Newsletter Juli 2020

Liebe Freunde und Freundinnen der DigiGes, die Corona-App, die am 16. Juni 2020 an den Start ging, hat auch im Juni unsere Arbeit geprägt. In einer gemeinsam mit dem FIfF verfassten Pressemitteilung warnten wir: Arbeitgeber, Händler oder auch Veranstalter könnten die App zur Zugangs- oder Teilnahmebedingung machen. Außerdem haben wir im Kontext des Diskussionsentwurfs des […]

Was sind Uploadfilter? Neue Broschüre der Digitalen Gesellschaft klärt auf

Uploadfilter werden uns auf absehbare Zeit beschäftigen. Die Digitale Gesellschaft (DigGes) möchte mit einer heute veröffentlichten Broschüre eine nützliche, kritische und zugängliche Grundlage dafür anbieten. Uploadfilter gegen Urheberrechtsverstöße, kinderpornografische und terroristische Inhalte, Schlepperkriminalität, Hasskriminalität, Hassrede, Fake News und gegen das, was die Hausregeln der Social-Media-Plattformen verbieten, ziehen in immer mehr öffentliche Räume des Internet ein […]

Stellungnahme zum Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)

Gemeinsam mit einem breiten Bündnis von Bürgerrechtsorganisationen haben wir eine Stellungnahme zum Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) erarbeitet. Die geäußerte Kritik etwa zu der elektronischen Patientenakte, der Einführung von elektronischen Rezepten und dem Betreiber der Telematikinfrastruktur (TI) Gematik reiht sich in unsere Kritik zum Umgang mit Gesundheitsdaten ein. Ein Versandapotheken- und Gematik-Stärkungs-Gesetz 1. Einleitung Die Bundesregierung hat am […]

95. Netzpolitischer Abend

Den nächsten Netzpolitischen Abend gibt’s am Dienstag, den 7. Juli 2020 ab 20 Uhr, live aus der c-base, jedoch weiterhin nur als Stream. Den Stream verlinken wir an dieser Stelle und auf unserem Twitteraccount @digiges. Fragen an die Vortragenden könnt ihr über Twitter unter dem Hashtag #npa095 stellen. Einmal im Monat bringt die netzpolitische Organisation […]

Stellungnahme der Digitalen Gesellschaft e.V. zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes” (NetzDG)

Die Digitale Gesellschaft e.V. war am 17.06.2020 als Sachverständige bei der Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz für den „Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“ (NetzDG) im Bundestag. In der folgenden Stellungnahme haben wir Kritik an dem Entwurf deutlich gemacht: Probleme für die Meinungsfreiheit bestehen, wenn dazu ermuntert wird, künstliche Intelligenz zur Erkennung […]

Corona-App kann als Eintrittskarte missbraucht werden

Das Robert Koch-Institut veröffentlicht am Dienstag, 16. Juni 2020, die Corona-Warn-App zur Kontaktnachverfolgung (Contact Tracing). Arbeitgeber, Händler oder auch Veranstalter könnten die App zur Zugangs- oder Teilnahmebedingung machen, warnen die Digitale Gesellschaft (DigiGes) und das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF). Damit drohen Personen erhebliche Nachteile, wenn sie die App nicht nutzen können […]

Newsletter Juni 2020

Liebe Freunde und Freundinnen der DigiGes, Wir unterstützen auch dieses Jahr die Aktion von #unteilbar und rufen zur Demonstration am 14. Juni in Berlin, Leipzig, weiteren Städten und im Internet auf. Verantwortungsbewusst und auf Abstand werden wir ein Band der Solidarität durch die Städte spannen und für eine antirassistische, soziale und klimagerechte Gesellschaft demonstrieren. https://www.unteilbar.org/sogehtsolidarisch/ […]

#SoGehtSolidarisch

In der Pandemie liegt die Gefahr, digitale Überwachungsmöglichkeiten auszubauen und Grundrechte einzuschränken, aber auch das Potential für öffentliche Debatten und den Ausbau digitaler Souveränität zum Nutzen aller. Dafür demonstrieren wir am 14. Juni in Berlin: #SoGehtSolidarisch Auch dieses Jahr unterstützen wir die Aktion von #unteilbar als Erstunterzeichnende und rufen zur Demonstration am 14. Juni 2020 […]

Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung: Mehr aus der DSGVO machen!

Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung: Mehr aus der DSGVO machen! Acht Vorschläge der Digitalen Gesellschaft Anlässlich des zweiten Jahrestages der Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) veröffentlicht die netzpolitische Organisation Digitale Gesellschaft (DigiGes) eine Stellungnahme mit acht Vorschlägen zur Verbesserung der DSGVO. Die Vorschläge zeigen, wie die DSGVO ohne Änderungen am Gesetzestext, sondern allein durch bessere Anwendung und ergänzende […]