Die Digitale Gesellschaft ist Teil des Bündnisses Digitale Zivilgesellschaft. In diesem Rahmen haben wir eine von 15 Visionen verfasst, die im Vorfeld der Bundestagswahl veröffentlicht wurden. Als Ideen und Vorschläge für die Digitalisierung von morgen sind zahlreiche Digitalvisionen entstanden, die thematisch den großen Bogen von Partizipation, Souveränität und Gemeinwohl über Barrierefreiheit und Zukunftsfähigkeit bis zu […]
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Die Digitale Zivilgesellschaft ist ein Bündnis aus zahlreichen Vereinen und Organisationen, die mit vier Forderungen an die Politik herangetreten sind, um sich für eine offene und gemeinwohlorientierte digitale Infrastruktur sowie einen freien Zugang zu Wissen einzusetzen. Kurz vor der Bundestagswahl wurden nun entsprechend dieser Forderungen vier Wahlprüfsteine abgefragt: – Digitale Souveränität – Zivilgesellschaftliche Beteiligung – […]
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Ob Staatstrojaner, NetzDG oder Uploadfilter: Die Digitale Gesellschaft hat mitgekämpft. Wir haben Gespräche mit der Politik geführt, Stellungnahmen und offene Briefe geschrieben. Wir haben die digitale Zivilgesellschaft vernetzt, auf Netzpolitischen Abenden mit euch diskutiert und auf der Straße mit euch protestiert. Trotzdem konnten wir uns oft nicht durchsetzen, wie die Themen Staatstrojaner, NetzDG oder Uploadfilter […]
Aufruf an alle Held.innen der Digitalpolitik: Das EDRi-Netzwerk braucht Eure Unterstützung! Als Teil der #ReclaimYourFace-Kampagne stützen wir eine Europäische Bürger.inneninitiative (EBI), um biometrische Massenüberwachung in der gesamten EU zu verbieten. Um damit Erfolg zu haben, müssen wir eine Million Unterschriften sammeln. Lies hier mehr darüber, wie wir die EBI-Daten schützen und wie Deine Unterschrift einen […]
Nachdem wir im August keinen klassischen Netzpolitischen Abend gestreamt haben, gibt’s beim #NPA109 am 7. September 2021 wieder ein volles Programm. Die Bundestagswahl rückt näher und wir freuen uns, im Rahmen der Initiative Digitale Zivilgesellschaft und gemeinsam mit Selbstbestimmt.Digital eine hochkarätig besetzte Diskussionsrunde zu präsentieren: Grundrechte, Demokratie und Infrastruktur für eine digitale Gesellschaft: Podiumsdiskussion […]
Liebe Freundinnen und Freunde der Digitalen Gesellschaft, in den vergangenen Wochen habe wir uns in der Geschäftsstelle der Digitalen Gesellschaft mal wieder intensiv mit Abrechnungsaltlasten beschäftigt. Tagelang haben wir uns durch analoge und digitale Archive gewühlt um dem Wahnsinn öffentlich-rechtlicher Abrechungsregelungen gerecht zu werden. Um unsere Arbeitszeit nicht gänzlich der Bürokatie zu widmen, vor Allem […]
Der Winter ist endlich vorbei und wir präsentieren den letzte Netzpolitische Abend vor der Sommerpause. Die Berlinale hat tatsächlich stattgefunden und die (Open-Air) Kinos machen langsam wieder auf. Als Gast wird Henriette Ahrens vom Verleih notsold den Film „Gefangen im Netz“ vorstellen. Danach kommt die Initiative „Docs for Democracy“ zu Wort. Inhalt von www.youtube-nocookie.com anzeigen […]
Zur Stellungnahme als pdf. Die Digitale Gesellschaft hat in einer Stellungnahme Kritik an den Leitlinien der Europäischen Kommission zur Umsetzung des umstrittenen Artikel 17 der Urheberrechtsrichtlinie erhoben. Der Artikel 17 der Richtlinie sieht den Einsatz von Uploadfiltern auf Plattformen um automatisiert Inhalte, bei denen der Verdacht einer Urheberrechtsverletzung besteht, zu erkennen und zu sperren. 2019 […]
Mit einiger Verspätung hat die Europäische Kommission die lange erwarteten Leitlinien für die Umsetzung von Artikel 17 der Urheberrechtsrichtlinie (DSM-RL) in nationales Recht vorgelegt. Dieser besonders umstrittene Artikel sieht eine umfassende Verpflichtung zum Einsatz von Uploadfiltern vor. Auf der einen Seite enthalten die Leitlinien die ausdrückliche Klarstellung, dass wirksame gesetzliche Vorkehrungen zu treffen sind, damit […]
Zur Stellungnahme als pdf. Update: Am 9. Juni wurde im Innenausschuss ein Änderungsantrag eingebracht, der die Mitwirkungspflichten (siehe 2.) auf Internetprovider beschränken soll. Der Bundestag hat am 10. Juni der insofern geänderten Fassung zugestimmt. Überraschend hat die Koalition aus CDU/CSU und SPD Anfang Mai das Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts auf die Tagesordnung […]