Stellungnahme der Digitalen Gesellschaft e. V. zur Konsultation des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zu Interoperabilität und Datenportabilität bei sozialen Netzwerken

Stellungnahme als pdf I. Zusammenfassung Die Digitale Gesellschaft e.V. befürwortet Interoperabilität als Ziel der Technikgestaltung. Interoperabilität ist ein Erfolgsprinzip des freien und offenen Internets. Jedoch wirft die Forderung nach Interoperabilität sozialer Netzwerke [1] eine Reihe von Unwägbarkeiten für die Rechte der Nutzenden auf. Angesichts dieser offenen Fragen empfehlen wir die pragmatische Förderung einer quelloffenen und […]

Artikel zu Gesundheitsdaten

Welchen Schutz brauchen sensible Gesundheitsdaten? Die Digitale Gesellschaft e.V. hat den Artikel „Welchen Schutz brauchen sensible Gesundheitsdaten?“ zu Fragen der elektronischen Speicherung von Gesundheitsdaten veröffentlicht. Anlass ist das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), das der Bundestag am 14. März 2019 beschlossen hat. Dieses verpflichtet die Krankenkassen, spätestens ab 2021 den Versicherten elektronische Patientenakten anzubieten. Der Artikel […]

Welchen Schutz brauchen sensible Gesundheitsdaten?

Elektronische Gesundheitskarte mit elektronischer Patientenakte und elektronische Gesundheitsakte Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), das der Bundestag am 14. März 2019 beschlossen hat, verpflichtet die Krankenkassen, spätestens ab 2021 den Versicherten elektronische Patientenakten anzubieten. Auf die darin gespeicherten Daten sollen die Versicherten auch mittels Smartphone oder Tablet zugreifen können. Sie sollen also auch ohne Arzt Zugriff […]

Newsletter Mai 2019

Liebe Freunde und Freundinnen der DigiGes, heute möchten wir Euch mit dem Newsletter auf aktuelle Termine aufmerksam machen. Beim Netzfest, dem digitalen Volksfest in Berlin am 4. und 5. Mai 2019, haben wir einen Stand. Wir freuen uns über Eure Besuche. Dort gibt es auch zwei Vorträge von uns.Auf der anschließenden re:publica referieren wir ebenfalls.Der […]

Terror Content Regulation: Die Vorschläge von Kommission und LIBE-Ausschuss im Überblick

Mit einer neuen Verordnung möchte die EU-Kommission terroristische Inhalte auf Internetplattformen eindämmen. Darin sind Befugnisse vorgesehen, die leicht verwendet werden können, um anderweitig unerwünschte Inhalte EU-weit aus dem Netz zu verdrängen. Zudem wird den Plattformen einiges abverlangt: Sie sollen Inhalte binnen einer Stunde nach einer behördlichen Anordnung sperren und durch sogenannte proaktive Maßnahmen terroristische Inhalte […]

Newsletter April 2019

Liebe Freunde, liebe Freundinnen der DigiGes, der März war dominiert von unserem Protest gegen die Urheberrechtsreform, wobei wir uns auf die Kritik an der Einrichtung von Uploadfiltern konzentriert haben. Am 16. April 2019 organisieren wir im Alex Berlin eine Spezial-Ausgabe des Netzpolitischen Abends zur Europawahl mit spannenden Gästen. Es moderiert John Weitzmann. 1. EU-Urheberrechtsreform 2. […]

Netzpolitischer Abend Spezial: Digitalpolitik der Europäischen Union

  Der Digitale Gesellschaft e.V. lädt gemeinsam mit ALEX-Berlin zu einer Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Parteien. Hier geht’s ab 19:00 Uhr zum Livestream auf der Website von ALEX Berlin. Die Digitalisierung ist eine der einschneidensten gesellschaftlichen Veränderungen unserer Zeit. Ob Urheberrechtsreform, Datenschutzgrundverordnung oder Vorratsdatenspeicherung – netzpolitische Themen prägen die Politik der EU entscheidend […]

Pressemitteilung: Ausführliche Erläuterungen zum Artikel 13/17 der Urheberrechtsrichtlinie in einem Blogbeitrag

Morgen wird im Parlament der Europäischen Union über die Reform der Urheberrechtsrichtlinie abgestimmt. Am Samstag demonstrierten europaweit mehr als 100 000 Menschen gegen die Reform. Der Protest richtet sich insbesondere gegen den Einsatz automatischer Filtersoftware, den Artikel 13 (nach jüngst geänderter Nummerierung Artikel 17) der Reform nach Einschätzung aller Experten nach sich zieht. Die netzpolitische […]

Warum Uploadfilter in der Urheberrechtsrichtlinie verhindert werden müssen

Seit 2013 wird in der Europäischen Union über eine Reform des Urheberrechts verhandelt. Das derzeit geltende Urheberrecht der EU stammt im Wesentlichen aus dem Jahr 2001. Seither hat sich der Umgang mit urheberechtlich geschützten Inhalten im Internet stark verändert. Plattformen, auf denen nutzergenerierte Inhalte verbreitet werden, sind prägend für die digitale Medienlandschaft. Eine Reform des […]