Newsletter Dezember 2019 – Digitale Gesellschaft

Liebe Freunde und Freundinnen der DigiGes,

Auf dem Netzpolitischen Abend im Dezember haben wir die Digitale Gesellschaft unter dem Titel „Wieso. Weshalb. Warum.“ vorgestellt. Seit 2010 kämpfen wir mit Eurer Unterstützung für ein freies Internet und eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung. Was ist unsere zentrale Orientierung? Was wollen wir dafür tun? Wie können wir uns finanzieren? sind Fragen, die wir uns immer wieder stellen. Verstärkt wollen wir dies kommunizieren und für Spenden werben, denn unabhängige Interessenvertretung ist auf Fördermitgliedschaften und Spenden angewiesen. Die pdf-Datei mit unseren veranschaulichten Informationen ist hier veröffentlicht: https://digitalegesellschaft.de/wp-content/uploads/2019/12/DigiGes-Wieso-Weshalb-Warum-.pdf

Das Video ist unten beim Netzpolitischen Abend verlinkt.

Herzlichen Dank an alle Fördermitglieder, Spender und Spenderinnen!

Infos zur Unterstützung: https://digitalegesellschaft.de/unterstuetzen/
Fördermitglied kann man hier werden: https://digitalegesellschaft.de/unterstuetzen/foerdermitglied/
Wer über den Newsletter hinaus häufiger und über aktuelle Themen und Kampagnen informiert werden will, kann sich in den Info-Letter eintragen: https://lists.digiges.net/listinfo/infodigiges

Wir wünschen Euch angenehme Feiertage und vor allem einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Themen

Gesundheitsdaten
E-Evidence
Uploadfilter: Die Stakeholder Dialogues zur Umsetzung von Artikel 17 in Brüssel
Abschluss BSI-Projekt
Sicher und bewusst im Netz
Netzpolitischer Abend
Videos vom Netzpolitischen Abend
Sonstiges
Digiges in den Medien

1. Gesundheitsdaten

Am 7. Dezember 2019, ab 9:30 Uhr, organisiert DieLinke eine Digitalkonferenz in Berlin. Im workshop „Digitalisierung im Gesundheits- und Pflegesystem“ wird Elke Steven über die Entwicklungen in diesem Bereich und den Umgang mit Gesundheitsdaten referieren.

1. E-Evidence

Vom 8. bis 11. November hat unsere politische Referentin das Barcamp Freedom not Fear in Brüssel besucht und dort gemeinsam mit Sebastian Raible [Mitarbeiter von MEP Sergejy Lagodinsky] eine Session zur E-Evidence-Verordnung organisiert, um Aktivistinnen und Aktivisten aus ganz Europa auf die Gefahren der geplanten Verordnung aufmerksam zu machen. Die Verordnung soll es Behörden in ganz Europa ermöglichen, Daten, die in anderen EU-Staaten gespeichert sind, direkt von dortigen Providern herauszuverlangen. Am Montag, den 11. November, stellte die Berichterstatterin Birgit Sippel [SPD] den Entwurf des Ausschussberichts zu dem Vorhaben vor. Sie schlägt eine Reihe von Verbesserungen vor, die wir begrüßen, aber für nicht ausreichend halten. Wir haben die vorgeschlagenen Änderungen hier analysiert: https://digitalegesellschaft.de/2019/11/grenzueberschreitender-datenzugriff-unsere-analyse-zum-berichtsentwurf/

Außerdem haben wir im Gespräch mit Jörg Schieb und Dennis Horn bei COSMO Tech die Probleme um die Verordnung erklärt: https://www1.wdr.de/radio/cosmo/podcast/tech/e-evidence-verordnung-100.html

2. Uploadfilter: Die Stakeholder Dialogues zur Umsetzung von Artikel 17 in Brüssel

Artikel 17 Absatz 10 der neuen Urheberrechtsrichtlinie sieht vor, dass die EU-Kommission Gespräche mit „den Interessenträgern“ veranstaltet, um auszuarbeiten, wie Diensteanbieter und Rechteinhaber zusammenarbeiten können. Nach diesen Gesprächen soll die Kommission schließlich Leitlinien für die Anwendung von Uploadfiltern herausgeben. Unser Vorstandsmitglied Volker Grassmuck nimmt daran teil. Die Digiges ist als Mitglied von EDRi vertreten. Am 25. November und am 16. Dezember werden bisherige Lizenzierungspraktiken und Uploadfilter-Technologien vorgestellt. Die Richtlinie und damit Artikel 17 sind verabschiedet. Ziel der Zivilgesellschaft ist es gleichwohl aufzuzeigen, dass die neuen Unverfügbarkeits-Filter weder mit dem Verbot der allgemeinen Überwachungspflicht aus der E-Commerce-Richtlinie noch mit dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung vereinbar sind.
Hier könnt ihr den Tag im Stream nachverfolgen: https://webcast.ec.europa.eu/copyright-stakeholder-dialogue-25-11

3. Abschluss BSI-Projekt

Die Ergebnisse des Projekts „Institutionalisierung des gesellschaftlichen Dialogs“, das wir gemeinsam mit dem nexus Institut in den beiden letzten Jahren organisiert haben, konnten wir am 28. November 2019 in einer Abschlussveranstaltung im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Bonn vorstellen. Dieser gesellschaftliche Dialog trifft auch im BSI auf zunehmendes Interesse und wird fortgeführt werden.
https://www.bsi.bund.de/DE/Presse/Kurzmeldungen/Meldungen/gesellschaftlicher_Dialog_191202.html;jsessionid=DB24188EBCDF46B3E550AF079E3A17B5.2_cid351

4. Sicher und bewusst im Netz

Im Mädchenstadtteilladen „CLARA“ im Berliner Stadtteil Wedding können wir noch einmal Workshops zum sicheren und bewussten Umgang mit Internet und sozialen Medien veranstalten. Nach einer ersten Einführungsveranstaltung werden wir noch sieben Mal im Januar dort sein.

5. Netzpolitischer Abend

Der nächste Netzpolitische Abend findet statt am Dienstag, 7. Januar 2020, wie gewohnt um 20:00 Uhr auf der c-base in Berlin.
Programm:
In Kürze unter https://digitalegesellschaft.de/portfolio-items/netzpolitischer-abend/ zu finden.
Organisatorisches:
Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20:00 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org Der Eintritt ist frei.
Hashtag:
Der Hashtag für den nächsten Abend ist npa089 https://twitter.com/search?f=tweets&q=%23npa089&src=typd Gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen,wenn Ihr nicht vor Ort sein könnt.

6. Videos vom Netzpolitischen Abend

Am 3. Dezember fand unser 88. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen unter euch, die nicht dabei sein konnten, gibt es die Videos hier zum nachschauen. https://www.youtube.com/watch?time_continue=2&v=Eax6HVlxsQc&feature=emb_title

Seit 2010 kämpft die Digitale Gesellschaft für ein freies Internet und eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung. Wir möchten das Jahresende nutzen, um zu erklären, wie wir arbeiten, was wir in 2019 erreicht haben und warum wir eure Unterstützung brauchen.
https://www.youtube.com/watch?v=dpDlp9NFasE&feature=emb_title

Julia Krüger: Sicherheitspolitik im Kontext von KI
Klimawandel, Fachkräftemangel und Realpolitik als Stichpunkte zur gegenwärtigen Sicherheitspolitik im Kontext von KI.

7. Sonstiges

Der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) feiert dieses Jahr das 40jährige Jubiläum. Dazu ist ein Buch veröffentlicht worden: Volker Eick, Jörg Arnold (Hrsg.): Im Kampf um die freie Advokatur und um ein demokratisches Recht, Dampfboot Verlag. Inhaltsverzeichnis und Leseprobe sind hier veröffentlicht:
https://www.dampfboot-verlag.de/shop/artikel/40-jahre-rav
Ein Artikel von Elke Steven ist in dem Buch veröffentlicht.