58. Netzpolitischer Abend

Einmal im Monat bringt der Digitale Gesellschaft e.V. netzpolitisch Interessierte und Aktive in der c-base in Berlin zusammen. In kurzen Vorträgen stellen interessante Menschen spannende Themen, Projekte, Initiativen und Kampagnen aus der Weite des Politikfeldes Netzpolitik vor: Von DDoS-Attacken als Instrument des politischen Widerstands über selbstorganisierte Internetcafes für Geflüchtete bis zur aktuellen Lage der EU-Verhandlungen […]

Entwurf zu offenem WLAN: Netzsperren statt Rechtssicherheit

„Eine Abschaffung der WLAN-Störerhaftung wird es auch mit dem nun vorliegenden Referentenentwurf wohl nicht geben. Statt endlich für die dringend benötigte Rechtssicherheit beim Betrieb offener Funknetze zu sorgen, sieht der Entwurf nur marginale Korrekturen an der verunglückten Gesetzesänderung aus dem vergangenen Jahr vor. Obendrein schafft er auch noch eine gesetzliche Grundlage für Netzsperren. Der erhoffte […]

Begrenzt grenzenlos: Geoblocking in der EU

Die geplante EU-Verordnung zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten ist ein erster richtiger, aber keineswegs ausreichender Schritt zur europaweiten Abschaffung des Geoblockings. Um digitale Grenzen zwischen den Mitgliedstaaten effektiv, nachhaltig und datenschutzfreundlich zu beseitigen, muss das Urheberrecht in der EU umfassend und konsequent harmonisiert werden. Wer schon einmal versucht hat, im europäischen Ausland Online-Dienste für Videos, […]

Anti-Terror-Richtlinie: EU-Parlament stimmt für Netzsperren und gefährdet zivilgesellschaftlichen Protest

„Mit der Anti-Terror-Richtlinie beschreitet Europa einen gefährlichen Weg. Statt terroristischen Bedrohungen mit Besonnenheit und Weitsicht zu begegnen, setzt der EU-Gesetzgeber blindlings auf Einschränkungen der Grundrechte und Straftatbestände mit bedenklicher Streubreite. Während der Sicherheitsgewinn durch nichts belegt ist, begründet die Richtlinie konkrete Risiken für kreative digitale Protestformen sowie für die Meinungs- und Informationsfreiheit im Netz.“, kritisiert […]

Nein zum Abbau von Rechtsstaat und Grundrechten: Europäisches Parlament muss gegen CETA stimmen

„CETA steht für den Rückbau des Rechtsstaats und empfindliche Verschlechterungen beim Schutz der Grundrechte. Das unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelte Abkommen beschneidet in gefährlicher Weise die Spielräume der EU und der Mitgliedstaaten beim Schutz der Privatsphäre“, erklärt Alexander Sander, Hauptgeschäftsführer des Vereins Digitale Gesellschaft. „Mit CETA wird der Einfluss von Wirtschaftsinteressen auf Gesetzesvorhaben nicht nur […]

Videoüberwachung: Bundesrat gibt grünes Licht für Sicherheitsplacebo

„Wir bedauern, dass sich der Bundesrat an der Placebopolitik der Bundesregierung beteiligt. Die Ausweitung der Videoüberwachung wird keineswegs die Sicherheit der Bevölkerung erhöhen, sondern die Attraktivität öffentlich zugänglicher Orte als Ziel terroristischer Anschläge weiter steigern. Der Bundestag muss das verfassungswidrige Vorhaben deshalb unbedingt stoppen und die weitere Aushöhlung unserer Grundrechte verhindern. Ein Paradigmenwechsel in der […]

57. Netzpolitischer Abend – Videos zum Nachschauen

Einmal im Monat bringt der Digitale Gesellschaft e.V. netzpolitisch Interessierte und Aktive in der c-base in Berlin zusammen. In kurzen Vorträgen stellen interessante Menschen spannende Themen, Projekte, Initiativen und Kampagnen aus der Weite des Politikfeldes Netzpolitik vor: Von DDoS-Attacken als Instrument des politischen Widerstands über selbstorganisierte Internetcafes für Geflüchtete bis zur aktuellen Lage der EU-Verhandlungen […]

Newsletter Januar

Den ersten Monat des neuen Jahres haben wir dazu genutzt, um auf das vergangene Jahr zurückzuschauen und einen Blick auf aktuelle und kommende netzpolitische Herausforderungen zu werfen. 2016 war ein ereignisreiches Jahr für den Digitale Gesellschaft e.V.: Datenschutz, Urheberrecht, Überwachung, Zugang zu Netzen – in all diesen Bereichen gab es neue Regelungen und Entwicklungen, die […]

57. Netzpolitischer Abend

Einmal im Monat bringt der Digitale Gesellschaft e.V. netzpolitisch Interessierte und Aktive in der c-base in Berlin zusammen. In kurzen Vorträgen stellen interessante Menschen spannende Themen, Projekte, Initiativen und Kampagnen aus der Weite des Politikfeldes Netzpolitik vor: Von DDoS-Attacken als Instrument des politischen Widerstands über selbstorganisierte Internetcafes für Geflüchtete bis zur aktuellen Lage der EU-Verhandlungen […]

56. Netzpolitischer Abend – Videos zum Nachschauen

Einmal im Monat bringt der Digitale Gesellschaft e.V. netzpolitisch Interessierte und Aktive in der c-base in Berlin zusammen. In kurzen Vorträgen stellen interessante Menschen spannende Themen, Projekte, Initiativen und Kampagnen aus der Weite des Politikfeldes Netzpolitik vor: Von DDoS-Attacken als Instrument des politischen Widerstands über selbstorganisierte Internetcafes für Geflüchtete bis zur aktuellen Lage der EU-Verhandlungen […]