Liebe Freundinnen, liebe Freunde, zum neuen Jahr haben wir uns größtenteils mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), der EU-Datenschutzgrundverordnung und den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD beschäftigt. 1. Koalitionsvertrag 2. Netzwerkdurchsetzungsgesetz 3. Datenschutz-Projekt 4. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM 5. Video vom 69. Netzpolitischen Abend 6. Video vom 68. Netzpolitischen Abend 7. DigiGes in den Medien […]
Der Geschäftsführer des Digitale Gesellschaft e.V., Ludwig Reicherstorfer, erklärt zu dem von CDU, CSU und SPD vorgelegten Koalitionsvertrag für die kommende Legislaturperiode: Wenn man sich ansieht, was sich die Koalitionspartner im Bereich Digitalisierung vorgenommen hat, dann ist das wie bei einem Hochglanz-Kochbuch: Tolle Bilder, durchaus gute Rezepte, viel Schönes dabei, und manches, an dessen Gelingen […]
Einmal im Monat bringt der Digitale Gesellschaft e.V. netzpolitisch Interessierte und Aktive in der c-base in Berlin zusammen. In kurzen Vorträgen stellen interessante Menschen spannende Themen, Projekte, Initiativen und Kampagnen aus der Weite des Politikfeldes Netzpolitik vor. Die inhaltliche Bandbreite ist ebenso hoch wie der Praxisbezug, weshalb die Veranstaltung sowohl bei netzpolitischen Einsteigern als auch […]
Anlässlich der heute beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union veröffentlichen wir noch einmal unsere 10 netzpolitischen Handlungsempfehlungen, die wir bereits zum Start der Jamaika-Sondierungen ausgesprochen hatten. 1. Anlasslose Massenüberwachung beenden. Bestehende Gesetze zur anlasslosen Überwachung (Vorratsdatenspeicherung, Fluggastdatenspeicherung) aufheben. Freiwillige Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten sowie Speicherung zu Abrechnungszwecken durch Provider auf absolut notwendiges Maß begrenzen. […]
Auf dem gestrigen Sonderparteitag haben Delegierte und Vorstand der SPD mit knapper Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien gestimmt. Diesen Entschluss kommentiert Ludwig Reicherstorfer, Hauptgeschäftsführer des Vereins Digitale Gesellschaft, wie folgt: „Das äußerst knappe Votum des SPD-Parteitags hat den Weg frei gemacht für Koalitonsverhandlungen. Aus Herumlavieren und parteilicher Selbstfindung muss jetzt endlich […]
Monatliches Treffen der digitalen Zivilgesellschaft in Berlin.
Liebe Freundinnen, liebe Freunde, der Dezember war bei uns größtenteils durch die Abschaffung der Netzneutralität in den USA geprägt. Wir haben durch Interviews und Berichte Aufmerksamkeit auf die Auswirkungen vor Ort, aber auch in Europa, gelenkt. Zudem haben wir uns mit dem Thema Bitcoins befasst. Ende 2017 wurde ein neuer Vorstand für den Digitale Gesellschaft e.V gewählt. Dieser […]
Einmal im Monat bringt der Digitale Gesellschaft e.V. netzpolitisch Interessierte und Aktive in der c-base in Berlin zusammen. In kurzen Vorträgen stellen interessante Menschen spannende Themen, Projekte, Initiativen und Kampagnen aus der Weite des Politikfeldes Netzpolitik vor. Die inhaltliche Bandbreite ist ebenso hoch wie der Praxisbezug, weshalb die Veranstaltung sowohl bei netzpolitischen Einsteigern als auch […]
Monatliches Treffen der digitalen Zivilgesellschaft in Berlin.
Liebe Freundinnen, liebe Freunde, im November haben wir uns mit vielen verschiedenen Themen beschäftigt. Zum einen haben wir uns mit Fake News, Hate-Speech und dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) auseinandergesetzt und unseren Standpunkt im Rahmen zweier Podiumsdiskussionen zum Ausdruck gebracht. Außerdem haben wir an einem Fachgespräch im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur ePrivacy-Verordnung teilgenommen und u.a. […]