Den Internet-Auftrag der öffentlich-rechtlichen Medien auf die Höhe der aktuellen Medienlandschaft zu bringen, war Ziel der letzten Änderung des Rundfunkrechts. Regelungen, die sich beim jungen Content-Netzwerk „Funk“ von ARD und ZDF bewährt haben, werden nun verallgemeinert, darunter die Flexibilisierung der Verweildauer und die geregelte Nutzung von Social Media. Größter Streitpunkt ist die Auflage, öffentlich-rechtliche Internet-Angebote […]
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Stellungnahme zum Entwurf des 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrages „Medienstaatsvertrag“ Die netzpolitische Organisation „Digitale Gesellschaft e.V.“ hat sich mit dem Entwurf des 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrages, dem „Medienstaatsvertrag“, kritisch auseinandergesetzt und im Rahmen des Online-Konsultationsverfahrens der Rundfunkkommission der Länder eine Stellungnahme vorgelegt. Eine gesellschaftliche Auseinandersetzung über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter ist dringend geboten.
Stellungnahme des Digitale Gesellschaft e.V. zum Entwurf des 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrages „Medienstaatsvertrag“ A. Vorbemerkungen Wir begrüßen, dass der vorgelegte Entwurf auf die Meinungsmacht von Medienintermediären wie Youtube, Facebook und Google reagiert und einen Regulierungsansatz vorschlägt, der im Internet Meinungsvielfalt sichern und kommunikative Chancengleichheit gewährleisten soll. Die wahrgenommene Wichtigkeit gesellschaftlich relevanter Themen wird inzwischen von Suchmaschinen und […]