Kategorie Archiv: Gesundheitsdaten

Stellungnahme zur Fortschreibung der Cyber-Sicherheitsstrategie

Zur Evaluation der Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland aus dem Jahr 2016 hat das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat die Digitale Gesellschaft um eine Stellungnahme gebeten. Anfang August 2020 haben wir folgende Stellungnahme veröffentlicht. Stellungnahme BMI Cybersicherheit Digitale Gesellschaft e. V. August 2020 Fragebogen zur Cyber-Sicherheitsstrategie Die Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland aus dem Jahr 2016 soll […]

Stellungnahme zum Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)

Gemeinsam mit einem breiten Bündnis von Bürgerrechtsorganisationen haben wir eine Stellungnahme zum Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) erarbeitet. Die geäußerte Kritik etwa zu der elektronischen Patientenakte, der Einführung von elektronischen Rezepten und dem Betreiber der Telematikinfrastruktur (TI) Gematik reiht sich in unsere Kritik zum Umgang mit Gesundheitsdaten ein. Ein Versandapotheken- und Gematik-Stärkungs-Gesetz 1. Einleitung Die Bundesregierung hat am […]

Presseinformation: Offener Brief an die Bundestagsabgeordneten: Keine zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten!

Die Digitale Gesellschaft e.V. und der Verein Patientenrechte und Datenschutz e.V. richten sich in einem Offenen Brief an alle Bundestagsabgeordneten und warnen sie davor, am 7. November 2019 im Bundestag dem Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (DVG) zuzustimmen. Dieses Gesetz ebnet der zentralen Massenspeicherung von sensiblen Gesundheitsdaten den Weg. Bereits seit […]

Offener Brief zum Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (DVG)

Offener Brief MdB zum DGV1 Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestags, Sie werden am 7. November 2019 im Bundestag über das Digitale-Versorgung-Gesetz abstimmen. Wir möchten Sie eindringlich davor warnen, mit diesem Gesetz der zentralen Massenspeicherung von sensiblen Gesundheitsdaten den Weg zu bereiten. Bereits seit 2014 werden Routinedaten der Krankenkassen über das Informationssystem Versor­gungs­­­­­­daten (Datentransparenzverfahren auf […]

Gegen den Ausverkauf der Gesundheitsdaten – für ein Moratorium in der Digitalisierung des Gesundheitswesens

„Millionen Patientendaten ungeschützt im Netz“ heißt die Nachricht seit Dienstag, 17. September 2019. Zum wiederholten Mal ist ein Leck bei der Speicherung von Gesundheitsdaten entdeckt worden. Mit dem Digitale Versorgung-Gesetz (DVG) droht jedoch der gesetzliche Ausverkauf sensibler Gesundheitsdaten Alltag zu werden. Gefördert wird der Einsatz von Gesundheits-Apps, die Daten an Drittanbieter weitergeben, und die Zentralisierung […]

Stellungnahme zum Digitale Versorgung-Gesetz

Gegen den Ausverkauf der Gesundheitsdaten – für ein Moratorium in der Digitalisierung des Gesundheitswesens Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale Versorgung-Gesetz – DVG) Stellungnahme als PDF herunterladen Das vom Kabinett am 10. Juli 2019 beschlossene Digitale Versorgung-Gesetz (DVG)1 wird in diesem Herbst in Bundesrat und Bundestag beraten. […]

Spahns Gesundheitsnetz als verantwortungsfreie Zone

Welches Unternehmen ist für die Telematik-Infrastruktur verantwortlich? Die gematik mbH? Solange das nicht geklärt ist, gehen Gesundheitsdaten in ein schwarzes Loch – das kann nicht sein. Zur Zeit gibt es keinen datenschutzechtlich Verantwortlichen für die Telematik-Infrastruktur der Elektronischen Gesundheitskarte – so wie es die Datenschutzgrundverordnung fordert. Mit der elektronischen Gesundheitskarte sollen hunderttausende Arzt-, Zahnarzt- und […]

Artikel zu Gesundheitsdaten

Welchen Schutz brauchen sensible Gesundheitsdaten? Die Digitale Gesellschaft e.V. hat den Artikel „Welchen Schutz brauchen sensible Gesundheitsdaten?“ zu Fragen der elektronischen Speicherung von Gesundheitsdaten veröffentlicht. Anlass ist das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), das der Bundestag am 14. März 2019 beschlossen hat. Dieses verpflichtet die Krankenkassen, spätestens ab 2021 den Versicherten elektronische Patientenakten anzubieten. Der Artikel […]

Welchen Schutz brauchen sensible Gesundheitsdaten?

Elektronische Gesundheitskarte mit elektronischer Patientenakte und elektronische Gesundheitsakte Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), das der Bundestag am 14. März 2019 beschlossen hat, verpflichtet die Krankenkassen, spätestens ab 2021 den Versicherten elektronische Patientenakten anzubieten. Auf die darin gespeicherten Daten sollen die Versicherten auch mittels Smartphone oder Tablet zugreifen können. Sie sollen also auch ohne Arzt Zugriff […]