Im Frühjahr 2013 gab Edward Snowden zahlreiche geheime Dokumente an die Washington Post und den Guardian weiter und löste damit die NSA-Affäre aus. Die geleakten Dateien zeigten erstmals detailliert die Überwachungsaktivitäten der Geheimdienste in den Vereinigten Staaten und Großbritannien. Insbesondere das Ausmaß der Überwachung und die Möglichkeiten der Software schockierten damals die Öffentlichkeit. Schnell weitete sich die NSA-Affäre auch zur BND-Affäre aus, denn die deutschen Geheimdienste überwachten eifrig mit. Und als der von Geheimhaltungshindernissen begleitete Ausschuss – trotz der Verhinderung einer Zeugenbefragung Snowdens – das Ausmaß der Überwachung zumindest teilweise aufdeckte, reagierte die Politik, indem sie nicht nur die illegalen Maßnahmen des BND zu legalisieren versuchte, sondern dessen Etat noch einmal kräftig aufstockte. Denn deutsche Geheimdienste sind noch aus jedem großen Skandal gestärkt hervorgegangen. Und so wollen wir zehn Jahre danach nicht nur die damaligen Enthüllungen, sondern auch die heutigen Defizite und strukturellen Probleme einer Kontrolle der Geheimdienste in den Blick nehmen.
Weil im Juni der Netzpolitische Abend parallel zur re:publica stattfindet, veranstalten wir gemeinsam mit netzpolitik.org am 2. Mai unseren Themenabend zu „10 Jahre Snowden Enthüllungen“. Wie immer ab 20h live auf der c-base oder im Stream.
Was von den Snowden-Enthüllungen geblieben ist – Anna Biselli
Die Enthüllungen von Edward Snowden haben uns so deutlich wie nie zuvor gezeigt, wie Geheimdienste arbeiten und zu was sie in der Lage sind. Dadurch entstanden Diskussionen, aber auch Gerichtsurteile und Gesetzesänderungen. Ein kurzer Rück- und Ausblick, was die Enthüllungen bewirkt haben, was sich bewegt hat und was offen geblieben ist.
Anna Biselli ist Co-Chefredakteurin von netzpolitik.org. Sie hat gemeinsam mit ihren Kolleg:innen den NSA-BND-Untersuchungsausschuss eng begleitet und interessiert sich vor allem für staatliche Überwachung und Migrationskontrolle.
Die Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses – Anne Roth
Nur ein Land hat in der Folge der Snowden-Enthüllungen einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, um herauszufinden, wie sich die Massenüberwachung im eigenen Land ausgewirkt hat und wie die Kooperation der eigenen Geheimdienste mit den Five Eyes konkret aussah: Deutschland.
Warum die Bundesregierung dann verhindert hat, dass Edward Snowden als Zeuge nach Deutschland eingeladen wurde und was sonst noch passiert ist, erzählt Anne Roth.
Anne Roth beschäftigt sich seit vielen Jahren mit Netzpolitik, Überwachung und Grundrechten. Sie war Referentin im NSA-Untersuchungsausschuss und verdient aktuell ihr Geld als Referentin für Netzpolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag.
Geheimdienstkontrolle und deren Grenzen: Kilian Vieth-Ditlmann und Thorsten Wetzling
Deutsche Nachrichtendienst-Kontrolle nach Snowden: Ein Rückblick mit Ausblick. Auch in Deutschland hat Edward Snowden zahlreiche Debatten, Untersuchungen, Gerichtsverfahren und Reformen direkt und indirekt befeuert, die auch die Kontrolle der Nachrichtendienste in Deutschland verändert haben. Wie genau und welche Herausforderungen bei einer weiteren Reform unmittelbar bevorstehen, berichten Thorsten Wetzling und Kilian Vieth-Ditlmann.
Dr. Thorsten Wetzling und Kilian Vieth arbeiten zum Themenbereich Grundrechte, Überwachung und Demokratie bei der Stiftung Neue Verantwortung. Im GUARDINT Verbundprojekt forscht Kilian zu den Potenzialen und Grenzen der Kontrolle von Überwachung. Thorsten ist zudem Gründer und Redakteur von aboutintel.eu – einem europäischen Diskussionsforum im Themenfeld Überwachung, Technologie und Demokratie.
10 Jahre Snowden – Anna Biselli, Anne Roth und Thorsten Wetzling, Moderation – Ingo Dachwitz
Abschliessend gab es eine Gesprächsrunde über netzpolitische Baustellen und eine Diskussion mit dem Publikum
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