Täglicher Archiv: lsr

Digitale Gesellschaft lädt zur Abmahnwache gegen Leistungsschutzrecht ein.

Pressemitteilung: Digitale Gesellschaft lädt zur Abmahnwache gegen Leistungsschutzrecht ein. Ort: Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor Zeitraum: 9 – 10 Uhr Morgen um 9 Uhr wird das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverleger in zweiter und dritter Lesung im Bundestag debattiert, im Anschluß wird darüber abgestimmt. Unter dem Motto „Kein Ehrensold für Presseverleger“ ruft der Digitale Gesellschaft […]

Freitag: Demonstrieren gegen das Leistungsschutzrecht

Die Schwarz-Gelbe Koalition hat die zweite und dritte Lesung zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger auf den kommenden Freitag Morgen gelegt. Um 9:00 Uhr gibt es eine eine Stunde Debatte im Bundestag, im Anschluß soll darüber abgestimmt werden. Wir befürchten mehr Rechtsunsicherheit und Abmahnungen durch ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Wir wollen nochmal unseren Protest auf […]

Lobbyschlacht ums Leistungsschutzrecht: Markt- und Machtpositionen nicht Missbrauchen!

Zur Debatte um ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger und die heute dagegen gestartete Onlineaktion von Google, bei der Nutzer auf der Startseite aufgefordert werden, als Lobbyisten im Sinne des Suchkonzerns zu agieren, erklärt Markus Beckedahl, Vorsitzender des Digitale Gesellschaft e. V.: „Sowohl Google als auch die Presseverlage missbrauchen im Streit um ein Leistungsschutzrecht ihre Macht- und […]

Leistungsschutzrecht ist unnötig und strukturell falsch

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrecht für Presseverleger beschlossen. Dazu erklärt Markus Beckedahl, Vorsitzender des Digitale Gesellschaft e.V.: „Wir sind der festen Meinung, dass das Leistungsschutzrecht für Presseverlage keinen Sinn ergibt und nur zur Rechtsunsicherheit beiträgt. Es ist unnötig, strukturell falsch und wird nicht für mehr Pressefreiheit sorgen. Wenn das Geschäftsmodell […]

Leistungsschutzrechtsentwurf ist Gefahr für Nutzer und digitale Öffentlichkeit

Zum heute in die Öffentlichkeit gelangten Entwurf eines Leistungsschutzrechts für Verlage, entworfen vom Bundesministerium der Justiz, sagt Markus Beckedahl, Vorsitzender des Vereins Digitale Gesellschaft: „Dieser Entwurf ist für die Internetnutzer inakzeptabel. Er löst keinerlei Probleme, schafft dafür aber einen ganzen Stapel neue. Ein Leistungsschutzrecht für Verleger ist unnötig, gefährlich und ohne Sinn.“ Der Gesetzentwurf und […]