Kategorie Archiv: Urheberrecht

Offener Brief: Mehr Transparenz in der Copyright-Debatte

Die Europäische Kommission muss bei der Erstellung von Leitlinien für die Umsetzung der neuen Urheberrechtsrichtlinie auf vollkommene Transparenz achten, denn es geht um nichts Geringeres als den Schutz der Grundrechte. Die Digitale Gesellschaft e.V. und mehr als 40 weitere Organisationen für Grundrechte und digitale Rechte, die Wissenschaftsgemeinschaft und Nutzerverbände haben sich am 14. Januar 2020 […]

Pressemitteilung: Uploadfilter verhindern – Artikel 17 neu verhandeln!

Die Digitale Gesellschaft e.V. sieht keine Möglichkeiten, Artikel 17 der europäischen Urheberrechtsrichtlinie ohne Uploadfilter umzusetzen. Sie fordert deshalb, dass die Bundesregierung sich für eine Änderung der Richtlinie auf EU-Ebene einsetzt. Die Bundesregierung selbst hatte das schließlich in einer Protokollnotiz zur Verabschiedung der Richtlinie in Aussicht gestellt. Dies geht aus einer Stellungnahme hervor, die die netzpolitische […]

Stellungnahme zur Umsetzung der Urheberrechtsreform

Stellungnahme als pdf An das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Berlin, den 06.09.19 Die Digitale Gesellschaft e.V. ist ein gemeinnütziger Verein, der sich seit seiner Gründung im Jahr 2010 für Grundrechte und Verbraucherschutz im digitalen Raum einsetzt. Zum Erhalt und zur Fortentwicklung einer offenen digitalen Gesellschaft engagiert sich der Verein gegen den Rückbau von […]

Pressemitteilung: Artikel 17 der EU-Urheberrechtsrichtlinie muss neu verhandelt werden, um Uploadfilter zu verhindern

Die netzpolitische Organisation Digitale Gesellschaft e.V. bezweifelt, dass die im April 2019 beschlossene EU-Urheberrechtsrichtlinie wie von der Bundesregierung versprochen ohne eine Verpflichtung, Uploadfilter einzuführen, umgesetzt werden kann. Die Digitale Gesellschaft fordert deshalb, Artikel 17 der Richtlinie auf europäischer Ebene zu ändern. Dies geht aus einer Stellungnahme an den Landtag Schleswig-Holstein hervor. Dort soll über einen […]

Stellungnahme an den Landtag Schleswig Holstein: Uploadfilter in der Urheberrechtsreform verhindern

Schriftliche Stellungnahme der Digitalen Gesellschaft e.V. an den Innen- und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags, 26.08.2019 zu den Anträgen a) Uploadfilter verbieten – Verträge mit Verwertungsgesellschaften schließen Antrag der Abgeordneten des SSW – Drucksache 19/1403 b) EU-Urheberrechtsrichtlinie ohne Uploadfilter umsetzen Alternativantrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksache 19/1477 Die Digitale Gesellschaft […]

Pressemitteilung: Ausführliche Erläuterungen zum Artikel 13/17 der Urheberrechtsrichtlinie in einem Blogbeitrag

Morgen wird im Parlament der Europäischen Union über die Reform der Urheberrechtsrichtlinie abgestimmt. Am Samstag demonstrierten europaweit mehr als 100 000 Menschen gegen die Reform. Der Protest richtet sich insbesondere gegen den Einsatz automatischer Filtersoftware, den Artikel 13 (nach jüngst geänderter Nummerierung Artikel 17) der Reform nach Einschätzung aller Experten nach sich zieht. Die netzpolitische […]

Warum Uploadfilter in der Urheberrechtsrichtlinie verhindert werden müssen

Seit 2013 wird in der Europäischen Union über eine Reform des Urheberrechts verhandelt. Das derzeit geltende Urheberrecht der EU stammt im Wesentlichen aus dem Jahr 2001. Seither hat sich der Umgang mit urheberechtlich geschützten Inhalten im Internet stark verändert. Plattformen, auf denen nutzergenerierte Inhalte verbreitet werden, sind prägend für die digitale Medienlandschaft. Eine Reform des […]

Demo und Pressekonferenz #Berlingegen13

Protest gegen Uploadfilter und die EU-Urheberrechtsreform am 23. März in Berlin (Berlin, 19. März 2019) Das Bündnis „Berlin gegen 13“ ruft am Samstag, den 23. März um 14 Uhr zu einer Demonstration gegen die EU-Urheberrechtsreform in Berlin auf. Die Demonstration startet am Potsdamer Platz, geht an Wikimedia und der SPD-Zentrale vorbei und endet am Platz […]

Zivilgesellschaft und Digitalverbände warnen: Durchdrücken der Urheberrechtsreform inklusive Uploadfilter ist der falsche Weg!

Gemeinsam mit weiteren Organisationen fordern wir in einem offenen Brief Gehör für die Bedenken und Proteste gegen Artikel 13. 06. März 2019 Sehr geehrter Herr Weber MEP, Sehr geehrter Herr Bullmann MEP, Sehr geehrter Herr Verhofstadt MEP, Sehr geehrte Frau Keller MEP, Sehr geehrte Frau Zimmer MEP, die von der EVP-Fraktion beantragte mögliche Vorverlegung der […]

Protest gegen Uploadfilter und EU-Urheberrechtsreform am 2. März in Berlin

Das Bündnis „Berlin gegen 13“ ruft am Samstag, den 2. März um 13 Uhr zu einer Demonstration gegen die EU-Urheberrechtsreform in Berlin auf. Die Demonstration startet am Axel-Springer-Hochhaus (Rudi-Dutschke-Straße/Lindenstraße), geht am Justizministerium vorbei und endet an der Vertretung der Europäischen Kommission in der Nähe des Brandenburger Tores. Die EU-Urheberrechtsreform läuft mit Artikel 13 darauf hinaus, […]