PM: Rechteverwerter treten Grund- und Freiheitsrechte mit Füßen

Als erstes Dokument der neuen Digitale Gesellschaft-Initiative „We share for you“ freut sich der Verein, nun das bislang wenig beachtete Dokument „Vorschläge der Rechteinhaber im Rahmen des Wirtschaftsdialogs für mehr Kooperation bei der Bekämpfung der Internetpiraterie (Kurzfassung)“ vom 03.05.2011 in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken. Im Namen des Digitale Gesellschaft e.V. erklärt der Vorsitzende […]

Digitale Gesellschaft startet Dokumentenbefreiungs-Initiative „We share for you“.

Du siehst netzpolitische Dokumente, die dringend mehr Öffentlichkeit benötigen? Wir nehmen Links auf Dokumente, Papierversionen und per E-Mail eingesandte Dokumente gerne entgegen. Manchmal sind Dokumente nur für Hinterzimmerrunden verfügbar – manchmal liegen sie offen im Internet aber niemand schenkt ihnen die gebotene Beachtung. Du erleichterst uns die Arbeit, wenn Du uns folgende Informationen zu einem […]

9.500 Euro Förderung für Netzneutralitäts-Kampagne

Wir freuen uns sehr, dass die Stiftung-Bridge uns 9.500 Euro an Förderung für eine geplante Kampagne zum Erhalt der Netzneutralität bewilligt hat. Geplant ist der Aufbau eines zivilgesellschaftlichen Bündnis, um gemeinsam mit vielen anderen mehr Aufmerksamkeit für diese wichtige Debatte über den Erhalt und Ausbau eines offenes Netz zu schaffen. Wir werden die Sommerzeit nutzen, […]

Stellungnahme zum OECD-Netzgipfel

Heute und morgen findet die OECD-Konferenz „The Internet-Economy: Generating Innovation and growth“ statt. Dazu wurde heute den Beteiligten der Entwurf des Abschlusscommuniqués vorgelegt. Zu loben sind die Betonung eines offenen, dynamischen und interoperablen Internets und des multi-stakeholder-Ansatzes. Allerdings befinden sich darin auch einige nicht hinzunehmenden Einschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte: Providerhaftung soll ausgebaut werden Der Entwurf der […]

Verbraucherfreundliche Soziale Netzwerke – Zweiter Dialog des BMELV zum Thema Verbraucher im Netz

Am Mittwoch fand im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucher eine Diskussionsrunde unter dem Titel „Verbraucherfreundliche Soziale Netzwerke“ statt, zu der unter anderem ich als Vertreter des Vereins Digitale Gesellschaft geladen war. Die Teilnehmer konnte man grob in zwei Gruppen teilen: Verbraucher- bzw. Datenschützer und Wirtschaftsvertreter. Alle hatten einen gemeinsamen Feind, Facebook, dessen Vertreter auch […]

Pressemitteilung:
Etikettenschwindel beim Internetzugang – Netzneutralität sicherstellen!

Bundesregierung muss Etikettenschwindel beim Internetzugang verhindern und Netzneutralität sicherstellen Zur Anhörung des Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages am 08.06.2011 zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen erklärt der Verein Digitale Gesellschaft: Die Bundesregierung hat mit den vorgelegten Entwürfen zur Umsetzung europarechtlicher Vorschriften in nationales Recht nur Trippelschritte in die richtige Richtung gemacht. „Die geplanten Maßnahmen zur Sicherstellung der Netzneutralität, […]

Stellungnahme zum Änderungsentwurf TKG

Stellungnahme des Vereins Digitale Gesellschaft zur BT-DRS 17/5707 vom 04.05.2011 Berlin, 07.06.2011 PDF-Download Der Verein Digitale Gesellschaft begrüßt grundsätzlich die mit dem Gesetzentwurf intendierten Verbesserungen für die Nutzerinnen und Nutzer. Zugleich ist festzustellen, dass viele der Forderungen nicht weitgehend genug sind, um die Interessen der Nutzerinnen und Nutzer von Telekommunikationsnetzen und insbesondere von Netzen, die […]

Erklärung der Zivilgesellschaft an e-G8 und G8

Die Unterzeichner dieser Erklärung sind Vertreter der Zivilgesellschaft aus der ganzen Welt, die Freiheiten im Internet, digitale Bürgerrechte und freie Kommunikation fördern wollen. Unmittelbar vor dem diesjährigen G8-Gipfel in Deauville richtet die französische G8-Präsidentschaft das so genannte „e-G8 Forum“ aus, das G8 Internet-Treffen. Hier will Frankreich die Agenda des G8-Gipfels hinsichtlich zentraler Internet-Regulierungsfragen formen. Dieses […]

Die große Europäische Mauer: Das virtuelle Schengen-Abkommen

Der Rat der Europäischen Union hat die kontroverse Präsentation über eine „virtuelle Schengen-Grenze“ veröffentlicht. Es geht um den Vorschlag, eine „Chinesische Mauer“ um das europäische Internet zu errichten, der im Februar im Rat diskutiert wurde. Article 19 hat die Dokumente nun bekommen. Sowohl die Präsentation, als auch der Begleitbrief sind faszinierende Lektüre. Hier die wichtigsten Punkte: […]

Stellungnahme zum Referentenentwurf des Netzsperren-Aufhebungsgesetz

Das Bundesjustizministerim hatte uns eingeladen, zum aktuellen Referentenentwurf zum „Gesetz zur Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ vom 04.05.2011 eine Stellungnahme abzugeben. Diese haben wir eben verschickt. Hier ist das PDF und hier der Text: Stellungnahme des Vereins Digitale Gesellschaft zum Referentenentwurf vom 04.05.2011 Wir begrüßen den Entwurf und finden es […]