Liebe Freunde und Freundinnen der DigiGes, die Corona-App, die am 16. Juni 2020 an den Start ging, hat auch im Juni unsere Arbeit geprägt. In einer gemeinsam mit dem FIfF verfassten Pressemitteilung warnten wir: Arbeitgeber, Händler oder auch Veranstalter könnten die App zur Zugangs- oder Teilnahmebedingung machen. Außerdem haben wir im Kontext des Diskussionsentwurfs des […]
Autor-Archive: Anne Busch-Heizmann
Uploadfilter werden uns auf absehbare Zeit beschäftigen. Die Digitale Gesellschaft (DigGes) möchte mit einer heute veröffentlichten Broschüre eine nützliche, kritische und zugängliche Grundlage dafür anbieten. Uploadfilter gegen Urheberrechtsverstöße, kinderpornografische und terroristische Inhalte, Schlepperkriminalität, Hasskriminalität, Hassrede, Fake News und gegen das, was die Hausregeln der Social-Media-Plattformen verbieten, ziehen in immer mehr öffentliche Räume des Internet ein […]
Gemeinsam mit einem breiten Bündnis von Bürgerrechtsorganisationen haben wir eine Stellungnahme zum Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) erarbeitet. Die geäußerte Kritik etwa zu der elektronischen Patientenakte, der Einführung von elektronischen Rezepten und dem Betreiber der Telematikinfrastruktur (TI) Gematik reiht sich in unsere Kritik zum Umgang mit Gesundheitsdaten ein. Ein Versandapotheken- und Gematik-Stärkungs-Gesetz 1. Einleitung Die Bundesregierung hat am […]
Die Digitale Gesellschaft e.V. war am 17.06.2020 als Sachverständige bei der Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz für den „Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“ (NetzDG) im Bundestag. In der folgenden Stellungnahme haben wir Kritik an dem Entwurf deutlich gemacht: Probleme für die Meinungsfreiheit bestehen, wenn dazu ermuntert wird, künstliche Intelligenz zur Erkennung […]
Das Robert Koch-Institut veröffentlicht am Dienstag, 16. Juni 2020, die Corona-Warn-App zur Kontaktnachverfolgung (Contact Tracing). Arbeitgeber, Händler oder auch Veranstalter könnten die App zur Zugangs- oder Teilnahmebedingung machen, warnen die Digitale Gesellschaft (DigiGes) und das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF). Damit drohen Personen erhebliche Nachteile, wenn sie die App nicht nutzen können […]