Protest gegen Uploadfilter und die EU-Urheberrechtsreform am 23. März in Berlin (Berlin, 19. März 2019) Das Bündnis „Berlin gegen 13“ ruft am Samstag, den 23. März um 14 Uhr zu einer Demonstration gegen die EU-Urheberrechtsreform in Berlin auf. Die Demonstration startet am Potsdamer Platz, geht an Wikimedia und der SPD-Zentrale vorbei und endet am Platz […]
Liebe Freunde, liebe Freundinnen der DigiGes, Unsere Arbeit ist gerade davon dominiert, die aktuelle Version der EU-Urheberrechtsreform zu verhindern. Darüberhinaus gab es aber auch noch einige andere Themen. 1. EU-Urheberrechtsreform2. EU-Verordnung zu terroristischen Online-Inhalten3. Brandenburger Polizeigesetz4. Netzpolitischer Abend5. DigiGes in den Medien 1. Urheberrechtsreform Jetzt geht es darum, am 23. März 2019 europaweit noch einmal […]
Gemeinsam mit weiteren Organisationen fordern wir in einem offenen Brief Gehör für die Bedenken und Proteste gegen Artikel 13. 06. März 2019 Sehr geehrter Herr Weber MEP, Sehr geehrter Herr Bullmann MEP, Sehr geehrter Herr Verhofstadt MEP, Sehr geehrte Frau Keller MEP, Sehr geehrte Frau Zimmer MEP, die von der EVP-Fraktion beantragte mögliche Vorverlegung der […]
Programm: Den nächsten Netzpolitischen Abend gibt’s am Dienstag, den 05. März 2019, wie immer ab 20 Uhr auf der c-base. Elisabeth Niekrenz: Die Anti-Terrorpropaganda-Verordnung Mit der Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte will die EU gegen Terrorpropaganda im Netz vorgehen. Eine ausgedehnte Definition terroristischer Inhalte, die auch Blockadeaufrufe umfassen kann, Uploadfilter und die Verpflichtung […]
Das Bündnis „Berlin gegen 13“ ruft am Samstag, den 2. März um 13 Uhr zu einer Demonstration gegen die EU-Urheberrechtsreform in Berlin auf. Die Demonstration startet am Axel-Springer-Hochhaus (Rudi-Dutschke-Straße/Lindenstraße), geht am Justizministerium vorbei und endet an der Vertretung der Europäischen Kommission in der Nähe des Brandenburger Tores. Die EU-Urheberrechtsreform läuft mit Artikel 13 darauf hinaus, […]
Millionen Europäer*innen sind entzürnt über die katastrophalen Auswirkungen der Urheberrechtsreform, die noch kurz vor der Europawahl durchgewunken werden soll. Gemeinsam mit Partnerorganisationen aus ganz Europa, unter anderem mit der netzpolitischen Organisation Digitale Gesellschaft, startet die Grundrechtsorganisation epicenter.works nun die Kampagne Pledge2019.eu [1] und ruft die Internetnutzer*innen dazu auf, ihre gewählten Vertreter*innen im Europäischen Parlament anzurufen. […]
Liebe Freunde, liebe Freundinnen der DigiGes, Herzlichen Dank für die Spenden, die uns zu Beginn des Jahres erreicht haben. Für die Spenden aus 2018 verschicken wir im Februar/März 2019 die Spendenquittungen. Allerdings werden Spendenquittungen nur benötigt, für Spenden über 200 Euro. Darunter reicht ein einfacher Nachweis. Unser aktueller Freistellungsbescheid liegt auf unserer Internetseite: Auf Wunsch […]
Sehr geehrte Abgeordnete, wir möchten Ihnen unsere tiefgreifende Besorgnis über den Entwurf der EU-Kommission für eine Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte mitteilen. Der ausufernde Anwendungsbereich, die unsachgemäße Definition terroristischer Inhalte, technisch höchst zweifelhafte automatische Zensurmechanismen und die mit der Übertragung der Rechtsdurchsetzung an Dritte verbundene Einschränkung des Rechtswegs stellen eine ernsthafte Bedrohung für […]
Im EU-Parlament wird derzeit über einen Verordnungsentwurf der Kommission zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte verhandelt. Der Entwurf birgt erhebliche Einschränkungen von Meinungs-, Informations- und Berufsfreiheit sowie große Missbrauchsrisiken. Die netzpolitische Organisation Digitale Gesellschaft e.V. sieht darin eine massive Gefahr für die Meinungslandschaft im Internet. Auch drei UN-Sonderkommissare warnen vor erheblichen Eingriffen in Menschenrechte. Nach […]
Den nächsten Netzpolitischen Abend gibt’s am Dienstag, den 05. Februar 2019, wie immer ab 20 Uhr auf der c-base. Programm:Ingo Dachwitz wird wieder einmal den Abend moderieren. Die neue politische Referentin der Digiges stellt sich vor: Elisabeth Niekrenz Die DigiGes hat eine neue Referentin; Elisabeth Niekrenz stellt sich vor. Der Prototype Fund geht schon in […]