BEREC-Studie zu Netzneutralität zeigt dringenden Handlungsbedarf

Zu den Ergebnissen der von der europäischen Netzregulierungsbehörde BEREC und der EU-Kommission durchgeführten Studie zur Netzneutralität erklärt Markus Beckedahl, Vorsitzender des Digitale Gesellschaft e.V.:

„Die Ergebnisse zeigen klar, dass Eingriffe in den Datenverkehr für viele Nutzer heute schon Alltag sind. EU-Kommission und Bundesregierung haben uns lange genug vertröstet, dass man nicht wisse, was wäre: Nun ist klar, dass einige Provider ihre Hände nicht vom Nutzerdatenverkehr lassen wollen. Weshalb es konsequent wäre, ihnen nun regulatorisch auf die Finger zu klopfen. Dass die EU-Kommissarin Neelie Kroes nun angekündigt hat, dass künftig nicht mehr als Internet verkauft werden dürfen soll, was kein echtes Netz ist, ist dabei nur der allererste Schritt.“ Darüber hinaus bedauert der Digitale Gesellschaft e.V. sehr, dass die konkreten Ergebnisse, welcher Provider welche Maßnahmen durchführt, nicht der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden sondern aus Geschäftsgeheimnisgründen unter Verschluss bleiben sollen. „Wir sehen es als Selbstverständlichkeit an, dass die Nutzer erfahren, was Ihre Provider machen. Wir werden daher prüfen, ob es eine rechtliche Möglichkeit gibt, die Daten doch noch zu befreien“, so Beckedahl weiter.

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  1. Digitale Gesellschaft: BEREC-Studie zu Netzneutalität zeigt dringenden Handlungsbedarf - Ostfalen-Spiegel - 31. Mai 2012

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