Dienstag, 02. 07. 2024, 20:00 Uhr (Beginn: 20:15 Uhr)c-base Rungestraße 2010179 Berlin oder im Stream Wir freuen uns euch die Themen für den nächsten NPA 138 ankündigen zu können. Diesmal mit drei Referentinnen aus unterschiedlichen Bereichen. Europameisterschaft der Überwachung und Kontrolle – Linda Roettig Großveranstaltungen sind immer schon Katalysatoren für umfassende Überwachungsmaßnahmen – und Fußballfans beliebte […]
Autor-Archive: Sebastian Marg
19
Jun
Jun
UPDATE: Die Abstimmung am 20. Juni wurde abgesagt: „Die EU-Staaten einigen sich heute nicht auf eine Position zur Chatkontrolle. Die Ratspräsidentschaft hat die Abstimmung von der Tagesordnung genommen, weil sie keine ausreichende Mehrheit hat. Damit ist Belgien gescheitert, jetzt geht die Präsidentschaft an Ungarn.“ netzpolitik.org vom 20. Juni 2024 Ernst war das Thema Chatkontrolle, beziehungsweise […]
31
Mai
Mai
Massenüberwachung mittels erzwungener „Einwilligung“ Eine freie Übersetzung des Artikels „Be scanned – or get banned!“ von EDRi 30. Mai, 2024 und wird parallel auf unser Kampagnenseite chatkontrolle.eu veröffentlicht Zum Ende ihrer Ratspräsidentschaft versucht die belgische Regierung mit einem absurden Taschenspielertrick doch noch eine „Lösung“ für die festgefahrene Situation um die Chatkontrolle im Rat herbeizuführen. Doch […]
25
Apr
Apr
Aktivismus im Visier – Überwachung in politischen Strafverfahren Am Dienstag den 7. Mai 2024 um 20:00h auf der c-base oder ab 20:15h im Stream Ob mal auf einer Demo gewesen, auf der Straße geklebt oder regelmäßig gegen Ungerechtigkeit in Aktion: Wer sich politisch positioniert, läuft Gefahr als Individuum oder in einer Struktur ausgeleuchtet zu werden – ob […]
11
Apr
Apr
Konstantin Macher vom Bündnis „ChatkontrolleSTOPPEN!“ am 10. 04. 2024 Die belgische EU-Ratspräsidentinnenschaft hat die Chatkontrolle in einem neuen Gewand verpackt. Der Inhalt bleibt aber derselbe: Anlasslose Massenüberwachung. Vor fast zwei Jahren hat die EU-Kommission ihr Überwachungspaket mit der Chatkontrolle vorgestellt. Seitdem verhandelt sie mit Europaparlament und dem EU-Rat über das Gesetz. Das Europäische Parlament hat […]
20
Mrz
Mrz
An die Bundesregierung, inbesondere die Bundesministerin des Innern und für Heimat, Frau Nancy Faeser, den Chef des Kanzleramtes, Herrn Wolfgang Schmidt, An die Fraktionsvorsitzenden der Parteien SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP, Herrn Rolf Mützenich MdB, Frau Katharina Dröge MdB,Frau Britta Hasselmann MdB und Herrn Christian Dürr MdB, An die Präsidentin des Deutschen Bundestages, Frau Bärbel Bas […]
13
Mrz
Mrz
Im Rahmen des Bündnisses „Reclaim Your Face!“ hat sich die Digitale Gesellschaft gemeinsam mit EDRi schon seit längerer Zeit gegen biometrische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum eingesetzt. Die Gesetzgebung dazu ist nun auf europäischer Ebene mit in das „Gesetz zur Regulierung Künstlicher Intelligenz“ (KI-Verordnung bzw AI Act) eingeflossen. Heute soll das Gesetz vom Europäischen Parlament beschlossen […]
29
Feb
Feb
Am 5. März ging es in die nächste Runde mit unserem Netzpolitischen Abend auf der c-base. Wie immer ab 20h in der Rungestrasse 20, 2. Hinterhof oder um 20:15h im Stream. „YouTube video player“ von www.youtube-nocookie.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.youtube-nocookie.com anzuzeigen Inhalt von www.youtube-nocookie.com immer anzeigen „YouTube video player“ direkt öffnen […]
16
Feb
Feb
Wikileaks-Gründer Julian Assange muss am 20. und 21. Februar 2024 vor dem Londoner High Court erscheinen. Das Gericht entscheidet darüber, ob Assange in Großbritannien weitere Rechtsmittel gegen eine Auslieferung an die USA einlegen kann. Bei einer Auslieferung drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft. Amnesty, Reporter ohne Grenzen und die Digitale Gesellschaft fordern die USA […]
31
Dez
Dez
Als eines der präsentesten Themen der Netzpolitik im letzten Jahr durfte die Chatkontrolle natürlich auch beim größten Hackertreffen Europas in Hamburg, dem 37. Chaos Communication Congress nicht fehlen. Gleich im riesigen Foyer konnten wir unser Banner plazieren, um ein klares Statement zu setzen. Prominent besetzt mit Deutschlands oberstem Datenschützer Ulrich Kelber, Patrick Breyer, Abgeordneter im […]