Newsletter Juni 2019

Liebe Freunde und Freundinnen der DigiGes,

heute möchten wir Euch mit dem Newsletter auf den neusten Stand der Arbeit der DigiGes bringen. Beim Netzfest, dem digitalen Volksfest in Berlin, am 4. und 5. Mai 2019, hatten wir einen Stand, bei dem wir über uns und unsere Arbeit informieren konnten. Außerdem gab es am Samstag einen Vortrag von unserer Geschäftsführerin Elke Steven und Sonntag einen von unserm Vorstandsmitglied Volker Grassmuck. Auf der anschließenden re:publica referierte unsere politische Referentin Elisabeth Niekrenz. Der Netzpolitische Abend fiel aus diesen Gründen im Mai aus. Heute können wir Euch die Videos vom Netzpolitischen Abend im Juni schicken.

1. StopSpyingOnUs
2. Stellungnahme Interoperabilität
3. Welchen Schutz brauchen sensible Gesundheitsdaten?
4. Institutionalisierung des gesellschaftlichen Dialogs
5. Re:publica
6. Netzfest
7. Sicher und bewusst im Netz
8. unteilbar
9. Stellenausschreibung bei EDRi
10. Netzpolitischer Abend
11. Videos vom letzten Netzpolitischen Abend
12. DigiGes in den Medien

1. StopSpyingOnUs

Am 4. Juni haben zwölf Menschenrechts- und Digitalrechtsorganisationen in neun EU-Ländern gleichzeitig bei Datenschutzbehörden Beschwerden gegen rechtswidrige Techniken der verhaltensorientierten Online-Werbung eingereicht. Koordiniert wird die Beschwerdewelle von Civil Liberties Union for Europe (Liberties).
In Deutschland haben wir gemeinsam mit den weiteren Organisationen Netzwerk Datenschutzexpertise, Digitalcourage e. V. und Datenschutzverband Deutschland e. V. bei den 16 Landesdatenschutzbehörden eingereicht.
https://digitalegesellschaft.de/2019/06/beschwerde-gegen-dsgvo-widrige-verhaltensbasierte-werbung/Beschwerden
Kurze und prägnante Erläuterungen für alle, die nicht ganz so tief einsteigen wollen, haben wir hier zusammengefasst: https://digitalegesellschaft.de/mitmachen/stopspyingonus/

2. Stellungnahme Interoperabilität

Im Rahmen einer Konsultation des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz hat die Digitale Gesellschaft e.V. eine Stellungnahme zum Thema Interoperabilität bei sozialen Netzwerken erarbeitet.
Den ganzen Artikel findet ihr hier:
https://digitalegesellschaft.de/2019/05/stellungnahme-der-digitalen-gesellschaft-e-v-zur-konsultation-des-bundesministeriums-der-justiz-und-fuer-verbraucherschutz-zu-interoperabilitaet-und-datenportabilitaet-bei-sozialen-netzwerken/

Und hier die Pressemitteilung:
https://digitalegesellschaft.de/2019/05/pressemitteilung-digitale-gesellschaft-e-v-empfiehlt-foerderung-dezentraler-und-quelloffener-dienste-statt-interoperabilitaetspflicht-sozialer-netzwerke/

3. Welchen Schutz brauchen sensible Gesundheitsdaten?

Beim Netzfest hat Elke Steven einen Vortrag zum Thema Schutz der Gesundheitsdaten gehalten und daraus einen Artikel erstellt. Diesen findet Ihr hier:
https://digitalegesellschaft.de/2019/05/welchen-schutz-brauchen-sensible-gesundheitsdaten/

4. Institutionalisierung des gesellschaftlichen Dialogs

Schon seit einigen Jahren arbeiten wir gemeinsam mit dem nexus-Institut in einem Projekt des BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik), das in der aktuellen Phase
Institutionalisierung des gesellschaftlichen Dialogs“ heißt.
Neben weiteren Arbeitspaketen sind wir der Idee der Institutionalisierung in den letzten Monaten einen guten Schritt näher gekommen. Ein Modell der längerfristigen Sicherung eines gesellschaftlichen Dialogs mit dem BSI, unterstützt von einer Geschäftsstelle, trifft auf viel Zustimmung. Es ist erfreulich, dass mit dem bisherigen Projekt gegenseitiges Vertrauen entstehen konnte, das die Möglichkeit weiterer Zusammenarbeit eröffnet.

Am 9. September werden wir in Berlin einen Vernetzungstag für Wissensvermittlerinnen und -vermittler organisieren: Gemeinsam zu mehr Cyber-Sicherheit. Der Vernetzungstag richtet sich an alle Akteurinnen und Akteure, die Angebote, Konzepte, Formate und Materialen zur Wissensvermittlung im Bereich Cyber-Sicherheit entwickeln. Das BSI möchte den Dialog mit und zwischen ihnen intensivieren, um gemeinsam Kenntnisse zur Cyber-Sicherheit effektiv an Jugendliche, Senioren, Erwachsene und Multiplikatoren zu vermitteln.

Alle Interessierten sind eingeladen – bei Nachfragen könnt Ihr Euch gerne auch an Elke Steven in der digiges-Geschäftsstelle wenden.

5. re:publica

Am 08.05.2019 hat unsere politische Referentin Elisabeth Niekrenz auf der re:publica einen Vortrag zu der geplanten EU-Terror-Content-Verordnung gehalten.

Wenn ihr euch den ganzen Vortrag angucken möchtet, könnt ihr das hier tun:
https://19.re-publica.com/de/session/terrorfilter-hintergrund-analyse-geplanten-eu-terror-content-verordnung

6. Netzfest

Am 04. und 05. Mai fand das diesjährige Netzfest statt. Bei diesem hatten wir einen Infostand und konnten über unsere Arbeit informieren. Leider war das Wetter nicht ganz so gut und angenehm wie letztes Jahr, so dass weniger Menschen den Weg dorthin gefunden haben.

Die Geschäftsführerin Elke Steven hat zum Thema „Sensible Gesundheitsdaten brauchen besonderen Schutz! – Zur Digitalisierung im Gesundheitssystem“ am Samstag einen Vortrag gehalten.

Am Sonntag hat das Vorstandsmitglied Volker Grassmuck einen workshop zum Thema „Unsere Medien mitgestalten. Bürgerbeteiligung zur Zukunft öffentlich-rechtlicher Medien“ organisiert.

Über Fragen zum Medienstaatsvertrag hatten wir schon vor einiger Zeit berichtet.

7. Sicher und bewusst im Netz

Seit Anfang dieses Jahres haben wir wieder einen workshop in den vier parallelen fünften Klassen der Albert- Gutzmann Grundschule organisiert. Wir trafen auf interessierte Schüler und Schülerinnen, die hoffentlich einiges über Fragen zur Sicherheit im Netz gelernt haben.
Am Donnerstag, den 23.05.2019 hatten wir vorläufig die letzte Arbeitseinheit in der Schule.

Anfang Mai haben wir mit Schülern und Schülerinnen zu Cybermobbing gearbeitet und dazu einen Artikel auf unserer Seite dein-netz veröffentlicht.

Ein Fazit aus der Arbeit mit den 6. Klassen der Albert- Gutzmann Grundschule, mit denen wir bereits im Herbst letzten Jahres in diesem Projekt zusammengearbeitet haben, haben wir inzwischen auch auf dieser Seite veröffentlicht.

8. #unteilbar

Letztes Jahr haben wir die Demonstration unteilbar in Berlin als Erstunterzeichner unterstützt. Auch in diesem Jahr haben wir uns entschlossen, den Aufruf unteilbar Sachsen, für eine bundesweite Demonstration am 24. August 2019 in Dresden zu unterstützen.
https://www.unteilbar.org/
https://www.unteilbar.org/aktionen/unteilbar-sachsen/
Auf dieser Internetseite kann man auch den Newsletter abonnieren und sich über Möglichkeiten der Unterstützung informieren.

9. Stellungausschreibung: EDRi sucht Head of Policy

Die europäische Digitalrechtsorganisation EDRi mit Sitz in Brüssel hat die Frist ihrer Stellenausschreibung bis zum 16. Juni verlängert.

10. Netzpolitischer Abend

Der nächste Netzpolitische Abend findet statt am Dienstag, 2.Juli 2019, wie gewohnt um 20:00 Uhr in der c-base in Berlin.

Programm:
In Kürze unter https://digitalegesellschaft.de/portfolio-items/netzpolitischer-abend/ zu finden.

Organisatorisches:
Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20:00 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.

Hashtag:
Der Hashtag für den nächsten Abend ist npa083. Gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen,wenn Ihr nicht vor Ort sein könnt.

11. Videos vom letzten Netzpolitischen Abend

Am 4. Juni fand unser 82. Netzpolitische Abend statt. Für diejenigen unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es die Videos hier zum Nachschauen.

Benjamin Bergemann, Vorstand der Digitalen Gesellschaft, eröffnet den Abend mit einer kurzen Rückschau auf 1 Jahr DSGVO: Was lief gut, was lief schlecht und welche wichtigen Fragen rund um die DSGVO gingen bisher unter?

Philipp Stroh – juristischer Referent bei der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit – referiert zum Thema: Datenschutzaufsicht unter DS-GVO – Wer wir sind, wie wir arbeiten und was das neue Recht gebracht hat.
Bürger*innen Berlins sehen sich jederzeit einer Vielzahl von Risiken für den Schutz ihrer personenbezogenen Daten ausgesetzt. Die Datenschutzaufsicht begegnet diesen Gefahren täglich und vertritt die Interessen der betroffenen Personen gegen solche Unternehmen und Behörden, für die Datenschutz viel zu häufig nicht mehr als ein lästiger Posten in Bilanz oder Organigramm ist. Wir stellen vor, wie die Arbeit bei der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit abläuft und sich durch die Grundverordnung verändert hat, und wie man selbst tätig werden und damit die Datenschutzbehörde unterstützen kann.“

Luise – Juristin, aktiv bei der Initiative Digitale Freiheit – referiert zum Thema: Setzt der Säbelzahntiger zum Sprung an? Umsetzung der DSGVO in der Praxis

Bisher hatten wir ein recht „zahnloses“ Datenschutzrecht in Deutschland. Ist mit der neuen Gesetzgebung, dem „Säbelzahntiger“ DSGVO, in der Umsetzung durch Unternehmen & NGOs alles anders geworden?

Walter Palmetshofer, von der Open Knowledge Foundation, berichtet zum Thema: OpenSchufa und was daraus wurde

12. Digiges in den Medien

EU-AntiTerror-Verordnung

https://www.euractiv.de/section/all/news/christchurch-call-eu-ringt-um-anti-terrormassnahmen/

Interoperabilität

Nie mehr WhatsApp? EU-Staaten könnten Messenger zur Öffnung zwingen

DSGVO

http://www.taz.de/Ein-Jahr-DSGVO/!5597437/

Ein Jahr DSGVO: Zwölf Monate, zwölf Meinungen

StopSpyingOnUs

https://www.heise.de/newsticker/meldung/StopSpyingOnUs-Buergerrechtler-fordern-Massnahmen-gegen-Werbeauktionen-4439456.html

#StopSpyingOnUs: Kampagne gegen personalisierte Online-Werbung gestartet

https://mobilsicher.de/aktuelles/stopspyingonus-datenschuetzer-starten-kampagne-gegen-online-werbung

Versammlungsrecht

Bürgerrechte in Bewegung: Demokratie auf der Straße verteidigen, Elke Steven In: cilip 118/119 (Juni 2019) Innere Sicherheit & Soziale Bewegungen
https://www.cilip.de/zeitschrift/2015-2019/2019-2/118-119-juni-2019-innere-sicherheit-soziale-bewegungen/

Urheberrechtsreform

http://www.taz.de/EU-Urheberrechtsreform-tritt-in-Kraft/!5598260/

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