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Offene Netze: Union gibt Widerstand gegen Abschaffung der WLAN-Störerhaftung auf

„Die Abschaffung der WLAN-Störerhaftung ist lange überfällig. Wir begrüßen daher die Entscheidung der Union, den Widerstand gegen die Öffnung der Netze aufzugeben. Schade ist, dass es dazu erst eines Machtworts der Kanzlerin und einer Belehrung durch den Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof bedurfte. Schon seit 2014 liegt dem Bundestag ein Oppositionsentwurf zur bedingungslosen Abschaffung der Störerhaftung vor. Dieser muss nun schnellstens verabschiedet werden, damit Deutschland endlich Anschluss an den international längst üblichen Standard bei offenen Netzzugängen findet.“, erklärt Volker Tripp, politischer Geschäftsführer des Vereins Digitale Gesellschaft.

Wie Bild.de gestern berichtete, will die Unionsfraktion im Bundestag offenbar ihren Widerstand gegen die Abschaffung der WLAN-Störerhaftung aufgeben. Kanzlerin Merkel soll ein Machtwort gesprochen haben, um das Thema noch in diesem Monat vom Tisch zu bekommen. Bislang bestand insbesondere die CDU/CSU-Fraktion auf Passwortsicherung und Vorschaltseite als gesetzliche Bedingungen für die Befreiung eines WLAN-Betreibers von der Störerhaftung. Nachdem der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) solche Einschränkungen als unvereinbar mit dem EU-Recht bewertet hatte, distanzierten sich Mitte April bereits Innen-, Wirtschafts- und Justizministerium von dem Gesetzentwurf der Bundesregierung.

Zweimal wurde in den vergangenen Jahren schon versucht, die WLAN-Störerhaftung durch eine Änderung des Telemediengesetzes abzuschaffen, bislang ohne Erfolg. Die dazu 2012 von der Linken und 2014 gemeinsam von Linken und Grünen in den Bundestag eingebrachten Gesetzentwürfe beruhten jeweils auf einer Vorlage des Digitale Gesellschaft e.V. aus dem Jahr 2012. WLAN-Betreiber, die ihren Zugang für die Allgemeinheit öffnen, werden danach bedingungslos von der Haftung für Rechtsverstöße durch Nutzerinnen und Nutzer freigestellt. Damit entspricht der Entwurf den Vorgaben, welche der Generalanwalt beim EuGH Mitte März in seinem Schlussantrag gemacht hatte. Während der 2012 eingebrachte Entwurf an den Stimmen von Union und FDP scheiterte, wurde der Entwurf von 2014 bisher nur in den Ausschüssen abgelehnt. Im Plenum hingegen wurde er noch nicht abschließend beraten. Um die WLAN-Störerhaftung nun schnellstmöglich abzuschaffen, braucht der Bundestag lediglich den vorliegenden Oppositionsentwurf zu verabschieden. Nicht zuletzt angesichts des Machtworts der Kanzlerin stünde es den Regierungsfraktionen gut zu Gesicht, hier einmal über ihren parteipolitischen Schatten zu springen.

Gesetzentwurf des Digitale Gesellschaft e.V. aus dem Jahr 2012

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Netzneutralität: Was Merkel sagt

Obwohl ihr drei für das Internet zuständige Ministerien zur Seite stehen, mischt sich Bundeskanzlerin Merkel zunehmend höchstselbst in die Debatte um die Netzneutralität ein. Nachdem sie bereits auf dem Nationalen IT-Gipfel die Auffassung vertrat, dass sich Fragen der Netzneutralität erst in einem voll ausgebauten Glasfasernetz stellten, legte sie heute auf einer Veranstaltung des Vodafone Instituts für Gesellschaft und Kommunikation mit Äußerungen zu Spezialdiensten nach.

Auch wenn die Aussagen der Bundeskanzlerin dabei nicht immer eindeutig formuliert sind, lassen sie doch eine klare Tendenz zum Abbau der Netzneutralität erkennen. Auf der heutigen Veranstaltung sprach sich Merkel offen für die Zulassung von Spezialdiensten und eine bevorzugte Behandlung des durch diese Dienste verursachten Datenverkehrs aus.

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Was ist ein Spezialdienst?
Unerwähnt ließ sie allerdings, was genau sie unter Spezialdiensten versteht. Beispielhaft erwähnte sie zwar Anwendungsbereiche wie das fahrerlose Autofahren und die Telemedizin, eine allgemeine Definition der Spezialdienste lieferte sie hingegen nicht. Dabei ist eine genaue begriffliche Eingrenzung der Spezialdienste, um die auf EU-Ebene heftig gestritten wurde und wird, eine der wesentlichen Stellschrauben zur Wahrung der Netzneutralität.

Versteht man unter Spezialdiensten etwa jegliche Dienste, die über eine strikte Zugangskontrolle verfügen und priorisiert zum Endkunden weitergeleitet werden, so könnten beliebte und etablierte Dienste des offenen Internet, beispielsweise Spotify, Facebook oder Youtube, auf gesondert zu bezahlende Spezialdienste ausgelagert werden. Während die Dienste sich damit einen Wettbewerbsvorteil gegenüber der Konkurrenz erkaufen könnten, wären Nutzerinnen und Nutzer gezwungen, zusätzlich in die Tasche zu greifen, um den Dienst weiterhin zu verwenden. Werden Spezialdienste hingegen auf solche Anwendungen beschränkt, für deren Funktionalität eine garantierte Übertragungsqualität und -geschwindigkeit technisch notwendig sind, wäre diese Gefahr weitgehend gebannt.

Dass Merkel ausgerechnet selbstfahrende Autos und Telemedizin als Beispiele für Spezialdienste nennt, ist angesichts der jahrelangen Bemühungen der Providerlobby zum Abbau der Netzneutralität vernebelnd. Ihnen geht es weder um den Erhalt eines freien und offenen Netzes noch um Spezialdienste für Sonderanwendungen wie die Telemedizin. Ihr Interesse besteht vielmehr darin, die Internetzitrone bis auf den letzten Cent auszuquetschen und nach Möglichkeit für jeden Zugriff auf einen Online-Dienst gesondert abzukassieren. Nicht zuletzt deshalb wären an dieser Stelle deutlichere Worte der Bundeskanzlerin mehr als wünschenswert gewesen.

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Physikalisch oder logisch getrennt?
Mangels genauerer Definition der Spezialdienste bleibt auch unklar, ob Merkel eine Drosselung oder Blockierung von Inhalten des offenen Internet zugunsten von Spezialdiensten befürwortet oder nicht. Hintergrund dieser Frage ist der Umstand, dass Dienste wie das fahrerlose Autofahren entweder über dieselbe Infrastruktur wie das offene Internet oder über separate Leitungen und Verbindungen vermittelt werden können. Sind das offene Internet und Spezialdienste physikalisch getrennt, so konkurrieren sie nicht um Kapazitäten und es gibt keinen technischen Grund, das offene Netz zugunsten von Spezialdiensten zu verlangsamen. Allerdings entsteht damit zugleich das Risiko, dass Provider dann nur noch in den Ausbau der rentablen Überholspuren investieren, während sie Pflege und Erweiterung der Kapazitäten für das offene Internet vernachlässigen. Anders sieht es aus, wenn beide über dieselben Leitungen laufen und nur „logisch“ voneinander getrennt sind. Dann machen sich offenes Internet und Spezialdienste Leitungskapazitäten streitig, so dass Spezialdienste bei knapper Bandbreite nur dann in einer bestimmten Qualität übertragen werden können, wenn parallel der Datenstrom des offenen Internet gedrosselt wird.

Merkels Äußerung „Wir brauchen das offene Internet und das für Spezialdienste.“ könnte so verstanden werden, dass sie Spezialdienste nur auf gesonderten, vom offenen Internet physikalisch getrennten Infrastrukturen zulassen möchte. In diese Richtung deutet auch die beispielhafte Erwähnung des fahrerlosen Autofahrens und der Telemedizin, die kaum mit der nötigen Ausfallsicherheit über das offene Netz betrieben werden könnten. Wenn die Bundeskanzlerin allerdings anfügt: „Diese beiden Seiten muss man zusammenbringen“, so legt dies eher die Interpretation nahe, dass ihr allenfalls eine logische Trennung zwischen offenem Internet und Spezialdiensten vorschwebt.

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Netzneutralität regelt ein Verteilungsproblem
Dass die Bundeskanzlerin mit diesen begrifflichen Unschärfen lediglich taktiert, darf bezweifelt werden. Eine weitere Äußerung Merkels nährt vielmehr die Vermutung, dass sie Materie schlicht nicht richtig durchdrungen hat. Wie schon sinngemäß auf dem Nationalen IT-Gipfel, sagte sie auch auf der heutigen Veranstaltung: „Wir brauchen uns über Netzneutralität nicht zu unterhalten, wenn die Kapazitäten nicht zur Verfügung stehen.“. Tatsächlich ist das genaue Gegenteil richtig. Das Prinzip der Netzneutralität sichert die diskriminierungsfreie Verteilung der knappen Resource Bandbreite. Sind hingegen Leitungskapazitäten im Überfluss vorhanden, so verliert die Frage, welche Daten schneller und welche langsamer übermittelt werden, an Bedeutung und Brisanz.

Wenn eines aus Merkels heutigen Aussagen deutlich wird, dann nur das: die Netzneutralität betrachtet sie eher als ein Hindernis für die Einführung von Spezialdiensten als ein elementares Prinzip zur Sicherung eines freien, offenen und diskriminierungsfreien Internet. In Anbetracht des jüngsten Vorstoßes der italienischen Ratspräsidentschaft, der die Netzneutralität schwächt und einer Preisdiskriminierung Vorschub leistet, und eines Digitalkommissars Oettinger, der eine abgestufte Netzneutralität propagiert, müsste sich die Bundesregierung gerade jetzt für eine starke gesetzliche Gewährleistung der Netzneutralität auf EU-Ebene einsetzen. Statt den Versprechungen der Providerlobby auf den Leim zu gehen und Spezialdienste, so wie Merkel es tut, mit Innovationsfreundlichkeit gleichzusetzen, sollte sie den fairen Wettbewerb stärken, indem sie sich für gleiche Zugangsbedingungen für sämtliche Dienste, Nutzerinnen und Nutzer stark macht. Ganz nebenbei würde sie so auch noch etwas zur Sicherung der Meinungsvielfalt, der demokratischen Teilhabe und des freien Gedankenaustauschs beitragen.

 

Netzneutralität: Obama als Vorbild für Merkel?

Mit einer bemerkenswerten Rede hat sich Präsident Obama heute in die US-Debatte um die Netzneutralität eingebracht. Dort arbeitet die Regulierungsbehörde FCC aktuell an Regeln für den Umgang mit den seitens der Telekommunikationsunternehmen propagierten Überholspuren im Netz. Obama regte an, diese Unternehmen als “common carrier” im Rahmen des US-Telekommunikationsrechts einzustufen, um der FCC wirksame Mittel gegen das Blockieren oder die Verlangsamung von Netzzugängen in die Hand zu geben. Als “common carrier” werden Unternehmen bezeichnet, die gesamtgesellschaftlich bedeutsame Leistungen erbringen. Sie unterliegen in den USA deshalb einem besonderen Diskriminierungsverbot.

Von Obamas zutreffendem Verständnis des Netzes als infrastrukturelle Grundlage der Informationsgesellschaft und der Netzneutralität als Eckpfeiler eines offenen Internet sind die politisch Verantwortlichen in Deutschland und Europa leider immer noch weit entfernt. So bewies etwa Bundeskanzlerin Merkel auf dem Nationalen IT-Gipfel mit ihrer Aussage, die Netzneutralität werde erst in einem voll ausgebauten Glasfasernetz zum Problem, dass sie noch nicht einmal im Ansatz begriffen hat, worum es eigentlich geht. Auch Bundeswirtschaftsminister Gabriel machte durch seine widersprüchlichen Aussagen zur Regulierung der Spezialdienste deutlich, dass der Bundesregierung ein durchdachtes Konzept zur Sicherung der Netzneutralität fehlt.

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Ein Initialfehler der Bundesregierung liegt bereits darin, den Breitbandausbau im Wesentlichen den Telekommunikationsunternehmen zu überlassen. Die Politik begibt sich damit bei einer zentralen Aufgabe der Daseinsvorsorge in eine gefährliche Abhängigkeit von Wirtschaftsunternehmen, deren Interesse vornehmlich in der Maximierung des eigenen Gewinns besteht. Um die nötigen Investitionsmittel für den Breitbandausbau erwirtschaften zu können, so das hartnäckig vorgetragene Mantra der Unternehmen, müsste die Netzneutralität eingeschränkt und Überholspuren im Netz ermöglicht werden.

Die Telekommunikationsunternehmen werden auch nicht müde, den Abbau der Netzneutralität mit immer neuen vernebelnden Wortschöpfungen voranzutreiben. Zunächst wurden die Überholspuren unter der Bezeichnung “Spezialdienste” propagiert. Im März dieses Jahres beschloss das Europäische Parlament allerdings eine Definition der Spezialdienste, wonach diese nur gänzlich getrennt vom offenen Internet betrieben werden dürfen. Die Aussicht, den Datenverkehr im offenen Internet künftig über Spezialdienste priorisieren zu können, war damit deutlich eingetrübt. Mit dem Schlagwort “Qualitätsklassen” versuchen die Provider nun erneut, der Politik eine unterschiedliche Behandlung der Datenpakete im Netz schmackhaft zu machen. Gemeint ist mit diesem neuen Kampfbegriff, dass die Daten zahlungskräftiger Nutzerinnen und Nutzer im offenen Internet schneller und in besserer Qualität transportiert werden als die weniger finanzstarker Kundinnen und Kunden.

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Frei nach dem Motto “wer mehr zahlt, bekommt auch mehr” wollen die Provider mit dem Begriff der “Qualitätsklassen” den Eindruck erwecken, dass sie gegen höhere Gebühren auch ein Mehr an Leistung für Verbraucherinnen und Verbraucher erbringen. In der tatsächlichen Umsetzung erreichen die Unternehmen unterschiedliche Qualitätsklassen aber durch künstliche Drosselung und Beschränkung der Netzzugänge, also durch eine gezielte Verringerung des Leistungsumfangs. Im Mobilfunkbereich ist diese Praxis bereits heute üblich. Hier wird auch deutlich, wie falsch der von den Unternehmen gern herangezogene Vergleich des Netzes mit Autobahnen ist: wer schneller fährt, bezahlt auch mehr (etwa für Benzin), warum sollte das im Netz anders sein? Weitaus näher an der Realität ist da die Vorstellung, der Autobahnbetreiber stelle willkürlich Geschwindigkeitsbegrenzungen für einzelne Fahrspuren auf, nur um die gesondert zu bezahlende Überholspur besonders attraktiv erscheinen zu lassen.

Reißt die Praxis der Überholspuren im offenen Internet ein, so wird dies allenfalls für die Telekommunikationsunternehmen von ökonomischem Vorteil sein. Verbraucherinnen und Verbraucher hingegen werden sich einem neuen Tarifdschungel gegenübersehen, wie dies bereits aus dem Mobilfunkbereich leidlich bekannt ist. Zu einem Paket für den Basiszugang kommen dann zusätzliche Pakete für einzelne Onlinedienste, beispielsweise um eine ruckelfreie Wiedergabe für HD-Videos zu ermöglichen, hinzu. Für Nutzerinnen und Nutzer ist damit nur schwer kalkulierbar, wieviel sie ihr Netzzugang im Ergebnis kosten wird und welcher Anbieter am Markt für ihre Bedürfnisse tatsächlich der günstigste ist.

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Gravierende nachteilige Auswirkungen dürfte die Einführung der sogenannten Qualitätsklassen auch auf die gesamte europäische IT-Wirtschaft haben. Die Telekommunikationsunternehmen wollen damit nämlich nicht nur Nutzerinnen und Nutzer, sondern auch die Anbieter von Onlinediensten zur Kasse bitten. Letztere sollen für eine schnelle und qualitativ hochwertige Durchleitung ihrer Daten zum Kunden zahlen und sich so an den Infrastrukturkosten beteiligen. Dabei übersehen die Provider, dass sämtliche großen, etablierten Onlinedienste in den USA und damit außerhalb Europas sitzen. Diese könnten sich die zusätzlichen Kosten für eine priorisierte Durchleitung ihrer Daten ohne Weiteres leisten, während sich die finanzielle Hürde gerade für junge IT-Unternehmen als Markteintrittsbarriere und Wettbewerbshindernis erweist. Europäische Startups würden damit gegenüber der Konkurrenz aus Übersee weiter ins Hintertreffen geraten. Dem von Bundeswirtschaftsminister Gabriel ausgegebenen Ziel, Deutschland zum IT-Standort Nummer Eins zu machen, wäre damit nicht nur ein Bärendienst erbracht, zugleich würde damit die IT-Wirtschaft in ganz Europa zurückgeworfen.

Es ist daher dringend geboten, dass sich die politisch Verantwortlichen in Deutschland und Europa eingehend mit der Betrachtungsweise von Präsident Obama auseinandersetzen und den Breitbandausbau als Kernaufgabe der Daseinsvorsorge in einer digitalen Gesellschaft begreifen. Daraus folgt, dass zu allererst der Staat die Verantwortung für eine flächendeckende Versorgung mit schnellen Netzzugängen trägt und sie in einer Art und Weise wahrnehmen muss, die nicht zu Lasten der Diskriminierungsfreiheit des Netzes geht. Die Bundesregierung muss sich dazu aus dem Würgegriff der Telekommunikationsunternehmen befreien und die Netzneutralität verteidigen, statt sie scheibchenweise zu Grabe zu tragen. Im EU-Ministerrat muss sie für eine starke Gewährleistung der Netzneutralität eintreten und jeglicher Form von Drosselungen, Blockaden und sonstiger Beeinträchtigungen des offenen Internet eine klare Absage erteilen.