107. Netzpolitscher Abend

Der Winter ist endlich vorbei und wir präsentieren den letzte Netzpolitische Abend vor der Sommerpause. Die Berlinale hat tatsächlich stattgefunden und die (Open-Air) Kinos machen langsam wieder auf. Als Gast wird Henriette Ahrens vom Verleih notsold den Film „Gefangen im Netz“ vorstellen. Danach kommt die Initiative „Docs for Democracy“ zu Wort. Dezentrales Contact-Tracing mit Apple […]

Pressemitteilung: Digitale Gesellschaft kritisiert Leitlinien der Kommission zur Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie

Zur Stellungnahme als pdf. Die Digitale Gesellschaft hat in einer Stellungnahme Kritik an den Leitlinien der Europäischen Kommission zur Umsetzung des umstrittenen Artikel 17 der Urheberrechtsrichtlinie erhoben. Der Artikel 17 der Richtlinie sieht den Einsatz von Uploadfiltern auf Plattformen um automatisiert Inhalte, bei denen der Verdacht einer Urheberrechtsverletzung besteht, zu erkennen und zu sperren. 2019 […]

Stellungnahme: Auch die Leitlinien der Kommission können Artikel 17 der Urheberrechtsrichtlinie nicht reparieren.

Mit einiger Verspätung hat die Europäische Kommission die lange erwarteten Leitlinien für die Umsetzung von Artikel 17 der Urheberrechtsrichtlinie (DSM-RL) in nationales Recht vorgelegt. Dieser besonders umstrittene Artikel sieht eine umfassende Verpflichtung zum Einsatz von Uploadfiltern vor. Auf der einen Seite enthalten die Leitlinien die ausdrückliche Klarstellung, dass wirksame gesetzliche Vorkehrungen zu treffen sind, damit […]

Pressemitteilung: Digitale Gesellschaft veröffentlicht Stellungnahme zum Verfassungsschutzrecht

Am kommenden Donnerstag, den 10. Juni 2021 wird die Regierungskoalition voraussichtlich das „Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts“ im Bundestag verabschieden. Die Digitale Gesellschaft hat dazu eine Stellungnahme veröffentlicht, in der sie insbesondere den Einsatz von Staatstrojanern in der erweiterten Quellen-TKÜ durch sämtliche Geheimdienste sowie die Erweiterung der Überwachungsbefugnisse durch das Bundesamt für Verfassungsschutz kritisiert. Die […]

Stellungnahme zur geplanten Änderung des Verfassungsschutzrechts

Zur Stellungnahme als pdf.   Update: Am 9. Juni wurde im Innenausschuss ein Änderungsantrag eingebracht, der die Mitwirkungspflichten (siehe 2.) auf Internetprovider beschränken soll. Der Bundestag hat am 10. Juni der insofern geänderten Fassung zugestimmt.   Überraschend hat die Koalition aus CDU/CSU und SPD Anfang Mai das Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts auf die Tagesordnung […]

106. Netzpolitischer Abend

Dienstag, 1. Juni 20:15h im Live-Stream von der c-base   ög? ög! – ÖGÖG! Nein, das sind nicht die Aliens der c-base, die sich hier unterhalten sondern die Abkürzung für eine Forderung, die schon lange im Raum steht: Öffentliches Geld – Öffentliches Gut! Kurz und knapp geht es darum, die Ergebnisse von mit öffentlichem Geld […]

Newsletter April & Mai 2021

Newsletter April & Mai 2021 Liebe Leute, die vergangenen Wochen waren ein wenig durcheinander, da das Coronavirus auch in der Geschäftsstelle angekommen ist und für einen längeren Ausfall gesorgt hat. Doch jetzt sind wir alle wieder halbwegs gesund und berichten gerne, was uns – außer der bürokratischen Abrechnung uralter Projekte – in den letzten zwei […]

105. Netzpolitischer Abend

Wir vermissen Euch! Nicht nur beim Netzpolitischen Abend fehlen die Gäste; Seit über einem Jahr finden finden Konferenzen und Diskussionen, Kunst und Kultur nahezu ausschließlich online statt. Diese Events, sind um die Vorträge herum ja auch Treffpunkte, die die Community zusammenhalten. Das stellt die Veranstalter vor einige Herausforderungen: Wie gehen die Beteiligten, die Speaker*innen und […]

Pressemitteilung: Digitale Zivilgesellschaft mit vier Forderungen an die Bundesregierung

Am 1. April 2020 forderten zivilgesellschaftliche Organisationen die Politik auf: Aus der Krise lernen – Digitale Zivilgesellschaft stärken! Dafür lieferten sie konkrete Handlungsempfehlungen. Geschehen ist seitdem jedoch viel zu wenig. Das vergangene Jahr hat deutlich gemacht, dass Politik und öffentliche Verwaltung mit ihrer eigenen digitalen Transformation überfordert sind und in der Digitalpolitik Schwerpunkte setzen, die […]

Stellungnahme zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie

Zur Stellungnahme als pdf.   An den Bundestag Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Berlin, April 2021 Die parlamentarische Diskussion um die Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie (DSM-RL) befindet sich in der entscheidenden Phase. Nach der ersten Lesung im Bundestag und der öffentlichen Anhörung der Sachverständigen wird der Entwurf der Bundesregierung derzeit im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz […]