Author Archiv: Andreas Müller

Unser 18. Netzpolitischer Abend am 5. November (Update: mit Videos)

Am 5. November 2013 laden wir Euch wieder zum Netzpolitischen Abend in die c-base ein. Ab 20:00 Uhr möchten wir mit Euch über aktuelle netzpolitische Entwicklungen diskutieren. Input gibt es dieses Mal zu den Themen Datenschutz und PRISM & Co.:   – Benjamin Bergemann spricht über den Ausgang der Datenschutzabstimmung im federführenden Innenausschuss des Europäischen […]

Kommentar zur Abstimmung über die EU-Datenschutzverordnung: Nicht ausreichend

Pressemitteilung vom 21.Oktober 2013   Der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) hat über die Zukunft des europäischen Datenschutzes abgestimmt. Das Abstimmungsergebnis ist zugleich das Mandat des Europäischen Parlaments für die nun folgenden Verhandlungen mit dem EU-Ministerrat und der Europäischen Kommission. Der Digitale Gesellschaft e.V. begrüßt das Resultat, weist aber zugleich daraufhin, dass […]

Abstimmung über die Zukunft des Datenschutzes – Europäisches Parlament muss Konsequenzen aus Snowden-Enthüllungen ziehen

Pressemitteilung vom 17. Oktober 2013 Am Montag, den 21. Oktober wird das Europäische Parlament über die Zukunft der Privatsphäre und des Datenschutzes in Europa entscheiden. Der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) stimmt an diesem Tag über die EU-Datenschutzgrundverordnung ab. Die Enthüllung der allumfassenden staatlichen Überwachung des Internets unter Beteiligung der großen Internetdienste […]

Unser September-Newsletter

Liebe Freundinnen und Freunde des Digitale Gesellschaft e.V., Wo Anfang September noch Tausende gemeinsam mit uns bei der „Freiheit statt Angst“ gegen Überwachung und für mehr Datenschutz auf die Straße gingen, hat gut eine Hälfte der Wählerinnen und Wähler sich für konservative Politik und mithin eine rückschrittliche digitale Agenda entschieden. Der Wahlausgang erschwert eine fortschrittliche […]

Unser 17. Netzpolitischer Abend am 1. Oktober

Wie jeden ersten Dienstag im Monat laden wir Euch herzlich zur 17. Ausgabe des Netzpolitischen Abends ein. Los geht’s am 1. Oktober um 20 Uhr in der c-base Berlin, Einlass ab 19 Uhr. Im ersten Vortrag wird Euch unser Politischer Referent Volker Tripp unseren Forderungskatalog für die künftige Regierungskoalition vorstellen. Danach richten wir unseren Blick […]

Basteln für die Freiheit statt Angst 2013

Am Samstag, den 7. September 2013 findet die „Freiheit statt Angst 2013„ statt: Und weil man auf so einer Demo nie genug Schilder, Alu-Hüte und anderes Überwachungsmaterial dabei haben kann, laden wir am Dienstag, den 3. September ab 16 Uhr zu einem Demo-Bastelnachmittag in der c-base in Berlin (U8/Jannowitzbrücke). Also: Packt alles an Pappkartons, alten […]

Wir antworten der Bundesjustizministerin: Starker Datenschutz mit der FDP?

Der Digitale Gesellschaft e.V. ist eine der Organisationen hinter dem Appell „Starker europäischer Datenschutz jetzt“, den mehr als 110.000 Personen über die Kampagnen-Plattform Campact unterzeichnet haben. Der Appell fordert die Abgeordneten des Europäischen Parlaments sowie die Bundesregierung auf, bei den Verhandlungen zur Datenschutzgrundverordnung, auf starke und verbindliche Datenschutzstandards zu drängen. Spätestens seit den Enthüllungen Edward […]

Stellungnahme zum Entwurf einer Netzneutralitätsverordnung nach § 41a Abs. 1 TKG

Als .pdf herunterladen (110kb) Am 17. Juni 2013 legte das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie den Entwurf einer Rechtsverordnung zur Gewährleistung der Netzneutralität vor. Grundlage dieser Rechtsverordnung ist § 41a des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Darin wird die Bundesregierung ermächtigt, grundsätzliche Anforderungen festzulegen, wie eine diskriminierungsfreie Datenübermittlung und der diskriminierungsfreie Zugang zu Inhalten und Anwendungen auszugestalten sind. […]

Die Videos vom XIV. Netzpolitischen Abend

Am gestrigen Dienstag, 2.7., haben wir wieder in die c-base zum netzpolitischen Abend geladen. Dank nächtlichem Upload sind die Videos vom mittlerweile 14. netzpolitischen Abend gestern schon jetzt online. Andreas Lehner, Mitglied des CCC, eröffnete den Abend und gab einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen um PRISM, Tempora und Edward Snowden. Im Anschluss stellte Moritz Bartl, Gründer […]