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Wirtschaftsminister muss Stellung zu Warnhinweisbestreben beziehen

Angesichts der Äußerungen von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu Warnhinweismodellen erklärt der Vorsitzende des Vereins Digitale Gesellschaft e.V. Markus Beckedahl: „Wir begrüßen, dass die Justizministerin klarstellt, dass sie weder Sperrungen noch Warnhinweismodelle möchte. Dies scheint einigen Akteuren der Koalition nicht bewusst zu sein. Wir sind erstaunt, dass die Justizministerin derartige Vorhaben rundheraus ablehnt, während der ebenfalls […]

Unser Februar-Newsletter

Liebe Freundinnen und Freunde des Digitale Gesellschaft e.V., ein ereignisreicher Monat liegt hinter und eine spannende Zeit vor uns. In den kommenden Tagen werden wir an Hand der ACTA-Proteste sehen, wie wehrhaft die europäische Zivilgesellschaft ist (lest mehr unter Drittens). Was außerdem geschah: 1. Warnhinweis-Studie und Schattenbericht Vor einigen Monaten hatte das Bundeswirtschaftsministerium eine Studie […]

Schattenbericht zur Warnhinweis-Studie: „Warnmodelle sind unsinnig und gefährlich“

Der Digitale Gesellschaft e.V. stellt der Studie „Vergleich von Modellen zur Versendung von Warnhinweisen durch Internet-Zugangsanbieter an Nutzer bei Urheberrechtsverletzungen“ des Bundeswirtschaftsministeriums einen Schattenbericht zur Seite. Darin wird deutlich, dass repressive Maßnahmen, wie sie in anderen Ländern durchgeführt werden, gefährlich und unverhältnismäßig sind sowie am eigentlichen Problem vorbei gehen. Der Schattenbericht ist hier als PDF […]