Author Archiv: Linus Neumann

Hackathon im Europa-Parlament

Am 8. und 9. November findet in Brüssel der erste EU-Hackathon statt, für den man sich jetzt als Teilnehmer bewerben kann. Als Örtlichkeit konnte tatsächlich das Europaparlament gewonnen werden. Mit der Wahl dieses Ortes soll die Symbolik, die „alte Welt“ (EU-Institutionen und -Gesetzgeber) und die „neue Welt“ (Internet & Hacker) zu vereinen. Das Europaparlament wird […]

Vorratsdatenspeicherung wird trotz BVerfG-Urteil illegal fortgesetzt.

Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) vom 07.09.2011: +++ Telekommunikationsanbieter und Mobilfunkbetreiber speichern illegal eingehende Telefonverbindungen und den Aufenthaltsort von Handynutzern +++ Internes Dokument der Generalstaatsanwaltschaft München veröffentlicht +++ Obwohl das Bundesverfassungsgericht das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung im März 2010 für verfassungswidrig erklärt hat, setzen fast alle Telekommunikationsanbieter die Vorratsspeicherung von Verbindungs- und Bewegungsdaten illegal fort. […]

Newsletter vom 05. Septemer 2011

Liebe Freundinnen und Freunde des Vereins Digitale Gesellschaft, wir hoffen, Ihr habt die Sommerpause gut überstanden und liefern Euch passend zu ihrem Ende den neuen Newsletter! Stolz können wir Euch jetzt mitteilen, dass wir endlich gemeinnützig sind und auch die ein oder andere Kampagne steht in den Startlöchern, aber lest selbst. 1. Wichtig! Freiheit statt […]

Newsletter vom 14.07.2011

Liebe Freundinnen und Freunde des Vereins Digitale Gesellschaft, unser kleiner Verein ist mittlerweile offiziell eingetragen und wir erwarten nun die Bescheinigung zur Gemeinnützigkeit. Dann werden wir endlich etwas sichtbarer werden. Was wir aber jetzt schonmal machen: allen, die im Sommer in den Urlaub fahren, einen schönen solchen wünschen. Erholt Euch gut, denn danach brauchen wir […]

Stellungnahme zum OECD-Netzgipfel

Heute und morgen findet die OECD-Konferenz „The Internet-Economy: Generating Innovation and growth“ statt. Dazu wurde heute den Beteiligten der Entwurf des Abschlusscommuniqués vorgelegt. Zu loben sind die Betonung eines offenen, dynamischen und interoperablen Internets und des multi-stakeholder-Ansatzes. Allerdings befinden sich darin auch einige nicht hinzunehmenden Einschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte: Providerhaftung soll ausgebaut werden Der Entwurf der […]

Verbraucherfreundliche Soziale Netzwerke – Zweiter Dialog des BMELV zum Thema Verbraucher im Netz

Am Mittwoch fand im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucher eine Diskussionsrunde unter dem Titel „Verbraucherfreundliche Soziale Netzwerke“ statt, zu der unter anderem ich als Vertreter des Vereins Digitale Gesellschaft geladen war. Die Teilnehmer konnte man grob in zwei Gruppen teilen: Verbraucher- bzw. Datenschützer und Wirtschaftsvertreter. Alle hatten einen gemeinsamen Feind, Facebook, dessen Vertreter auch […]

Pressemitteilung:
Etikettenschwindel beim Internetzugang – Netzneutralität sicherstellen!

Bundesregierung muss Etikettenschwindel beim Internetzugang verhindern und Netzneutralität sicherstellen Zur Anhörung des Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages am 08.06.2011 zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen erklärt der Verein Digitale Gesellschaft: Die Bundesregierung hat mit den vorgelegten Entwürfen zur Umsetzung europarechtlicher Vorschriften in nationales Recht nur Trippelschritte in die richtige Richtung gemacht. „Die geplanten Maßnahmen zur Sicherstellung der Netzneutralität, […]

Stellungnahme zum Änderungsentwurf TKG

Stellungnahme des Vereins Digitale Gesellschaft zur BT-DRS 17/5707 vom 04.05.2011 Berlin, 07.06.2011 PDF-Download Der Verein Digitale Gesellschaft begrüßt grundsätzlich die mit dem Gesetzentwurf intendierten Verbesserungen für die Nutzerinnen und Nutzer. Zugleich ist festzustellen, dass viele der Forderungen nicht weitgehend genug sind, um die Interessen der Nutzerinnen und Nutzer von Telekommunikationsnetzen und insbesondere von Netzen, die […]

Die große Europäische Mauer: Das virtuelle Schengen-Abkommen

Der Rat der Europäischen Union hat die kontroverse Präsentation über eine „virtuelle Schengen-Grenze“ veröffentlicht. Es geht um den Vorschlag, eine „Chinesische Mauer“ um das europäische Internet zu errichten, der im Februar im Rat diskutiert wurde. Article 19 hat die Dokumente nun bekommen. Sowohl die Präsentation, als auch der Begleitbrief sind faszinierende Lektüre. Hier die wichtigsten Punkte: […]