Newsletter September 2019

Liebe Freunde und Freundinnen der DigiGes,

es geht weiter mit den vielen kleinen und großen Baustellen. Gerne informieren wir Euch wieder über die aktuellen Arbeiten und den Widerhall in den Medien. Selbstverständlich hat Anfang September auch unser Netzpolitische Abend stattgefunden, dessen Videos auf unserer Seite veröffentlicht sind.

1. Unterrichtsmaterialien „Sicher und bewusst im Netz“
2. Stellungnahme zu Art. 17 (Uploadfilter)
3. Spahns Gesundheitsnetz als verantwortungsfreie Zone
4. Neue studentische Mitarbeiterin
5. Netzpolitischer Abend
6. Videos vom letzten Netzpolitischen Abend
7. DigiGes in den Medien

1. Unterrichtsmaterialien „Sicher und bewusst im Netz“

2018 haben wir damit begonnen, an der Albert-Gutzmann-Schule im Stadtteil Berlin-Wedding, mehrere Unterrichtseinheiten anzubieten. Mit den Schülern und Schülerinnen der fünften und sechsten Klassen konnten wir in sieben bis acht doppelstündigen Einheiten Fragen des Umgangs mit dem Smartphone besprechen. Über unsere Erfahrungen berichten wir auch auf unserer Internetseite: https://dein-netz.org/

Da es wichtig ist, die Themen frühzeitig aufzugreifen, aber auch im Alltag immer wieder zu thematisieren, stellen wir die Arbeitsmaterialien nun allen Lehrenden zur Verfügung. Auch wenn die Ausstattung mit neuen Technologien, trotz Digitalpakt, oft mangelhaft ist, erscheint es uns wichtig, dass in den Schulen im Alltag kompetent Fragen zum sicheren und bewussten Umgang mit dem Internet aufgegriffen werden. Wir haben zu den jeweiligen Einheiten ein Konzept erstellt und greifen auch auf Materialien zurück, die im Internet zugänglich sind. Insbesondere danken wir dem Projekt „Chaos macht Schule“, auf dessen Anregungen wir zurückgegriffen haben.

Die Unterrichtsmaterialien stellen wir zur freien Nutzung bereit:
https://digitalegesellschaft.de/mitmachen/sicherundbewusstimnetz/

Wir freuen uns, wenn Ihr diesen Hinweis weitergebt und Lehrende darauf aufmerksam macht. Selbstverständlich sind auch Hinweise, Kritiken, Ergänzungen willkommen.

2. Stellungnahme zu Art. 17 (Uploadfilter)

Der Landtag Schleswig Holstein hat uns gebeten, zu Anträgen des SSW, der Grünen, CDU und FDP stellung zu nehmen, nach denen Uploadfilter in der deutschen Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie verhindert werden sollten. Wir sind froh, dass die Landtagsfraktionen sich gegen Artikel 17 einsetzen wollen, sagen aber: Uploadfilter können nur verhindert werden, wenn Artikel 17 geändert wird. Die Bundesregierung muss die Urheberrechtsreform daher in Brüssel neu verhandeln.
https://digitalegesellschaft.de/2019/08/stellungnahme-an-den-landtag-schleswig-holstein-uploadfilter-in-der-urheberrechtsreform-verhindern/

3. Spahns Gesundheitsnetz als verantwortungsfreie Zone

Gemeinsam mit fünf weiteren gesundheitspolitisch und datenschutzrechtlich engagierten Organisationen haben wir Mitte August eine Presseinformation zur fehlenden Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) in der Telematik-Infrastruktur (TI) herausgegeben. Die TI soll der Vernetzung im Gesundheitsbereich dienen und muss den hohen Anforderungen an den Datenschutz bei höchst sensiblen Daten gerecht werden. Unklar ist jedoch, wer für die DSFA zuständig ist. Solange die Voraussetzungen für einen rechtskonformen Betrieb nicht vorliegen, darf die TI folglich nicht betrieben werden.
https://digitalegesellschaft.de/2019/08/spahns-gesundheitsnetz-als-verantwortungsfreie-zone/

4. Neue studentische Mitarbeiterin

Wir freuen uns, dass Paula Menzel, die manche noch aus ihrer Zeit als Bundesfreiwillige kennen werden, unsere Arbeit in der Geschäftsstelle wieder tatkäftig unterstützt. Paula studiert inzwischen Gesellschafts- und Wirtschaftskommunikation an der Universität der Künste und wird uns auch bei der Modernisierung unserer Öffentlichkeitsarbeit helfen.

5. Netzpolitischer Abend

Der nächste Netzpolitische Abend findet statt am Dienstag, 1. September 2019, wie gewohnt um 20:00 Uhr in der c-base in Berlin.

Programm:
In Kürze unter https://digitalegesellschaft.de/portfolio-items/netzpolitischer-abend/ zu finden.

Organisatorisches:
Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20:00 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.

Hashtag:
Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa086 Gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen,wenn Ihr nicht vor Ort sein könnt.

6. Videos vom letzten Netzpolitischen Abend

Am 3. September fand unser 85. Netzpolitische Abend statt. Für diejenigen unter euch, die nicht dabei sein konnten, gibt es die Videos hier zum nachschauen.
https://digitalegesellschaft.de/2019/08/85-netzpolitische-abend/

Josephine Hübner (Fridays for Future Berlin): Aufruf zum Globalen Klimastreik am 20.09.2019
Josephine ist bei Fridays for Future, einer globalen Jugendbewegung für mehr Klimaschutz, aktiv. Im Rahmen dieser Bewegung wird jeden Freitag weltweit gestreikt. Josephine lädt zum Global Climate Strike am 20.9 ein, bei dem dieses Mal nicht nur Jugendliche sondern Menschen aller Altersgruppen teilhaben sollen. Mehr zum Global Climate Strike unter https://fridaysforfuture.de/

Rainer Rehak: Sechs Jahre nach Snowden – (Vergessene) Lektionen für die vernetzte Gesellschaft
Seit 2013 wurden Tausende von geheimen Dokumenten veröffentlicht, die vom ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden an JournalistInnen übergeben worden waren. Sie bewiesen die umfassenden globalen Hacking- und Überwachungspraktiken der „Five Eyes“, hauptsächlich der US-amerikanischen NSA und dem britischen GCHQ. Viele Technologieunternehmen wie Microsoft, Google, Facebook oder Apple, aber auch Standardisierungsgremien wie das NIST haben dabei direkt mit der NSA zusammengearbeitet und tun es vermutlich noch heute. Zu den Zielen gehörten die EU, die SWIFT, die UNO, die IAEO, die WTO, VISA, Mastercard, die G20 und die COP15. Die Massenüberwachung sowie die gezielte politische und wirtschaftliche Spionage hatten also nicht den Zweck der Terrorabwehr, sondern die globale Dominanz der „Five Eyes“ auch digital gestützt zu sichern. Rainer Rehak fasst wichtige Snowden-Erkenntnisse zusammen, stellt technische Details in den politischen Kontext und skizziert relevante Fortschritte in den Bereichen Datenschutz und Datensicherheit bzw. deren Ausbleiben.

Matthias Monroy: Überwachung von 5G
Mit der fünften Mobilfunkgeneration wird die Kommunikation deutlich sicherer. Nur an einzelnen Netzknoten liegen Verbindungen entschlüsselt vor, auch herkömmliche IMSI-Catcher werden nutzlos. Die Anbieter werden deshalb zur Installation neuer Überwachungstechnik gezwungen. Polizeien und Geheimdienste machen Druck in Organisationen zur Standardisierung der Überwachung von 5G.

Orsolya Reich: Real Time Bidding / StopSpyingOnUs
The Civil Liberties Union for Europe has organised a series of complaints across Europe to call the attention of national data protection offices, asking them to launch investigations into the behavioural advertising industry. The complaints point out that real-time bidding and Google’s Authorized Buyers advertising system may broadcast the personal data of users to hundreds if not thousands of companies. This is happening without people being aware of it, without them being able to consent or dissent, and without them being empowered to do anything about it. In my presentation I will tell you about what RTB is, why is it dangerous and how could you join the fight against it.

Ingo Dachwitz: Einladung zur „Das ist Netzpolitik“-Konferenz und 15. Geburtstag von netzpolitik.org
Am 13. September feiert netzpolitik.org seinen 15 Geburtstag. Es steht ein vielfältiges Programm in der Volksbühne an bei dem unter anderem Lawrence Lessig, Maja Göbbel, Helge Braun und Marckus Beckedahl, sich grundsätzlichen Fragen der Digitalisierung widmen. Das volle Programm findet Ihr unter https://netzpolitik.org/13np. Im Anschluss gibt’s eine Party im Mensch Meier.

7. DigiGes in den Medien

Chaos Communication Camp – Lecture: Wisdom of OS
https://fahrplan.events.ccc.de/camp/2019/Fahrplan/events/10202.html

Gesundheitsdaten
http://blogs.taz.de/bewegung/2019/08/23/gesundheitsnetz-als-verantwortungsfreie-zone/
https://www.kma-online.de/aktuelles/politik/detail/telematik-infrastruktur-ohne-datenschutzrechtlich-verantwortlichen-a-41790

Terror Inhalte
https://blog.mozilla.org/internetcitizen/de/2019/04/16/aweb-der-einzige-podcast-uebers-web-den-du-brauchst/

e-Evidence
Die Diskussion im Digitalen Salon zwischen Klaus Landfeld eco), Hubert Schuster LKA Berlin) und unserer politischen Referentin zur e-Evidence-Verordnung gibt es für alle, die sie verpasst haben, nun zum Nachschauen:
https://www.hiig.de/events/digitaler-salon-in-dubio-pro-data/

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