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Einfach auf dem Laufenden bleiben: In unserem monatlichen Newsletter geben wir einen Überblick über die wichtigsten netzpolitischen Entwicklungen des Monats und fassen zusammen, wie wir uns dazu positioniert haben.

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Hier gibt es die Web-Versionen unserer jüngsten Newsletter zum nachlesen:

  • Newsletter September - Liebe Freunde, Liebe Freundinnen, der regnerische September wurde vorwiedend von der Bundestagswahl (#BTW17) geprägt. So wurde der Digital-O-Mat, welcher so wie der Wahl-O-Mat funktionert, beispielsweise in unserem Podcast bei Flux FM und bei unserem Netzpolitischen Abend thematisiert. Die Bundestagswahl hat auch einen Skandal mit sich gebracht, und zwar die Manipulation der Wahlsoftware. Der Chaos Computer […]
  • Newsletter August - Liebe Freundinnen und Freunde, während die Bedeutung digitaler Themen sowohl gesellschaftlich als auch individuell stetig zunimmt, kommen sie in der allgemeinen Wahlberichterstattung hingegen häufig zu kurz. Anlässlich der Bundestagswahl 2017 wir im Rahmen der Koalition Freies Wissen deshalb mit dem „Digital-O-Mat“ ein Online-Tool veröffentlicht um über die Positionen der Parteien zu informieren. Seit dem ersten […]
  • Newsletter Juli - Liebe Freundinnen und Freunde, nach dem sehr turbulenten Juni ging es im Juli nicht zuletzt wegen der parlamentarischen Sommerpause insgesamt etwas ruhiger zu. Gleichwohl gibt es einiges zu berichten. Ende des Monats verkündete der Europäische Gerichtshof (EuGH) sein Gutachten zum geplanten Fluggastdatenabkommen mit Kanada. Die Entscheidung hat nicht nur Folgen für dieses Abkommen selbst, sondern […]
  • Newsletter Juni - Die Koalitionsparteien einigten sich auf einen Entwurf für das NetzDG und verabschiedeten das Gesetz. Das OVG Nordrhein-Westfalen befreite einen Provider von der Pflicht zur Speicherung von Vorratsdaten. Die Bundesnetzagentur hat daraufhin die Vorratsdatenspeicherung ausgesetzt. Ende Juni wurde ein Gesetz zur Abschaffung der WLAN-Störerhaftung verabschiedet. 1. Einigung über das NetzDG 2. Vorratsdatenspeicherung vorerst aufgehoben 3. Gesetzentwurf […]
  • Newsletter Mai - Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) schlägt weiterhin hohe Wellen. Ende Juni soll das Gesetz verabschiedet werden, doch es regt sich zunehmend Widerstand. Geoblocking wird künftig in der Europäischen Union seltener auftreten. Das EU-Parlament hat mit einer breiten Mehrheit einer entsprechenden Verordnung zugestimmt. Der Bundesrat hat dem Datenschutz-Anpassunggesetz zugestimmt. Unter anderem dürfte dadurch die Videoüberwachung des öffentlichen Raumes […]


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