Den nächsten Netzpolitischen Abend gibt’s am Dienstag, den 4. August 2020 ab 20 Uhr, live aus der c-base, jedoch weiterhin nur als Stream. Den Stream verlinken wir an dieser Stelle und auf unserem Twitteraccount @digiges. Fragen an die Vortragenden könnt ihr über Twitter unter dem Hashtag #npa096 stellen.

Einmal im Monat bringt die netzpolitische Organisation Digitale Gesellschaft e.V. netzpolitisch Interessierte und Aktive auf der c-base in Berlin zusammen. In kurzen Vorträgen stellen interessante Menschen spannende Themen, Projekte, Initiativen und Kampagnen aus der Weite des Politikfeldes Netzpolitik vor. Die inhaltliche Bandbreite ist ebenso hoch wie der Praxisbezug, weshalb die Veranstaltung sowohl bei netzpolitischen Einsteigern als auch bei Erfahrenen beliebt ist. Die Netzpolitischen Abende finden an jedem ersten Dienstag im Monat ab 20 Uhr statt. Der Eintritt ist frei.

Rückblick

Am 4. Auguts 2020 fand unser 96. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen unter euch, die nicht dabei sein konnten, gibt es die Videos hier zum nachschauen.

Matthias Monroy: Wie Inlandsgeheimdienste verstärkt im Ausland spitzeln

Das Schengener Informationssystems (SIS II) ermöglicht die europaweite Fahndung mit Haftbefehl oder Abschiebeanordnung. Möglich ist auch die Observation durch Polizei und Geheimdienste, diese kann offen oder verdeckt erfolgen. Werden die nach Artikel 36 des SIS-II-Ratsbeschlusses gesuchten Personen bei einer routinemäßigen Polizeikontrolle oder beim Übertritt einer EU-Außengrenze angetroffen, erfolgt keine Festnahme. Stattdessen werden sie während der Maßnahme von der Polizei entweder durchsucht oder diskret beobachtet. Von den Geheimdiensten nimmt der deutsche Verfassungsschutz am meisten heimliche Ausschreibungen vor. Die EU-Kommission will jetzt ein Verfahren finden, wonach auch ausländische Geheimdienste Fahndungen anregen können. Listen mit Personendaten kommen aus Nordafrika, dem Westbalkan und den USA.

Zur Päsentation: PräsentationMatthiasMonroy20200804 Artikel 36 SIS II

 

Elke Steven: Digitalisierung des Gesundheitssystems – aktuelle Entwicklungen

Mit dem Patientendaten-Schutz-Gesetz, das am 3. Juli 2020 vom Bundestag beschlossen wurde, ist ein weiterer Schritt in der Regelung der Telematik-Infrastruktur geschaffen. Die machtvolle Gematik muss jedoch keine Verantwortung für Risiken und Datenschutzverletzungen übernehmen. Die elektronische Patientenakte, die es seit 2006 geben soll, soll mit Beginn des Jahres 2021 kommen. Weniger Aufmerksamkeit erhalten gerade die vielen Versuche, leichter und ohne informierte Zustimmung an Gesundheitsdaten für die Forschung zu kommen.

Zur Präsentation: NPA_Gesundheitsdaten_Steven

Tilman Baumgärtel: Eintritt in ein Lebewesen. Von der sozialen Skulptur zum Plattformkapitalismus

„Jeder Mensch ist ein Künstler“, ist ein berühmtes Zitat des deutschen Künstlers Joseph Beuys. Heute ist jeder Mensch ein Datenlieferant für Google, Facebook, YouTube etc, ob man will oder nicht. Was das eine mit dem anderen zu tun hat, untersucht die Ausstellung „Eintritt in ein Lebewesen. Von der sozialen Skulptur zum Plattformkapitalismus“, die noch bis zum 16. 8. im Kunstraum Kreuzberg zu sehen ist. Die Macht der großen Plattformen wird ebenso thematisiert wie neue Arbeitsformen wie Crowdworking und prekäre Minijobs, die erst durch das Internet möglich geworden sind. Der Kurator Tilman Baumgärtel stellt die Ausstellung vor.

Vorstand DigiGes: Die Digitale Gesellschaft wird 10 Jahre! – Wir feiern im September unter Corona-Bedingungen.

Programm

Moderation: Ingo Dachwitz

Matthias Monroy: Wie Inlandsgeheimdienste verstärkt im Ausland spitzeln

Das Schengener Informationssystems (SIS II) ermöglicht die europaweite Fahndung mit Haftbefehl oder Abschiebeanordnung. Möglich ist auch die Observation durch Polizei und Geheimdienste, diese kann offen oder verdeckt erfolgen. Werden die nach Artikel 36 des SIS-II-Ratsbeschlusses gesuchten Personen bei einer routinemäßigen Polizeikontrolle oder beim Übertritt einer EU-Außengrenze angetroffen, erfolgt keine Festnahme. Stattdessen werden sie während der Maßnahme von der Polizei entweder durchsucht oder diskret beobachtet. Von den Geheimdiensten nimmt der deutsche Verfassungsschutz am meisten heimliche Ausschreibungen vor. Die EU-Kommission will jetzt ein Verfahren finden, wonach auch ausländische Geheimdienste Fahndungen anregen können. Listen mit Personendaten kommen aus Nordafrika, dem Westbalkan und den USA.

Elke Steven: Digitalisierung des Gesundheitssystems – aktuelle Entwicklungen

Mit dem Patientendaten-Schutz-Gesetz, das am 3. Juli 2020 vom Bundestag beschlossen wurde, ist ein weiterer Schritt in der Regelung der Telematik-Infrastruktur geschaffen. Die machtvolle Gematik muss jedoch keine Verantwortung für Risiken und Datenschutzverletzungen übernehmen. Die elektronische Patientenakte, die es seit 2006 geben soll, soll mit Beginn des Jahres 2021 kommen. Weniger Aufmerksamkeit erhalten gerade die vielen Versuche, leichter und ohne informierte Zustimmung an Gesundheitsdaten für die Forschung zu kommen.

Tilman Baumgärtel: Eintritt in ein Lebewesen. Von der sozialen Skulptur zum Plattformkapitalismus

„Jeder Mensch ist ein Künstler“, ist ein berühmtes Zitat des deutschen Künstlers Joseph Beuys. Heute ist jeder Mensch ein Datenlieferant für Google, Facebook, YouTube etc, ob man will oder nicht. Was das eine mit dem anderen zu tun hat, untersucht die Ausstellung „Eintritt in ein Lebewesen. Von der sozialen Skulptur zum Plattformkapitalismus“, die noch bis zum 16. 8. im Kunstraum Kreuzberg zu sehen ist. Die Macht der großen Plattformen wird ebenso thematisiert wie neue Arbeitsformen wie Crowdworking und prekäre Minijobs, die erst durch das Internet möglich geworden sind. Der Kurator Tilman Baumgärtel stellt die Ausstellung vor.

Vorstand DigiGes: Die Digitale Gesellschaft wird 10 Jahre! – Wir feiern im September unter Corona-Bedingungen.

Organisatorisches

Los geht’s um 20 Uhr im Stream. Den Link geben wir kurz vorher über Twitter (#npa096) und auf dieser Seite bekannt.

Hashtag

Der Hashtag für diesen Abend ist #npa096, gebraucht ihn gerne und reichlich. Wir werden Fragen und Anmerkungen in der Moderation einbinden und an die Vortragenden weitergeben.

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