Range sowie den Vorsitzenden des NSA-Untersuchungsausschusses, Dr. Patrick Sensburg, die Aufklärung […]

Für die Daheimgebliebenen: Bilder unserer Kundgebung vor dem Kanzleramt

Zum gestrigen Jahrestag der Snowden-Enthüllungen haben wir vor dem Bundeskanzleramt eine Kundgebung durchgeführt und konkrete Maßnahmen gegen die Massenüberwachung durch NSA und GCHQ gefordert. Neben der Aussetzung des Datenaustauschs zwischen EU und USA im Rahmen von SWIFT und PNR verlangte unser Sprecher Markus Beckedahl von der Bundesregierung auch den endgültigen Verzicht auf die Vorratsdatenspeicherung sowie […]

Erster Snowden-Jahrestag: Konkrete Schritte gegen Überwachung gefordert

Im Rahmen der heutigen Kundgebung zum Jahrestag der Snowden-Enthüllungen fordert der Digitale Gesellschaft e.V. die Bundesregierung dazu auf, die Aufklärung des größten Spähskandals der Geschichte nicht weiter zu verschleppen und die Menschen in Deutschland endlich effektiv vor der Ausspähung ihrer digitalen Kommunikation zu schützen. “Das Krisenmanagement der Bundesregierung beschränkt sich bislang auf inhaltsleere Beschwichtigungsformeln und […]

1 Jahr Snowden-Enthüllungen – Kundgebung am 5.6. vorm Kanzleramt

Am 5. Juni jähren sich die Veröffentlichungen über die von Edward Snowden enthüllte digitale Massenüberwachung der westlichen Geheimdienste. PRISM, Tempora & Co sind prominente Beispiele der geheimen Programme, die Menschenrechte massiv verletzen und das Netz zu einem grundrechtsfreien Raum machen. Tausende Menschen und namhafte Organisationen aus aller Welt fordern seit Monaten, die Totalüberwachung endlich zu […]

Bundesregierung und NSA-Ausschuss: Der kuschende Komplize

Heute wird die Bundesregierung dem NSA-Untersuchungsausschuss eine Stellungnahme vorlegen, in der sie eine Vernehmung Edward Snowdens in Deutschland ablehnt. Zur Begründung beruft sie sich neben einer andernfalls drohenden Gefährdung des Staatswohls auch auf ein Rechtsgutachten einer US-amerikanischen Anwaltskanzlei. Reise Snowden nach Deutschland ein, so heißt es, könnten die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu den USA […]

Abschlussbericht des EU-Parlaments zum Überwachungsskandal ist mangelhaft – kein Schutz für Snowden

Im EU-Parlament wurde heute der Abschlussbericht zum Überwachungsskandal abgestimmt. Nach monatelangen Debatten und Aufklärungsversuchen konnte sich das Parlament heute auf einen gemeinsamen Text einigen, der jedoch an vielen Stellen mangelhaft bleibt. Es konnte sich etwa keine Mehrheit für den Schutz von Edward Snowden finden. Positiv ist die Drohung, die Verhandlungen um TTIP auszusetzen. „Dass die […]

Hintergrund: Snowdens Aussage und die Unterwanderung der Demokratie

Edward Snowden hat in seiner schriftlichen Aussage vor dem Innenausschuss des Europaparlaments am vergangenen Freitag schwere Vorwürfe gegen die Verfassungsorgane der Bundesrepublik erhoben. Nach seinen Schilderungen hat Deutschland das G10 Gesetz, in dem die Telekommunikationsüberwachung durch Nachrichtendienste geregelt wird, auf Druck und nach Maßgabe der NSA geändert. Er liefert damit Hinweise auf eine verdeckte Unterwanderung […]

PM: Snowdens Aussage bringt Bundesregierung in Erklärungsnot

Der Innenausschuss des EU-Parlaments (LIBE) hat im Rahmen seiner Untersuchung zur anlasslosen Massenüberwachung durch Nachrichtendienste wie NSA und GCHQ heute die Zeugenaussage von Edward Snowden veröffentlicht. Darin beschreibt der Whistleblower ausführlich, wie die Dienste vorgehen, um fundamentale Rechte und rechtsstaatliche Prinzipien in Zusammenarbeit mit den Regierungen europäischer Staaten unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung auszuhebeln. “Die […]