Über die Oster-Feiertagen findet das zweite virtuelle Easterhegg statt: R2R – DiVOC Reboot to Respawn Im Programm geht es dieses mal um die Klimakrise, Nachhaltigkeit und den Life-Support auf unserem Planeten. Netzpolitische Themen wie die „Reclaim Your Face!“ Kampagne finden aber auch ihren Platz. Wir machen direkt im Anschluss am Dienstag den 6. April mit dem 103. Netzpolitischen Abend – live im Stream – weiter:
Eric Töpfer – Polizeibeauftragtenstelle für Berlin
Nachdem zivilgesellschaftliche Organisationen seit vielen Jahren unabhängige Stellen fordern, an die man sich mit Beschwerden gegen Polizeibeamt:innen wenden kann, hat nun Berlin endlich die Einrichtung einer solchen Polizeibeauftragtenstelle beschlossen. Dieser soll noch vor der Wahl die Arbeit aufnehmen. Über die Möglichkeiten, aber auch die Grenzen einer derartigen Einrichtung wird uns Eric Töpfer vom Deutschen Institut für Menschenrechte berichten.
Weiterführende Links:
Berliner Gesetz über den Bürger- und Polizeibeauftragten (Bürger- und Polizeibeauftragtengesetz)
Folge #15 Vor Ort – gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt. Die Podcastserie von NSU Watch und VBRG: Zum Ausmaß extralegaler und rassistischer Polizeigewalt und unabhängiger Beschwerdemechanismen in Deutschland und England
Eric Töpfer/Tobias Peter (2017): Unabhängige Polizeibeschwerdestellen. Was kann Deutschland von anderen europäischen Staaten lernen? (PDF)
Wahlkampf über Facebook und andere soziale Medien hat kaum demokratische Spielregeln. Manipulative und personalisierte Werbung wie beim Brexit oder bei Trump ist zwar in der Bundesrepublik eingeschränkt, aber auch möglich. Wir müssen mit unseren Nachbar*innen und Arbeitskolleg*innen über die gleichen Werbespots und Wahlversprechen diskutieren können. Das ist aktuell nicht der Fall. Die digitalen Filterblasen unterschiedlicher Werbegruppen trennen unser politische Öffentlichkeit. Facebook und Co bieten genau diese Möglichkeit an und viele Parteien stehen einem undemokratischen Angebot gegenüber. Faire Wahlkampfregeln müssen auch auf Facebook und Co gelten! Dr. Thomas Dürmeier, Vorstand von Goliathwatch stellt die Kampagne „digitale demokratie – fair statt fake“ vor.
Hier die Folien zur Präsentation.
Seit einigen Jahren sorgt das Peng!-Kollektiv mit kreativen politischen Aktionen für Aufsehen. Von Aussteigerprogrammen für Geheimdienstler*innen, dem subversiven Potential von Sahnetorten und einem Klingelstreich beim Kapitalismus weiß Jean Peters zu berichten, der unter dem Titel „Wenn die Hoffnung stirbt, geht’s trotzdem weiter“ einige „Geschichten aus dem subversiven Widerstand“ aufgeschrieben hat, von denen er uns beim NPA erzählen wird.
