Kategorie-Archive: Allgemein

KISS Kampagne von EDRi

Keep It Safe and Secure Die Kampagnenseite der Dachorganisation European Digital Rights EDRi in deutscher Version Die Originalseite findet Ihr hier: https://edri.org/take-action/our-campaigns/keep-it-safe-and-secure/ Hier könnt Ihr eine Petition unterzeichnen, in der wir gemeinsam mit anderen Organisationen ein Verbot von Spyware und die Erhaltung der Verschlüsselung fordern:https://crm.edri.org/kiss Haltet die Kommunikation sicher und geschützt! Sicherheit in der Kommunikation […]

Chatkontrolle 1.0 – Massenüberwachung im Parlamentsausschuss abgelehnt (EU)

Grafik. Von links kommt "Chatkontrolle 1.0" ins Bild geflogen, Fluchtstreifen deuten eine hohe Geschwindigkeit an und dann eine starke Bremse, welche durch die Beugung angedeutet wird. Rechts auf dem Weg der Institutionen ist das Logo des Europäischen Parlaments. Davor ist ein Stoppschild mit dem Logo der Kampagne „Chatkontrolle Stoppen!“. Rechts oben im Bild steht groß: "Europaparlament: Ausschuss gegen Verlängerung!".

In einem ungewöhnlichen Vorgang hat der LIBE-Ausschuss im Europäischen Parlament gestern Abend (2. März 2026) einen Legislativbericht abgelehnt, der die Verlängerung einer ePrivacy-Ausnahmeregelung vorsieht. Da diese Ausnahmeregelung nachweislich zur massenhafter Überwachung privater Chats führt, wird diese auch als Chatkontrolle 1.0 bezeichnet. Eine Evaluation der Ausnahmeregelung hatte zuvor gezeigt, dass diese insbesondere durch US-Amerikanische Big Tech […]

154. Netzpolitischer Abend

Am 3. März veranstalten wir den 154. Netzpolitischen Abend in der mainhall unserer Lieblingsraumstation c-base. Der Livestream startet pünktlich um 20:15h auf Peertube. Seit über einem Jahrzehnt immer wieder gefordert, beschlossen und von diversen Gerichten wieder gestoppt: Der „Zombie“ Vorratsdatenspeicherung wird uns im kommenden Jahr beschäftigen und wir freuen uns auf einen Vortrag zum Stand […]

Nein zur massenhaften Überwachung unserer Nachrichten durch Big Tech

Sharepic. Mittig im Bild sind links ein Briefumschlag, aus dem das Logo der Kampagne „Chatkontrolle STOPPEN!“ herausragt und rechts daneben das Logo des Europäischen Parlament. Unten steht: "Nein zur massenhaften Überwachung unserer Nachrichten durch Big Tech!"

Wir appellieren in einem offenen Brief an Europaabgeordnete, die „Chatkontrolle 1.0“ zu stoppen. Aktuell erlaubt eine befristete Ausnahmeregelung von der ePrivacy-Richtlinie das anlasslose und massenhafte Durchleuchten von privaten Nachrichten, was insbesondere durch US-amerikanische Big Tech Unternehmen genutzt wird. Das Europäische Parlament ist jetzt am Zug zu entscheiden, ob die umstrittene Praxis über den 3. April […]

Update zur Chatkontrolle 1.0

Grafik. Von links kommt "Chatkontrolle 1.0" ins Bild geflogen, Fluchtstreifen deuten eine hohe Geschwindigkeit an. Darunter sind Logos der Europäischen Institutionen (Europäische Kommission, Rat der EU). Rechts auf dem Weg der Institutionen ist das Logo des Europäischen Parlaments. Davor ist ein Stoppschild mit dem Logo der Kampagne „Chatkontrolle Stoppen!“. Vorne überlappt groß "UPDATE".

Aktuell verhandeln die Europäischen Institutionen das weitere Vorgehen zur sogenannten „Chatkontrolle 1.0“ (wir haben berichtet und wir fordern einen Stopp der Massenüberwachung). Jetzt liegen im zuständigen Ausschuss des Europäischen Parlaments Vorschläge der Abgeordneten vor. Die zeigen: es gibt eine Chance, unser Recht auf Privatsphäre online zu verteidigen. Dafür braucht es aber weiter öffentlichen Druck. Eine […]

Stellungnahme der Digitalen Gesellschaft zum Vorratsdatenspeicherung Referentenentwurf

Ganz viele Ethernetkabel führen in einem Hub zusammen.

Wir haben beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz eine Stellungnahme zur Vorratsdatenspeicherung eingereicht. Anlass ist die Verbändeanhörung für einen neuen Referentenentwurf. Die Digitale Gesellschaft empfiehlt der Bundesregierung diesen Entwurf nicht zu beschließen, stattdessen die Vorratsdatenspeicherung zu beerdigen und sich auf europäischer Ebene für zielgerichtete Maßnahmen statt Massenüberwachung einzusetzen. CDU, CSU und SPD haben im […]

Die Digitale Gesellschaft fordert den Stopp von Chatkontrolle 1.0

Grafik. Von links kommt "Chatkontrolle 1.0" ins Bild geflogen, Fluchtstreifen deuten eine hohe Geschwindigkeit an. Darunter sind Logos der Europäischen Institutionen (Europäische Kommission, Rat der EU). Rechts auf dem Weg der Institutionen ist das Logo des Europäischen Parlaments. Davor ist ein Stoppschild mit dem Logo der Kampagne „Chatkontrolle Stoppen!“

Eine Ausnahmeregelung der europäischen ePrivacy-Richtlinie ermöglicht Internetdiensten das Scannen privater Kommunikation, obwohl Menschen in der EU eigentlich ein Recht auf Privatsphäre online haben. US-Unternehmen nutzen das nachweislich, um mit der Chatkontrolle 1.0 massenhaft die privaten Chats von Menschen zu durchleuchten. Die Digitale Gesellschaft ruft jetzt dazu auf, diese Lücke zu schließen. Kurzfassung: Das Europäische Parlament […]

Alliance Open Networks at FOSDEM 2026 (en)

The Alliance “Open Networks“ on the conference for FOSS development FOSEM (Free and Open Source Software Developers‘ European Meeting) will take place in Brussels this weekend. Talks on topics related to open source and digital infrastructures will be held in more than 30 themed rooms. Our alliance will be represented on 31. 1. 2026 in […]

Bündnis „Offene Netzwerke“ auf der FOSDEM 2026 (de)

Das Bündnis “Offene Netzwerke“ auf der Konferenz für FOSS Entwicklung Am kommenden Wochenende findet die FOSEM (Free and Open Source Software Developers‘ European Meeting) in Brüssel statt. In mehr als 30 thematischen Räumen finden Talks zu Themen rund um Open Source und digitale Infrastrukturen statt. Unser Bündnis wird am Samstag, 31. 1. 2026, im Social […]

153. Netzpolitischer Abend

Den ersten Netzpolitischen Abend des Jahres veranstalten wir am 3. Februar 2026. Wir freuen uns, Euch nach der Winterpause wieder an Bord der c-base zu begrüßen. Und für alle, die nicht dabei sein können, streamen wir die Veranstaltung wie gewohnt auf Peertube, wo die Mitschnitte dann auch archiviert werden. Wir haben diesmal (nur) zwei Vorträge, […]