Am 2. November 2021 laden wir ab 20:00h ein zur 111. Ausgabe unseres monatlichen netzpolitischen Treffens auf der c-base. Nach einer langen Pause und langsamer Normalisierung in den letzten Monaten freuen wir uns auf die erste Veranstaltung unter 2G Regeln, das heißt wir checken Impf- bzw Genesenen-Zertifikat am Eingang (als QR-Code) und können dann wieder voll bestuhlt und ohne Maske zusammen sein. Und weil wir weder den 10. Geburtstag noch den 100. Jubiläums-NPA feiern konnten, wollen wir danach gerne mit Euch anstoßen und gemeinsam einen schönen Abend verbringen. Tasmo, den Ihr vielleicht schon von diversen Events kennt, sorgt für die musikalische Untermalung.
Natürlich haben wir auch Gäste mit spannenden Themen eingeladen:
Benjamin Derin – Enchrochat
Benjamin Derin (Rechtsanwalt, wiss. Mitarbeiter Ruhr-Uni Bochum) wird eine Einschätzung des EncroChat-Komplexes geben. Nachdem der französische Geheimdienst sämtliche Nutzerinnen und Nutzer des niederländischen Anbieters von Kryptotelefonen überwacht hatte, wurden zahlreiche Ermittlungsverfahren gegen diese eingeleitet. Die Verfahren sind allerdings juristisch umstritten, da sie wesentliche rechtsstaatliche Garantien unterlaufen, nicht zuletzt durch die länderübergreifende Zusammenarbeit verschiedener Behörden. (Artikel, Legal Tribune Online)
Erdgeist (CCC) – Formulierungshilfe für Digitales im neuen Regierungsprogramm
Die Bundestagswahl ist vorbei, die Koalitionsverhandlungen haben begonnen. Mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen haben Forderungen bzw. Eckpunkte (DigiGes), und Wahlprüfsteine (Digitale Zivilgesellschaft) für ein neues Regierungsprogramm aufgestellt. Der Chaos Computer Club hat Anfang Oktober Formulierungshilfen für das neue Regierungsprogramm veröffentlicht – ein Rundumschlag mit Fokus auf die Bereiche Digitalisierung, IT-Sicherheit, Bürgerrechte und Verbraucherschutz. Erdgeist wird einen Blick auf die (größten) netzpolitischen Baustellen werfen und die Ampelkoalition an ihre Wahlversprechen erinnern.
Hier geht es zum Stream (Di 2.11.2021, 20:15h)