EDRi hat sehr hilfreiche FAQ zu ACTA zusammen gestellt. Hier ist die deutsche Übersetzung: 1. Müssen alle ACTA-Länder Three-Strikes-Systeme einführen? Länder, die das ACTA-Abkommen unterzeichnen, sind dazu aufgefordert, „Kooperationsbemühungen im Wirtschaftsleben“ zur straf- und zivilrechtlichen Rechtsdurchsetzung zu fördern. Diese Zusammenarbeit zwischen privaten Akteuren soll umfassend sein und auch Sanktionen wie Netzsperren für Endverbraucher beinhalten. Dies […]
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Liebe Freundinnen und Freunde des Digitale Gesellschaft e.V., ein ereignisreicher Monat liegt hinter und eine spannende Zeit vor uns. In den kommenden Tagen werden wir an Hand der ACTA-Proteste sehen, wie wehrhaft die europäische Zivilgesellschaft ist (lest mehr unter Drittens). Was außerdem geschah: 1. Warnhinweis-Studie und Schattenbericht Vor einigen Monaten hatte das Bundeswirtschaftsministerium eine Studie […]
Der Entwicklungsausschuss (DEVE) im EU-Parlament hat einen ersten Stellungnahmeentwurf (PDF) veröffentlicht, der das ACTA-Abkommen befürwortet, viele Fehler enthält und scheinbar nicht versteht, dass der Medikamentenzugang in Entwicklungsländern durch das ACTA behindert wird. Heute diskutiert der Ausschuss ab 16:30 Uhr über die Stellungnahme zum ersten Mal. Daher ruft jetzt Eure Abgeordneten im DEVE-Ausschuss an! Telefonnummern der […]
Warum SOPA auch uns angeht Im Rahmen eines sogenannten „Blackout Days“ haben sich heute zahlreiche Webseiten verhüllt, darunter die englischsprachige Wikipedia. Sie protestieren damit gegen zwei amerikanische Gesetzesentwürfe, den Stop Online Piracy Act (SOPA) und den Protect IP Act (PIPA). Diese sollen Wirtschaftsinteressen amerikanischer Copyright-Inhaber schützen, haben aber massive Auswirkungen auf die digitale Welt: Internetprovider […]
Um was geht es? Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein plurilaterales Abkommen für einen neuen „goldenen Standard“ im weltweiten Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen im Netz. Nationale Parlamente, internationale Organisationen und die Zivilgesellschaft wurden vollkommen von den Verhandlungen ausgeschlossen. Die einzelnen Bestimmungen des Texts sind so vage gehalten, dass sie Grundrechte einschränken und zu […]
Accessnow, EDRi und TACD haben gemeinsam eine Broschüre mit Fakten und Argumenten zum aktuellen Stand des ACTA-Abkommens verfasst, die in einer englischen Version an alle Europaabgeordneten verschickt wurde. Wir haben die Broschüre übersetzt, da auch hierzulande viel mehr Menschen sich darüber informieren sollten und mit dem gesammelten Wissen in die Lage versetzt werden, sich bei […]