Das Unmögliche möglich machen: EU-Parlament beerdigt ACTA

Heute hat das Europäische Parlament mit klarer Mehrheit das lang umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) abgelehnt.

„Vor einem halben Jahr war eine Ablehnung von ACTA noch utopisch,“ freut sich Markus Beckedahl vom Digitale Gesellschaft e.V. „Erst eine europaweite Protestbewegung hat die Abgeordneten über die Gefahren des geheim verhandelten Abkommens aufgeklärt.“
Die heutige Entscheidung ist das Resultat jahrelanger Verhandlungen einiger Industriestaaten und, seit Februar diesen Jahres, unermüdlicher Mobilisierung der Zivilgesellschaft in ganz Europa. Sie ist ein klarer Sieg für eine funktionierende, partizipatorische Demokratie, ein EU-Parlament, dass sich als unabhängige Institution behauptet und für ein freies und unzensiertes Internet. Die EU-Abgeordneten haben hiermit eine neue Möglichkeit geschaffen, endlich einen frischen Wind in die Diskussionen um das verstaubte Urheberrecht zu bringen.

Mit dem Scheitern von ACTA ist der Weg frei für Reformen, die das Urheberrecht mit dem Internetzeitalter kompatibel machen. „Wir brauchen dringend ein Recht auf Remix,“ fordert Beckedahl. „Das Internet erlaubt mehr Menschen als je zuvor, ihre Kreativität mit anderen zu teilen. Bislang steht aber häufig das Recht im Weg.“

Gleichzeitig sieht der Digitale Gesellschaft e.V. aber auch die Gefahr, dass ACTA in neuem Gewand wiederkehrt: „In Europa sehen ACTA-Befürworter in der Novellierung der IPRED-Richtlinie ihre zweite Chance.“ Das Ende von ACTA sei deshalb zwar die Gelegenheit, aber noch nicht die Garantie für einen Neubeginn in der Urheberrechtsdebatte.

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  1. Live-Ticker: Das Ende von ACTA!!! | - 4. Juli 2012

    […] Uhr: Pressemitteilung des Digitale Gesellschaft e.V.: Das Unmögliche möglich machen: EU-Parlament beerdigt ACTA. Heute hat das Europäische Parlament mit klarer Mehrheit das lang umstrittene Anti-Counterfeiting […]

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  3. 12:57 – Das Ende von ACTA | sicherheitspolitik-blog.de - 4. Juli 2012

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  4. Das Europäische Parlament hat ACTA abgelehnt! | NölSch.de - 4. Juli 2012

    […] dringend an das Zeitalter des Internets angepasst werden. Anbei findet ihr die Stellungsnahme vom Digitale Gesellschaft e.V. Heute hat das Europäische Parlament mit klarer Mehrheit das lang umstrittene Anti-Counterfeiting […]

  5. Handelsabkommen EU-Parlament stoppt Acta endgültig | nanowrimo.de - 4. Juli 2012

    […] Beckedahl vom Verein Digitale Gesellschaft sagte: “Vor einem halben Jahr war eine Ablehnung von Acta noch utopisch.” Erst eine […]

  6. Henning Uhle | #ACTA europaweit gestoppt - 4. Juli 2012

    […] an die Digitale Gesellschaft, die unermüdlich für ein freies Internet kämpft. 0 0 Artikel, die Sie auch […]

  7. Digitale Gesellschaft e.V informiert: ACTA “vorerst” abgelehnt | MIT - 4. Juli 2012

    […] Via Digitale Gesellschaft e.V. […]

  8. ACTA abgelehnt | Gamer-Arena - 4. Juli 2012

    […] und 165 enthielten sich. Damit ist ACTA wohl fürs erste vom Tisch. Markus Beckedahl vom Verein Digitale Gesellschaft sprach mit der Zeit und sagte: “Vor einem halben Jahr war eine Ablehnung von Acta noch […]

  9. EU-Parlament stoppt ACTA | Kotzendes Einhorn - 4. Juli 2012

    […] Aus für ACTA-Abkommen bei tagesschau.de Live-Ticker: Das Ende von ACTA!!! – bei Netzpolitik Das Unmögliche möglich machen: EU-Parlament beerdigt ACTA Fefe gibt natürlich auch seinen Ponysenf dazu EU-Parlament lehnt ACTA mit großer Mehrheit […]

  10. Digitale Gesellschaft: EU-Parlament beerdigt ACTA - Ostfalen-Spiegel - 4. Juli 2012

    […] Gesellschaft Pressemitteilung vom 4. Juli […]

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