Liebe Freunde und Freundinnen der DigiGes,
das Sommer- und Urlaubsloch nutzen wir, um unseren 10-jährigen Geburtstag zu planen. Diesen können wir leider nur unter Corona-Bedingungen feiern, aber wir hoffen auf Euer Interesse und Eure Teilnahme, vorrangig im Stream.
Am 10. August 2010 gründete ein kleiner Kreis von 9 Personen die Digitale Gesellschaft. Ab dem 10. August 2020 werden wir auf unserer Webseite und über die social media-Kanäle über unsere Planungen berichten. Das eigens zum Geburtstag weiterentwickelte Logo werden wir vorstellen und nach und nach mit Bildern über die Geschichte und Themen der DigiGes berichten. Erste Hinweise gibt es schon im Video vom Netzpolitischen Abend.
Zum Geburtstag wünschen wir uns, dass Ihr diese Infos teilt und in euren Kreisen über die Arbeiten der Digiges berichtet. Wir hoffen auf viele Spenden und neue Fördermitgliedschaften, die erst die so wichtige Arbeit der DigiGes möglich machen.
Wir danken allen Spendern und Spenderinnen und allen neuen und alten Fördermitgliedern – ohne euch könnten wir diese Arbeit nicht leisten.
Infos zur Unterstützung: https://digitalegesellschaft.de/unterstuetzen/
Fördermitglied kann man hier werden: https://digitalegesellschaft.de/unterstuetzen/foerdermitglied/
Wer über den Newsletter hinaus häufiger und über aktuelle Themen und Kampagnen informiert werden will, kann sich in den Info-Letter eintragen: https://lists.digiges.net/listinfo/infodigiges
Über twitter – @digiges – und Instagram – digitalegesellschaft – informieren wir über aktuelle Aktivitäten und Ereignisse.
Themen
1. Stellenausschreibung
2. Uploadfilter: Stellungnahme zum Zweiten Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts
3. Öffentlich-Rechtliche Medien
4. E-Evidence
5. Netzpolitischer Abend
6. Videos vom Netzpolitischen Abend
7. Digiges in den Medien
1. Stellenausschreibung
Leider hat uns Anne Busch-Heizmann aufgrund eines anderen Stellenangebots wieder verlassen. So schreiben wir erneut eine Stelle aus und hoffen auf engagierte Bewerbungen.
Die Digitale Gesellschaft sucht eine Leitung (m/w/d), die Lust hat, sich für die vielfältigen, oft selbstgestellten Aufgaben eines kleinen gemeinnützigen Vereins zu engagieren.
[…]
Für die Leitung unserer Geschäftsstelle suchen wir eine Person in Voll- oder zwei Personen in Teilzeit. Die Leitung bringt die Ideen der Digiges voran, erledigt zugleich die alltäglichen Verwaltungsarbeiten, behält den Überblick, kommuniziert nach innen und außen und macht die Weiterentwicklung der Organisation zu ihrer Sache. Die Leitung arbeitet dabei eng mit dem ehrenamtlichen Vorstand zusammen.
https://digitalegesellschaft.de/2020/07/stellenausschreibung/
2. Uploadfilter: Stellungnahme zum Zweiten Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts
Volker Grassmuck hat für die DigiGes eine umfangreiche Stellungnahme im Rahmen der Konsultation des BMJV zum Diskussionsentwurf für ein Zweites Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts, 31.07.2020, erarbeitet.
„Die Digitale Gesellschaft ist nach eingehender Analyse und Diskussion des vorgelegten Gesetzentwurfs zu der Überzeugung gelangt, dass die Bundesregierung die Pflicht zur automatisierten Sperrfilterung der Richtlinie nicht umsetzen sollte. Sie möge sich stattdessen, wie in der Protokollerklärung angekündigt, dafür einsetzen, dass der europäischen Gesetzgeber das Defizit Uploadfilter korrigiert. Dies ist der richtige und gebotene Weg, um nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa und nachhaltig ein Uploadfilter-freies Internet zu sichern und die andernfalls vorgezeichneten Beschränkungen der Meinungsfreiheit zu vermeiden.“
Zur Presseinfo: https://digitalegesellschaft.de/2020/08/auch-die-am-wenigsten-schaedlichen-uploadfilter-stellen-einen-dammbruch-dar/
Zur Stellungnahme: https://digitalegesellschaft.de/wp-content/uploads/2020/08/200806_BMJV_Konsult2_DigiGes.pdf
3. Öffentlich-Rechtliche Medien
„Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk steht schon seit längerem aus verschiedenen Gründen massiv unter Druck. Ihre Notwendigkeit wird immer öfter angezweifelt angesichts der Konkurrenz kommerzieller Sender, Streamingdienste und kostenloser Angebote im Internet. Gleichzeitig attackieren Populisten die Sender wegen ihres Programms und der monatlich anfallenden Gebühren, die jeder entrichten muss. Volker Grassmuck, exzellenter Kenner der globalen Medienlandschaft, gibt mit diesem durchaus kritischen Papier eine Übersicht über die Funktionsweise und die vielfältigen guten Gründe für den Fortbestand Öffentlich-Rechtlicher Medien. Er macht deutlich, wie wichtig sie für die Vielfalt und die Meinungsfreiheit in der Gesellschaft sind und welche Rolle sie beim Zusammenwachsen Europas spielen können.“ [Heinrich Böll Stiftung]
Die Broschüre kann hier heruntergeladen werden:
https://www.boell.de/de/2020/06/30/oeffentlich-rechtliche-medien
4. E-Evidence
Elisabeth Niekrenz hat für die DuD – Datenschutz und Datensicherheit 8 | 2020 – einen Artikel zur E-Evidence geschrieben:
E-Evidence-Verordnung: Datenzugriff durch Strafverfolgungbehörden aus dem Ausland?
https://rdcu.be/b5S4m
5. Netzpolitischer Abend
Der nächste Netzpolitische Abend findet statt am Dienstag, 1. September 2020, um 20:00 Uhr aus der c-base in Berlin und stellt den Einstieg in unsere Geburtstagsfeiern dar.
Programm:
In Kürze unter https://digitalegesellschaft.de/portfolio-items/netzpolitischer-abend/ zu finden.
Organisatorisches:
Wir müssen weitrhin auf unser Live-Streaming verweisen.
Die c-base ist in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Der Stream ist unter http://c-base.org zu finden. Der genaue Link wird kurz vor Beginn unter unserem Hashtag [s.u.] auf twitter und auf unserer Website veröffentlicht.
Hashtag:
Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa097 Gebraucht ihn gerne und reichlich, für Feedback und Fragen.
6. Videos vom Netzpolitischen Abend
Am 4. August 2020 fand unser 96. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen unter euch, die nicht dabei sein konnten, gibt es die Videos hier zum nachschauen.
Matthias Monroy: Wie Inlandsgeheimdienste verstärkt im Ausland spitzeln
Das Schengener Informationssystems (SIS II) ermöglicht die europaweite Fahndung mit Haftbefehl oder Abschiebeanordnung. Möglich ist auch die Observation durch Polizei und Geheimdienste, diese kann offen oder verdeckt erfolgen. Werden die nach Artikel 36 des SIS-II-Ratsbeschlusses gesuchten Personen bei einer routinemäßigen Polizeikontrolle oder beim Übertritt einer EU-Außengrenze angetroffen, erfolgt keine Festnahme. Stattdessen werden sie während der Maßnahme von der Polizei entweder durchsucht oder diskret beobachtet. Von den Geheimdiensten nimmt der deutsche Verfassungsschutz am meisten heimliche Ausschreibungen vor. Die EU-Kommission will jetzt ein Verfahren finden, wonach auch ausländische Geheimdienste Fahndungen anregen können. Listen mit Personendaten kommen aus Nordafrika, dem Westbalkan und den USA.
Zur Päsentation: PräsentationMatthiasMonroy20200804 Artikel 36 SIS II
Elke Steven: Digitalisierung des Gesundheitssystems – aktuelle Entwicklungen
Mit dem Patientendaten-Schutz-Gesetz, das am 3. Juli 2020 vom Bundestag beschlossen wurde, ist ein weiterer Schritt in der Regelung der Telematik-Infrastruktur geschaffen. Die machtvolle Gematik muss jedoch keine Verantwortung für Risiken und Datenschutzverletzungen übernehmen. Die elektronische Patientenakte, die es seit 2006 geben soll, soll mit Beginn des Jahres 2021 kommen. Weniger Aufmerksamkeit erhalten gerade die vielen Versuche, leichter und ohne informierte Zustimmung an Gesundheitsdaten für die Forschung zu kommen.
Zur Präsentation: NPA_Gesundheitsdaten_Steven
Tilman Baumgärtel: Eintritt in ein Lebewesen. Von der sozialen Skulptur zum Plattformkapitalismus
„Jeder Mensch ist ein Künstler“, ist ein berühmtes Zitat des deutschen Künstlers Joseph Beuys. Heute ist jeder Mensch ein Datenlieferant für Google, Facebook, YouTube etc, ob man will oder nicht. Was das eine mit dem anderen zu tun hat, untersucht die Ausstellung „Eintritt in ein Lebewesen. Von der sozialen Skulptur zum Plattformkapitalismus“, die noch bis zum 16. 8. im Kunstraum Kreuzberg zu sehen ist. Die Macht der großen Plattformen wird ebenso thematisiert wie neue Arbeitsformen wie Crowdworking und prekäre Minijobs, die erst durch das Internet möglich geworden sind. Der Kurator Tilman Baumgärtel stellt die Ausstellung vor.
Vorstand DigiGes: Die Digitale Gesellschaft wird 10 Jahre! – Wir feiern im September unter Corona-Bedingungen.
7. Digiges in den Medien
Pläne zur Einführung eines allgemeinen Personenkennzeichens
Gesichtserkennung stoppen – Chaos Radio Freiburg
https://rdl.de/beitrag/chaosradio-freiburg-0x38