Kategorie Archiv: Uploadfilter

Digitale Gesellschaft warnt vor Uploadfiltern in der EU-Verordnung gegen Terror-Propaganda

Aufgrund des aktuellen Vorschlags der deutschen Präsidentschaft zur Verordnung über terroristische Online-Inhalte vom 29. September 2020 und der bevorstehenden Trilog-Verhandlung am 29. Oktober 2020 wendet sich die Digitale Gesellschaft in einem Offenen Brief an Frau Pamela Mueller-Niese und Herrn Holger Sperlich als Vertreterin und Vertreter der Präsidentschaft. Grundsätzliche Kritik an der vorgeschlagenen Verordnung zur Verhinderung […]

Keine Uploadfilter: Offener Brief zur EU-Verordnung gegen Terror-Propaganda

Offener Brief als pdf-Datei Sehr geehrte Frau Pamela Mueller-Niese, Sehr geehrter Herr Holger Sperlich, Aufgrund des aktuellen Vorschlags der deutschen Präsidentschaft zur Verordnung über terroristische Online-Inhalte vom 29. September 2020 wenden wir uns an Sie. Grundsätzliche Kritik an der vorgeschlagenen Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte (KOM/2018/640 endg.) haben wir im März 2020 in […]

Offener Brief an EU-Kommission: das Uploadfilter-Problem ist noch nicht gelöst

Der Stakeholder-Dialog zu Artikel 17 – den berüchtigten Uploadfiltern – der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie geht zu Ende. Nach Abschluss der Konsultation der EU-Kommission zu den „möglichen Elementen für die Leitlinien“, die sie den EU-Mitgliedsstaaten vor Ende des Jahres für die Umsetzung von Artikel 17 geben soll, wenden sich nun 27 zivilgesellschaftliche Organisationen aus ganz Europa in […]

Auch die am wenigsten schädlichen Uploadfilter stellen einen Dammbruch dar.

Stellungnahme der Digitalen Gesellschaft e.V. im Rahmen der Konsultation des BMJV zum Diskussionsentwurf für ein Zweites Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts, 31.07.2020 ‚Eine Verpflichtung zum Einsatz von Uploadfiltern lehnen wir ab.‘ Das hatten die deutschen Regierungsparteien in ihrem Koalitionsvertrag erklärt. Letztlich haben sie ihr in der EU-Urheberrechts-Richtlinie zugestimmt, dazu […]

Was sind Uploadfilter? Neue Broschüre der Digitalen Gesellschaft klärt auf

Uploadfilter werden uns auf absehbare Zeit beschäftigen. Die Digitale Gesellschaft (DigGes) möchte mit einer heute veröffentlichten Broschüre eine nützliche, kritische und zugängliche Grundlage dafür anbieten. Uploadfilter gegen Urheberrechtsverstöße, kinderpornografische und terroristische Inhalte, Schlepperkriminalität, Hasskriminalität, Hassrede, Fake News und gegen das, was die Hausregeln der Social-Media-Plattformen verbieten, ziehen in immer mehr öffentliche Räume des Internet ein […]

Pressemitteilung: Uploadfilter verhindern – Artikel 17 neu verhandeln!

Die Digitale Gesellschaft e.V. sieht keine Möglichkeiten, Artikel 17 der europäischen Urheberrechtsrichtlinie ohne Uploadfilter umzusetzen. Sie fordert deshalb, dass die Bundesregierung sich für eine Änderung der Richtlinie auf EU-Ebene einsetzt. Die Bundesregierung selbst hatte das schließlich in einer Protokollnotiz zur Verabschiedung der Richtlinie in Aussicht gestellt. Dies geht aus einer Stellungnahme hervor, die die netzpolitische […]

Pressemitteilung: Artikel 17 der EU-Urheberrechtsrichtlinie muss neu verhandelt werden, um Uploadfilter zu verhindern

Die netzpolitische Organisation Digitale Gesellschaft e.V. bezweifelt, dass die im April 2019 beschlossene EU-Urheberrechtsrichtlinie wie von der Bundesregierung versprochen ohne eine Verpflichtung, Uploadfilter einzuführen, umgesetzt werden kann. Die Digitale Gesellschaft fordert deshalb, Artikel 17 der Richtlinie auf europäischer Ebene zu ändern. Dies geht aus einer Stellungnahme an den Landtag Schleswig-Holstein hervor. Dort soll über einen […]

Stellungnahme an den Landtag Schleswig Holstein: Uploadfilter in der Urheberrechtsreform verhindern

Schriftliche Stellungnahme der Digitalen Gesellschaft e.V. an den Innen- und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags, 26.08.2019 zu den Anträgen a) Uploadfilter verbieten – Verträge mit Verwertungsgesellschaften schließen Antrag der Abgeordneten des SSW – Drucksache 19/1403 b) EU-Urheberrechtsrichtlinie ohne Uploadfilter umsetzen Alternativantrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksache 19/1477 Die Digitale Gesellschaft […]

Warum Uploadfilter in der Urheberrechtsrichtlinie verhindert werden müssen

Seit 2013 wird in der Europäischen Union über eine Reform des Urheberrechts verhandelt. Das derzeit geltende Urheberrecht der EU stammt im Wesentlichen aus dem Jahr 2001. Seither hat sich der Umgang mit urheberechtlich geschützten Inhalten im Internet stark verändert. Plattformen, auf denen nutzergenerierte Inhalte verbreitet werden, sind prägend für die digitale Medienlandschaft. Eine Reform des […]

Demo und Pressekonferenz #Berlingegen13

Protest gegen Uploadfilter und die EU-Urheberrechtsreform am 23. März in Berlin (Berlin, 19. März 2019) Das Bündnis „Berlin gegen 13“ ruft am Samstag, den 23. März um 14 Uhr zu einer Demonstration gegen die EU-Urheberrechtsreform in Berlin auf. Die Demonstration startet am Potsdamer Platz, geht an Wikimedia und der SPD-Zentrale vorbei und endet am Platz […]