Liebe Interessierte und Freund*innen der Digitalen Gesellschaft, wieder neigt sich ein äußerst ereignisreiches Jahr dem Ende zu. Nachdem unsere Newsletter zuletzt aufgrund begrenzter Kapazitäten nur sehr unregelmäßig kamen (wenngleich die Erhöhung der Frequenz auf der Liste unserer guten Vorsätze für 2025 recht weit oben steht), wollen wir einen Rückblick auf unsere Arbeit im Jahr 2024 […]
Kategorie-Archive: Allgemein
12
Dez
Dez
Adieu Twitter! Nach reiflicher Überlegung haben auch wir beschlossen, unsere ehemalige Lieblingsplattform zu verlassen. Der „Kurznachrichtendienst“ war mal ein unverzichtbares Kommunikationsmedium, speziell wenn man sich für Digitalthemen und Netzpolitik interessiert hat. Ein schneller Austausch zwischen Politik, Journalismus und Aktivismus auf Augenhöhe war vorher nicht denkbar gewesen und so wurden über die Timelines Themen gesetzt und […]
Allgemein, Europäische Union, Offener Brief
Offener Brief zu den Empfehlungen der europäischen High-Level Group „Going Dark“
11
Dez
Dez
Unter dem Topos „Going Dark“ hat eine von der Europäischen Kommission eingerichtete „High-Level Group“ seit Juni 2023 an Empfehlungen für den umfassenden Zugang von Strafverfolgungsbehörden auf nahezu sämtliche (Kommunikations-)Daten erarbeitet. Die Digitale Gesellschaft e.V. warnt gemeinsam mit zahlreichen anderen Organisationen aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft in einem offenen Brief an die zuständigen Minister*innen vor den einschneidenden […]
19
Nov
Nov
Netzpolitischer Abend 142 im Dezember! Dienstag, 3. 12. 2024 20:00 Uhr (Beginn: 20:15 Uhr) c-base Rungestraße 20, 10179 Berlin oder im Stream. Wir freuen uns, Euch die Referent_innen für den #NPA142 vorzustellen und spannende Inputs als Videos vom NPA bereitzustellen. Elektronische Patient*innenakte (ePA): Vorteile „für alle“? – Manuel Hofmann (Deutsche Aidshilfe) „Elektronische Patien_tinnenakte (ePA): Vorteile […]
Aktionen, Allgemein, Presse, Überwachung
Pressemitteilung: Die größte Enttäuschung seit Beginn der Ampel-Regierung. Zivilgesellschaft kritisiert das Sicherheitspaket.
15
Okt
Okt
Angesichts der drohenden Verabschiedung des sogenannten „Sicherheitspakets“, das massive Eingriffe in unsere Grundrechte enthält, haben wir gemeinsam mit dem Bündnis „Gesichtserkennung stoppen“ eine Pressemitteilung verschickt. Berlin, 15. Oktober 2024: Die Zivilgesellschaft kritisiert die angepassten Maßnahmen des sogenannten Sicherheitspakets, das am Mittwoch, den 16. Oktober 2024 im Innenausschuss des Bundestages beraten werden und noch diese Woche […]
24
Sep
Sep
Dienstag, 1. 10. 2024, 20:00 Uhr (Beginn: 20:15 Uhr)c-baseRungestraße 2010179 Berlin oder im Stream Wir freuen uns, Euch die Themen für den nächsten NPA 140 ankündigen zu können. Diesmal mit zwei Referentinnen aus unterschiedlichen Bereichen und unserem Kollegen e-punc. Abtreibung und das Digitale, das perfekte Match? Immer mehr Menschen suchen online nach Informationen zu Abtreibung […]
23
Sep
Sep
Zur biometrischen Überwachung im Sicherheitspaket Nach der Stellungnahme vom letzten Freitag zum sogenannten Sicherheitspaket folgt nun ein Offener Brief des Bündnis Gesischtserkennung Stoppen! (hier als .pdf) Haltung zeigen – Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit verteidigen, biometrische Gesichtserkennung stoppen Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages, mit den Gesetzentwürfen zum sogenannten Sicherheitspaket schlagen die Fraktionen der Ampel-Koalition die Verschärfungen […]
21
Sep
Sep
Zur biometrischen Überwachung im Sicherheitspaket Das Bündnis „Gesichtserkennung Stoppen!“ warnt vor der Einführung der vorgeschlagenen biometrischen Überwachungsbefugnisse. Sie sind europarechtswidrig, verletzen verfassungsrechtliche Mindestanforderungen und widersprechen datenschutzrechtlichen Grundregeln. Nach einer Mail-Aktion Anfang September 2024 haben wir am 17. 09. auch an einer von Pro Asyl und IL organisierten Kundgebung vor der SPD-Parteizentrale in Berlin teilgenommen. Da […]
09
Sep
Sep
Langsam aber sicher wird das Fediverse immer bedeutender und stellt eine echte Alternative zu vielen kommerziellen Angeboten dar – vor allem im Social Media Bereich. Seit dem Niedergang von Twitter zum Musk-kontrollierten Netzwerk X ist nicht nur die netzpolitische Szene zu Mastodon umgesiedelt. Auch die zahlreiche Universitäten und inzwischen die ersten Behörden haben erkannt, dass […]
06
Sep
Sep
Neueste Pläne der Bundesregierung sehen vor, die polizeiliche Gesichtserkennung deutlich auszuweiten. Der Einsatz von KI für die biometrische Identifizierung von Menschen ist wegen der großen Gefahren für Grundrechte immer unverhältnismäßig. Gesichtserkennung ist der Türöffner für Massenüberwachung! Im Koalitionsvertrag der Ampel sah das noch ganz anders aus: „Den Einsatz von biometrischer Erfassung zu Überwachungszwecken lehnen wir […]