Entscheidungshilfe zur Hessen-Wahl: Der „Digital-O-Mat“ geht online Sollten alle Software-Entwicklungen der öffentlichen Hand auch als freie und Open-Source-Software veröffentlicht werden? Braucht Hessen ein Informationsfreiheitsgesetz, das diesen Namen verdient? Sollte ehrenamtliches Engagement im digitalen Bereich genauso gefördert werden wie im analogen? Ab sofort können alle Wahlberechtigten ein neues Online-Tool als Entscheidungshilfe für die Landtagswahl in Hessen […]
Stellungnahme zum Entwurf des 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrages „Medienstaatsvertrag“ Die netzpolitische Organisation „Digitale Gesellschaft e.V.“ hat sich mit dem Entwurf des 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrages, dem „Medienstaatsvertrag“, kritisch auseinandergesetzt und im Rahmen des Online-Konsultationsverfahrens der Rundfunkkommission der Länder eine Stellungnahme vorgelegt. Eine gesellschaftliche Auseinandersetzung über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter ist dringend geboten.
Stellungnahme des Digitale Gesellschaft e.V. zum Entwurf des 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrages „Medienstaatsvertrag“ A. Vorbemerkungen Wir begrüßen, dass der vorgelegte Entwurf auf die Meinungsmacht von Medienintermediären wie Youtube, Facebook und Google reagiert und einen Regulierungsansatz vorschlägt, der im Internet Meinungsvielfalt sichern und kommunikative Chancengleichheit gewährleisten soll. Die wahrgenommene Wichtigkeit gesellschaftlich relevanter Themen wird inzwischen von Suchmaschinen und […]
Einmal im Monat bringt der Digitale Gesellschaft e.V. netzpolitisch Interessierte und Aktive in der c-base in Berlin zusammen. In kurzen Vorträgen stellen interessante Menschen spannende Themen, Projekte, Initiativen und Kampagnen aus der Weite des Politikfeldes Netzpolitik vor. Die inhaltliche Bandbreite ist ebenso hoch wie der Praxisbezug, weshalb die Veranstaltung sowohl bei netzpolitischen Einsteigern als auch […]
Liebe Freunde, liebe Freundinnen, im August und Anfang September ist bei uns einiges passiert! Das Bundesministerium für Gesundheit hat einen Referentenentwurf zum Umgang mit Krankheitsdaten vorgelegt, den wir stark bemängeln. Erneut setzen wir uns mit der Einführung von Uploadfiltern auseinander. Des weitern haben wir uns in der Öffentlichkeit vorgestellt, waren beim Europe-Direct-Informationszentrum in Dortmund und […]
Zur erneuten Abstimmung des Europäischen Parlaments: Überzeugt die EU-Abgeordneten! Am 12. September 2018 stimmt das Europäische Parlament noch einmal über die Urheberrechtsreform und damit über den Einsatz von Upload-Filtern ab. Für die Woche vom 4. bis 11. September ruft das Bündnis #SaveYourInternet zu einer Aktionswoche auf, um die europäischen Abgeordneten davon zu überzeugen, dass die […]
Einmal im Monat bringt der Digitale Gesellschaft e.V. netzpolitisch Interessierte und Aktive in der c-base in Berlin zusammen. In kurzen Vorträgen stellen interessante Menschen spannende Themen, Projekte, Initiativen und Kampagnen aus der Weite des Politikfeldes Netzpolitik vor. Die inhaltliche Bandbreite ist ebenso hoch wie der Praxisbezug, weshalb die Veranstaltung sowohl bei netzpolitischen Einsteigern als auch […]
Die „Digitale Gesellschaft“ kritisiert gemeinsam mit acht weiteren Organisationen, die sich für Menschenrechte, Datenschutz und die Interessen von Patient*innen engagieren, die Pläne von Gesundheitsminister Spahn zum Umgang mit Krankheitsdaten. Seit wenigen Tagen liegt ein Referentenentwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) vor. Datenschützer und Patienten sind alarmiert: „Bundesgesundheitsminister Spahn will eine auf zentralen Servern liegende ‚elektronische […]
Liebe Freundinnen, liebe Freunde, in diesem heißen Juli standen bei uns die Löschberichte durch das NetzDG im Vordergrund. Dazu haben wir eine Stellungnahme verfasst und ein Interview gegeben. Außerdem haben wir unser Informationsportal zur Datenschutzgrundverordnung in englisch übersetzt. Das Projekt „Deine Daten Deine Rechte“ werden wir auch beim Tag der Offenen Tür der Bundesregierung und […]
Monatliches Treffen der digitalen Zivilgesellschaft in Berlin.