Heute und morgen findet die OECD-Konferenz „The Internet-Economy: Generating Innovation and growth“ statt. Dazu wurde heute den Beteiligten der Entwurf des Abschlusscommuniqués vorgelegt. Zu loben sind die Betonung eines offenen, dynamischen und interoperablen Internets und des multi-stakeholder-Ansatzes. Allerdings befinden sich darin auch einige nicht hinzunehmenden Einschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte: Providerhaftung soll ausgebaut werden Der Entwurf der […]
Am Mittwoch fand im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucher eine Diskussionsrunde unter dem Titel „Verbraucherfreundliche Soziale Netzwerke“ statt, zu der unter anderem ich als Vertreter des Vereins Digitale Gesellschaft geladen war. Die Teilnehmer konnte man grob in zwei Gruppen teilen: Verbraucher- bzw. Datenschützer und Wirtschaftsvertreter. Alle hatten einen gemeinsamen Feind, Facebook, dessen Vertreter auch […]
Bundesregierung muss Etikettenschwindel beim Internetzugang verhindern und Netzneutralität sicherstellen Zur Anhörung des Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages am 08.06.2011 zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen erklärt der Verein Digitale Gesellschaft: Die Bundesregierung hat mit den vorgelegten Entwürfen zur Umsetzung europarechtlicher Vorschriften in nationales Recht nur Trippelschritte in die richtige Richtung gemacht. „Die geplanten Maßnahmen zur Sicherstellung der Netzneutralität, […]
Stellungnahme des Vereins Digitale Gesellschaft zur BT-DRS 17/5707 vom 04.05.2011 Berlin, 07.06.2011 PDF-Download Der Verein Digitale Gesellschaft begrüßt grundsätzlich die mit dem Gesetzentwurf intendierten Verbesserungen für die Nutzerinnen und Nutzer. Zugleich ist festzustellen, dass viele der Forderungen nicht weitgehend genug sind, um die Interessen der Nutzerinnen und Nutzer von Telekommunikationsnetzen und insbesondere von Netzen, die […]
Die Unterzeichner dieser Erklärung sind Vertreter der Zivilgesellschaft aus der ganzen Welt, die Freiheiten im Internet, digitale Bürgerrechte und freie Kommunikation fördern wollen. Unmittelbar vor dem diesjährigen G8-Gipfel in Deauville richtet die französische G8-Präsidentschaft das so genannte „e-G8 Forum“ aus, das G8 Internet-Treffen. Hier will Frankreich die Agenda des G8-Gipfels hinsichtlich zentraler Internet-Regulierungsfragen formen. Dieses […]
Der Rat der Europäischen Union hat die kontroverse Präsentation über eine „virtuelle Schengen-Grenze“ veröffentlicht. Es geht um den Vorschlag, eine „Chinesische Mauer“ um das europäische Internet zu errichten, der im Februar im Rat diskutiert wurde. Article 19 hat die Dokumente nun bekommen. Sowohl die Präsentation, als auch der Begleitbrief sind faszinierende Lektüre. Hier die wichtigsten Punkte: […]
Das Bundesjustizministerim hatte uns eingeladen, zum aktuellen Referentenentwurf zum „Gesetz zur Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ vom 04.05.2011 eine Stellungnahme abzugeben. Diese haben wir eben verschickt. Hier ist das PDF und hier der Text: Stellungnahme des Vereins Digitale Gesellschaft zum Referentenentwurf vom 04.05.2011 Wir begrüßen den Entwurf und finden es […]
Linus Neumann und Markus Beckedahl haben sich im Netzpolitik-Podcast #110 mit Gastmoderator Tim Pritlove über den Verein Digitale Gesellschaft und netzpolitischem Aktivismus generell unterhalten. Die Aufzeichnung und eine ausführliche Linksammlung zum Gespräch findet sich hier.
Zum Welttag gegen DRM am 04.05: Digitale Gesellschaft: Gebt die Files frei! Anlässlich des heutigen Welttags gegen das sogenannte Digital Rights Management erklärt Markus Beckedahl, Vorsitzender des im April gestarteten Vereins „Digitale Gesellschaft“: „Unternehmen, die auf Digitales Rechtemanagement setzen, sind auf dem Holzweg. Nur wer seinen Kunden vertraut, bekommt das Vertrauen seiner Kunden.“ Digitales Rechtemanagement […]
Verstöße gegen Datenschutz und Datensicherheit sind nach wie vor billiger, als sich anständig um diese Themen zu kümmern. Das kann und darf nicht sein. In unserer Gesellschaft von Morgen sind Daten zu wichtig, um Datenlecks wie kleine Schönheitsfehler zu behandeln. Die Dimension der Probleme, die wir mit fortschreitender Digitalisierung aller Lebensbereiche nun erreichen, die ist […]