Author Archiv: Andre Meister

Unser nächster netzpolitischer Abend am 4.12. in Berlin und im Netz

Am kommenden Dienstag, den 4. Dezember laden wir wieder zu einem netzpolitischen Abend in die c-base in Berlin. Geplant ist ebenfalls ein Livestream der Vorträge, die wir nachher auch wieder online stellen. Und das sind voraussichtlich unsere Kurzvorträge und Themen des Abends: Erik Albers, Free Software Foundation Europe: Free your Android Leonhard Dobusch: Digital Openness […]

Video: Netzpolitischer Abend auf der c-base

Von unserem gestrigen netzpolitischen Abend auf der Berliner c-base gibt es jetzt einen Video-Mitschnitt: Vielen Dank an die c-base und c-ven! Und das waren die Themen: Christian Mihr von Reporter ohne Grenzen über Exportkontrollen für Zensur- und Überwachungstechnologie Andre Meister über Deep-Packet-Inspection und Internetzensur in Russland Julia Kloiber über StadtLandCode und andere OpenData-Wettbewerbe Jan Schallaboeck […]

Digitale Gesellschaft begrüßt Linksfraktions-Gesetzentwurf gegen Störerhaftung im WLAN

Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag hat am gestrigen Dienstag einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Störerhaftung bei privaten Funknetzwerkbetreibern beschlossen. Der Vorschlag zur Änderung des Telemediengesetzes basiert auf dem Gesetzentwurf, den der Digitale Gesellschaft e. V. im Juni der Öffentlichkeit vorgestellt hat. Damit sollen private Betreiber offener Funknetze ebenso eindeutig von der Haftung freigestellt werden wie […]

Netzneutralität: Digitale Gesellschaft fordert EU-Kommission auf, Worten endlich Taten folgen zu lassen

Seit Amtsantritt hat die EU-Kommissarin für die Digitale Agenda Neelie Kroes bereits sechs öffentliche Konsultationen zum Thema Netzneutralität durchgeführt, also der Frage, ob alle Daten auf Internetleitungen gleich behandelt oder bestimmte Datentypen oder Inhalte bevorzugt werden. „Statt endlich zu handeln und dem Spuk ein Ende zu bereiten, spielen hier offensichtlich einige auf Zeit“, kritisiert Markus […]

Bundesrat bei WLAN-Haftung: Widersprüchlich und halbherzig

Zur heutigen Bundesratssitzung zum Thema Störerhaftung für WLAN-Betreiber erklärt Lavinia Steiner, stellvertretende Vorsitzende des Vereins Digitale Gesellschaft e. V.: „Der Entschließungsantrag des Bundesrates ist widersprüchlich und halbherzig. Er ist zwar gut gemeint, aber inhaltlich falsch und könnte das Gegenteil von dem bedeuten, was er erreichen will.“ Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, den […]