DSA im EU Parlament – Kurze Einschätzung zum Bericht des IMCO-Ausschusses In der vergangenen Woche hat der federführende Binnenmarkt- und Verbraucherschutzausschuss (IMCO) des Europäischen Parlaments über seine Position zum Digital Services Act (DSA) abgestimmt. Der Bericht ist die Grundlage für die Abstimmung im Parlament, die voraussichtlich am 18. Januar 2022 stattfinden wird und in der […]
Autor-Archive: Sebastian Marg
13
Dez.
Dez.
Im „Kalender der guten Orte“ stellt netzpolitik.org wie in einem Adventskalender jeden Tag im Dezember Organisationen, Projekte und Akteurinnen vor, die das große (und manchmal unübersichtliche) Netzwerk bilden, das so wichtig für die digitale Zivilgesellschaft ist: „Wir sind keine einsamen Einhörner, sondern Teil einer ganzen Herde.„ Hinter dem 13. Türchen findet man dann den Netzpolitischen […]
03
Dez.
Dez.
Natürlich gab es auch im Dezember wieder einen Netzpolitischen Abend. Am 7. 12. 2021 ab 20h auf der c-base. Elke Steven – Bericht zur Mitgliederversammlung der Digitalen Gesellschaft Leonie Dorn – „Reclaim Your Face“-Kampagne geht weiter Seit dem Früjahr sammelt reclaimyourface.eu Unterschriften für eine Europäische Bürgerinitiative (ECI) um Biometrische Massenüberwachung vom Europischen Parlament gezielt […]
15
Nov.
Nov.
Im Rahmen der Privacy Week Berlin hat die Digitale Gesllschaft zwei Fachgespräche im Online-Raum präsentiert: „Behavioral Advertising – Fossil Fuel of the Internet“ Recording from 16. November 2021 with Dr. Johnny Ryan (Irish Council for Civil Liberies ICCL) and Jan Schallaböck (iRights law) (in English) Behavior-based advertising is the fossil fuel in the Internet […]
28
Okt.
Okt.
Am 2. November 2021 laden wir ab 20:00h ein zur 111. Ausgabe unseres monatlichen netzpolitischen Treffens auf der c-base. Nach einer langen Pause und langsamer Normalisierung in den letzten Monaten freuen wir uns auf die erste Veranstaltung unter 2G Regeln, das heißt wir checken Impf- bzw Genesenen-Zertifikat am Eingang (als QR-Code) und können dann wieder […]
22
Okt.
Okt.
Vom 25. – 31. Oktoboer könnt Ihr auch schon bei der Privacyweek Wien teilnehmen. Hier geht’s zum Fahrplan. Und hier findet Ihr den Stream. Vom 15.11. – 21.11.2021 veranstaltet ein Zusammenschluss von Partnern aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Tech-Community eine Szene- und Branchenübergreifende Veranstaltungswoche mit Angeboten aus verschiedensten Bereichen des Privatsphäreschutzes. Angelehnt an die jährlich […]
Bereits im Frühjahr 2021 hat die Digitale Gesellschaft die demokratischen Parteien im Deutschen Bundestag angeschrieben und ihre netzpolitischen Erwartungen für die kommende Legislatur formuliert. Nun ist die Wahl gelaufen und SPD, Grüne und FDP treten jetzt auch formell in Koalitionsverhandlungen ein. Dass im zugrundeliegenden Sondierungspapier der Digitalisierung ein hoher Stellenwert eingeräumt wird und die Bürgerrechte […]
07
Okt.
Okt.
In Brüssel wird derzeit im Rahmen des Digital Services Act (DSA) eine grundlegende Plattformregulierung entworfen. Der DSA betrifft nicht nur die großen Plattformen, sondern soll europaweite Regeln für alle digitalen Vermittlungsdienste schaffen und die E-Commerce-Richtlinie von 2000 ersetzen. Kern der Verordnung, die als solche unmittelbar geltendes Recht schaffen wird, aber ist die Regulierung von Plattformen, […]
Matthias Monroy – Milliarden für Grenzbiometrie Mit dem „Ein-/Ausreisesystem“ müssen ab dem nächsten Jahr alle Reisenden an den EU-Außengrenzen Fingerabdrücke und Gesichtsbilder abgeben. Diese werden entweder aus biometrischen Ausweisen ausgelesen oder, falls diese nicht vorhanden sind, an Selbstbedienungskiosken einmalig erfasst. Hierfür winken in jedem Mitgliedstaat hohe Summen für Firmen, die solche Technologien anbieten. In einem […]
Liebe Freundinnen und Freunde der Digitalen Gesellschaft, die Bundestagswahl steht vor der Tür und mit einer neuen Regierungskoalition könnte sich auch die allgemeine Richtung der Digitalpolitik in Deutschland verändern. Kein Wunder also, dass wir uns in letzter Zeit verstärkt mit diesem Thema auseinandergesetzt haben. Alle Details findet Ihr in diesem Newsletter. Des weiteren haben wir […]